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Amerika und Europa uneins wegen Saddam

Es spricht sich immer mehr herum, die USA ändern ihre Verteidigungsdoktrin und ermöglichen Präventivschläge gegen Staaten mit Massenvernichtungswaffen. Solche Andeutungen lassen die Europäer erschaudern. Denn viele Menschen verbinden dies mit dem von Seiten Amerikas oft geäußerten Wunsch, Saddam Hussein im Irak von der Macht zu verdrängen.

Seit dem Golf-Krieg, ist Irak eine Quelle für Spannungen unter den ständigen Mitgliedern des Westens im UN Sicherheitsrat. Ende 1999 erreichten die Meinungsverschiedenheiten ihren Höhepunkt: die Vereinigten Staaten und Großbritannien setzten ihre Luftwaffe ein, um das Flugverbot in den vorgesehenen Zonen zu erzwingen, während Frankreich, Russland und China sich bei der Resolution 1284 gemeinsam der Stimme enthielten. Die von England eingebrachte Resolution ging dahin, die Irak-Frage wieder vor den Sicherheitsrat zu bringen, nachdem sich die UN-Waffeninspektoren zurückgezogen hatten und dem im Dezember 1998 amerikanische Luftangriffen gefolgt waren. Doch nun gab es wenig Hoffnung, dass hinsichtlich Irak im Sicherheitsrat Fortschritte erreicht würden.

Nach dem 11. September änderte sich das rasch. Am 14. Mai 2002 blies der Sicherheitsrat dem brüchig gewordenen Sanktionen wieder neues Leben ein und einigte sich einstimmig auf ein vereinfachtes Überwachungsverfahren. Sogar der Irak deutete die Bereitschaft an, sich möglicherweise mit der Rückkehr der UN-Waffeninspektoren abzufinden.

Auf den ersten Blick schien das die transatlantischen Beziehung zu stärken. In Wirklichkeit ist die gegenwärtige Entspannung eher etwas wie eine Flaute vor dem Sturm. Die meisten Europäer gehen davon aus, dass die USA den Irak angreifen und dass ein solches Ausleben des Unilateralismus im Gefolge aller anderen Irritationen, wie des ABM-Vertrags, des Kioto-Abkommens, der Einfuhrzölle auf Stahl und des Internationalen Gerichtshofes vernichtende Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen haben werde.