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Amerika nach der Wahl

NEW YORK – Die laufende Präsidentschaftskampagne in den Vereinigten Staaten ist durch ihren Mangel an Umgangsformen und die enormen Unterschiede zwischen den Kandidaten gekennzeichnet: des Establishment-Gegners Donald Trump auf der republikanischen Seite und der hochglanzpolierten Politikerin Hillary Clinton für die Demokraten. Das Rennen hat tiefe Gräben innerhalb der US-amerikanischen Gesellschaft ans Tageslicht gebracht und den weltweiten Ruf des Landes beschädigt. So überrascht es nicht, dass eins der wenigen Dinge, auf die sich die Amerikaner einigen können, darin besteht, dass diese Kampagne bereits viel zu lang gewesen ist. Aber bald wird sie vorbei sein. Und die Frage lautet: Was kommt danach?

Die Umfragen legen nahe, dass Clinton, eine ehemalige Senatorin und Außenministerin, den umstrittenen Trump schlagen wird. Aber Umfragen sollten nicht mit der Wirklichkeit verwechselt werden. Immerhin glaubten die meisten Beobachter vor dem Brexit-Referendum im Juni auch, die Entscheidung für einen Verbleib in der EU sei eine sichere Sache. Später dann lehnten die kolumbischen Wähler ein Friedensabkommen ab, von dem weithin angenommen wurde, es werde von der Öffentlichkeit unterstützt.

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All dies bedeutet, dass ein Sieg Clintons zwar wahrscheinlich ist, aber nicht sicher. Die einzige Abstimmung, die zählt, ist die vom 8. November. Bis dahin können wir nur spekulieren.

Aber einige Vorhersagen können mit größerer Sicherheit gemacht werden. Es gibt kaum Zweifel daran, dass die USA unabhängig davon, wer Präsident wird oder welche Partei in welcher Kongresskammer die Mehrheit hat, aus dieser Wahl als ein geteiltes Land hervorgehen wird. Weder die Demokraten noch die Republikaner werden ihre Ziele erreichen können, ohne wenigstens ein Mindestmaß an Unterstützung der anderen Seite zu haben.

Aber niemand sollte glauben, in der amerikanischen Politik sei die einzige Spaltung diejenige zwischen Republikanern und Demokraten. Die Gräben innerhalb der Parteien sind ebenso tief. Große und sehr motivierte Fraktionen bewegen sich in Richtung der jeweiligen Extreme – bei den Demokraten nach links und bei den Republikanern nach rechts. Dies erschwert es zusätzlich, sich auf mittlere Positionen zu einigen.

Auch werden Kompromisse durch die schnelle Wiederaufnahme der Präsidentschaftspolitik behindert. Gewinnt Clinton, werden viele Republikaner dies ausschließlich Trumps Fehlern zuschreiben und erwarten, dass sie als Präsidentin nur eine Amtszeit durchhält. Sie werden denken, ein Land, dass an Veränderung glaubt, werde wohl kaum ein viertes Mal einen Demokraten ins Oval Office wählen. Viele Republikaner (insbesondere diejenigen, die die Legitimität von Clintons Sieg anzweifeln) werden daher versuchen, ihre Regierung aufzureiben, damit sie 2020 keinen erfolgreichen Nachfolger stellen kann.

Gewinnt hingegen Trump, werden es die meisten Demokraten (und sogar manche Republikaner) – nachdem sie sich von ihrer Überraschung und ihrem Abscheu erholt haben – zu ihrem zentralen Anliegen machen, sicherzustellen, dass er keine Möglichkeit für eine zweite Amtszeit bekommt. Angesichts dessen, wie viel von Trumps Programm bei seinen politischen Kollegen auf Widerstand stößt, würde das Regieren während seiner Amtszeit wohl sehr schwierig.

Trotzdem könnten bei beiden Szenarien in einigen Schlüsselbereichen Fortschritte gemacht werden: Die nächste US-Regierung könnte Finanzierungsgesetze zur Modernisierung der alternden amerikanischen Infrastruktur auf den Weg bringen, eine Politik, die von beiden Kandidaten und vielen Kongressabgeordneten vertreten wird. Sie könnte auch eine Mehrheit finden, um das US-Steuersystem zu reformieren – insbesondere zur Senkung der hohen Steuern für Unternehmen und zur Erhöhung der Steuern für Reiche. Sogar das Gesundheitssystem, Präsident Barack Obamas Lebenswerk, könnte weiter reformiert werden, da das aktuelle System unter ernsthaften Umsetzungsproblemen leidet.

Aber andere Themen, die eine Zusammenarbeit zwischen dem Kongress und dem Präsidenten erfordern, werden wahrscheinlich so bald nicht in Angriff genommen: Eins davon ist die Einwanderungsreform, die in den USA ebenso kontrovers diskutiert wird wie in Europa. Ein weiteres ist der Handel: Da die Politiker aufgrund der innenpolitischen Lage zögern, Positionen zu unterstützen, die auf den Widerstand engagierter Gegner stoßen, lehnen sowohl Trump als auch Clinton die Transpazifische Partnerschaft ab, obwohl deren Ratifizierung für die Wirtschaft und den strategischen Rang der USA vorteilhaft wäre. Unterdessen werden Amerikas Defizit und Schulden sicherlich weiter steigen, da es keine oder nur wenig Absichten gibt, die Sozialausgaben zu senken.

Die außenpolitischen Auswirkungen der Wahl haben eine andere Qualität, da der Präsident unter der US-Verfassung einen erheblichen Handlungsspielraum besitzt. Zwar können Kriege oder Abkommen offiziell nur durch den Kongress beschlossen werden, aber Präsidenten können ohne explizite Zustimmung des Kongresses militärische Gewalt anwenden (oder sich dieser verweigern). Sie können auch internationale Vereinbarungen treffen, die keinen Abkommenstatus haben, mächtige Mitarbeiter ins Weiße Haus befördern und die US-Außenpolitik ändern, wie es Obama kürzlich in Bezug auf Kuba getan hat.

Clinton könnte diese Ermessensfreiheit nutzen, um eine oder mehrere Sicherheitszonen in Syrien einzurichten, weitere Abwehrwaffen für die Ukraine bereitzustellen und eine härtere Gangart gegenüber North Korea einzuschlagen, das weiterhin raketentechnisch und nuklear aufrüstet. Was Trump tun würde, ist schwerer zu erraten. Immerhin ist er ein politischer Außenseiter, also weiß niemand, wie viel er von seiner Kampagnenrhetorik tatsächlich in Politik umwandeln würde. Man könnte aber vermuten, dass sich eine Trump-Regierung von einigen traditionellen Verbündeten in Europa oder Asien distanzieren und aus dem Nahen Osten größtenteils heraushalten würde.

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Wie sich die USA nach der Präsidentschaftswahl genau verändern werden, bleibt eine offene Frage. Manche Ergebnisse können zwar erwartet werden, aber völlig sicher ist lediglich, dass die 96% der Weltbevölkerung, die bei den US-Wahlen nicht abstimmen, die Folgen nicht weniger spüren werden als die Amerikaner selbst.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff