Alternativen zu den Sparmaßnahmen

NEW YORK – Im Anschluss an die Große Rezession schreiben die Länder nun beispiellose Defizite für Friedenszeiten und sorgen sich mehr und mehr über ihre steigenden nationalen Schulden. In vielen Ländern führt dies zu neuen Sparmaßnahmen – einer Politik, die höchstwahrscheinlich zu schwächeren nationalen und globalen Volkswirtschaften und einer deutlich verlangsamten Erholung führen wird. Wer auf einen großen Defizitabbau hofft, wird bitter enttäuscht werden, da der Konjunkturrückgang die Steuereinnahmen drücken und die Nachfrage nach Arbeitslosenversicherung und Sozialleistungen steigern wird.

Der Versuch, das Schuldenwachstum zu begrenzen, dient zur geistigen Fokussierung – er zwingt die Länder, sich auf ihre Prioritäten zu konzentrieren und eine Einschätzung ihrer Werte vorzunehmen. Es ist unwahrscheinlich, dass die Vereinigten Staaten in nächster Zeit massive Haushaltskürzungen wie im Vereinigten Königreich beschließen werden. Doch die langfristige Prognose – die besonders bitter erscheint, weil die Gesundheitsreform es nicht vermag, die steigenden medizinischen Kosten großartig zu drosseln – ist trostlos genug, um einen überparteilichen Impuls, etwas zu unternehmen, entstehen zu lassen. Präsident Barack Obama hat eine überparteiliche Kommission zur Defizitreduzierung ernannt, deren Vorsitzende einen kurzen Einblick gaben, wie ihr Bericht aussehen könnte.

Eigentlich ist der Abbau eines Defizits eine einfache Sache: Man muss entweder die Ausgaben kürzen oder die Steuern anheben. Es ist jedoch bereits klar, dass die Agenda zur Defizitreduzierung, zumindest in den USA, darüber hinausgeht: Es ist ein Versuch, soziale Absicherungen zu schwächen, die Progressivität des Steuersystems zu verringern und die Rolle und Größe des Staates zu verkleinern – während etablierte Interessengruppen, wie der militärisch-industrielle Komplex, so wenig beeinträchtigt werden wie möglich.