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Afrika, der geheime Vorkämpfer des Multilateralismus

PRETORIA – Das multilaterale Engagement der afrikanischen Länder ist oft nicht bemerkt worden. Aber in einer Zeit, in der die Welt den gemeinsamen Institutionen immer mehr den Rücken kehrt, könnte sich dies ändern: Afrika erweist sich auf regionaler, kontinentaler und globaler Ebene zunehmend als offener – und leistungsfähiger – Verfechter des Multilateralismus.

Schon seit langem haben die afrikanischen Länder erkannt, dass der Multilateralismus bei der Förderung der Entwicklung, des Wohlstands und des Friedens eine integrale Rolle spielt. Deswegen hat Afrika nicht nur weltweite Institutionen – wie die Vereinten Nationen, die Bewegung der blockfreien Staaten und die G77 – unterstützt, sondern 1963 auch die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU, Organization of African Unity) gegründet. Von den 1960ern bis in die 1990er konnten die afrikanischen Länder nach dem Ende des Kolonialismus eine erhebliche Unterstützung durch multilaterale Initiativen genießen.

Der Nachfolger der OAU, die Afrikanische Union (AU), verkörpert die weit verbreitete Überzeugung, dass globale Zusammenarbeit und regionale Integration für den Kontinent unabdingbar sind. Als Säule des globalen Multilateralismus ist die Organisation mit ihren 55 Mitgliedern insbesondere bei der UN-Generalversammlung aktiv. Dort ist bei der Verabschiedung von Initiativen die schiere Anzahl entscheidend.

Auf der Ebene des Kontinents besteht die AU aus acht regionalen Körperschaften, die Süd-, Mittel-, West- und Nordafrika umfassen. Diese Institutionen gelten als Bausteine für die größere afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft und fördern die Zusammenarbeit der Mitglieder so, dass die Friedens-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Regierungsprogramme der AU unterstützt werden.

Angesichts der andauernden gewalttätigen Konflikte in Afrika wird der Großteil der AU-Ressourcen dazu verwendet, auf dem Kontinent Frieden und Sicherheit zu fördern. Momentan finden unter ihrer Leitung Friedensoperationen statt (die teilweise von den UN angestoßen wurden), und sie nimmt auch an den meisten politischen Verhandlungen und Vermittlungsbemühungen teil.

Manchmal trägt die AU zu solchen Bemühungen direkt bei, wie beispielsweise im Sudan: Dort waren Unterhändler der AU unter der Leitung des Sonderbeauftragten Mohamed el Hacen Lebatt aus Mauretanien und des äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed entscheidend daran beteiligt, eine Vereinbarung zur Gewaltenteilung zwischen dem regierenden Militärrat und den zivilen Oppositionsführern unter Dach und Fach zu bringen.

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Wenn es angemessen ist, delegiert die AU allerdings auch Aufgaben an die regionale Ebene und gibt dann weiterhin aktive Unterstützung. Bei den Vermittlungsbemühungen im Rahmen der Konflikte und politischen Blockaden in der Demokratischen Republik Konto, in Lesotho und in Simbabwe übernimmt die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft die Führung. Und bei der Terrorbekämpfung und der Antwort auf den gewalttätigen Extremismus in Westafrika steht die Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten an vorderster Stelle.

Außerdem arbeitet die AU intensiv daran, die wirtschaftliche Integration zu vertiefen – insbesondere dadurch, dass sie den innerkontinentalen Handel fördert. Hier muss Afrika noch einen weiten Weg gehen: Momentan bleiben nur 15% der Exporte der afrikanischen Länder im eigenen Kontinent (in Asien sind es 58% und in Europa 67%). Angesichts dessen sind die Pläne einer afrikanischen Währungsunion mit einer einheitlichen Währung bis 2023, um es vorsichtig auszudrücken, höchst ehrgeizig.

Aber dies bedeutet nicht, dass keine Fortschritte gemacht werden oder dass dieses Ziel einer gemeinsamen Währung etwa unerreichbar sei. Das Afrikanische Freihandelsabkommen (AfCFTA) – das im letzten März in Kraft trat und bis jetzt von 54 der 55 AU-Mitgliedsländern unterzeichnet wurde – könnte durchaus eine schnelle wirtschaftliche Integration auslösen.

Um Streitigkeiten zu schlichten und die Zusammenarbeit zu fördern, hat Afrika noch weitere multilaterale Organisationen gegründet: beispielsweise das Panafrikanische Parlament; die Afrikanische Entwicklungsbank; den Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat; die Afrikanische Kommission für Menschen- und Völkerrechte; und den Afrikanischen Gerichtshof für Menschen- und Völkerrechte.

Die Fähigkeit dieser Institutionen, ihre Mandate zu erfüllen, wird allerdings durch schwere finanzielle Einschränkungen behindert. Daher ist Afrika immer noch massiv von weltweiten multilateralen Institutionen abhängig. Die Mehrheit der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats beziehen sich auf Afrika, und auch das UN-Flüchtlingsbüro, die Internationale Organisation für Migration, der UN-Kinderfonds und das Welternährungsprogramm erfüllen einen großen Teil ihrer Aufgaben auf diesem Kontinent.

Solche Bemühungen sind zwar wertvoll, aber sie stützen auch eine unausgewogene Dynamik – und die Wahrnehmung, Afrika sei eher ein Nutznießer des globalen Multilateralismus als ein aktiver Teilnehmer oder gar ein Pionier. Aber niemand versteht die afrikanischen Rahmenbedingungen besser als die Afrikaner selbst. Und angesichts ihres langfristigen Engagements für multilaterale Ansätze scheint es klar, dass sie bei der Leitung internationaler Initiativen auf dem Kontinent und darüber hinaus eine größere Rolle spielen sollten.

Ein solcher Wandel erfordert in erster Linie weitere Fortschritte bei der afrikanischen Integration. In wirtschaftlicher Hinsicht bedeutet dies, auf dem jüngsten Erfolgen wie dem AfCFTA aufzubauen, um sich weiter in Richtung einer echten Wirtschafts- und Währungsunion zu entwickeln. Politisch betrachtet bedeutet es, die AU zu stärken, indem man beispielsweise institutionelle Reformen durchführt und nachhaltige Finanzierungsmöglichkeiten sichert.

Gleichzeitig muss die Struktur der globalen Institutionen besser mit den sich verändernden weltpolitischen Rahmenbedingungen in Einklang gebracht werden. Bereits jetzt fordern die afrikanischen Politiker eine stärkere Rolle im UN-Sicherheitsrat. Auch die Quotenregelungen der Welthandelsorganisation und des Internationalen Währungsfonds müssen überarbeitet werden, damit sie die Entwicklungsregionen nicht länger benachteiligen.

Afrika könnte dann immer noch Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft benötigen, aber dies bedeutet nicht, dass es ein passiver Hilfsempfänger sein muss. Statt dessen sollten die globalen multilateralen Institutionen den Kontinent in die Lage versetzen, sich aktiv an der Zielsetzung und Verwirklichung ihrer Programme zu beteiligen. Werden Reformen durchgeführt und die Fortschritte beschleunigt, wird sich der Bedarf an externer Unterstützung bald verringern.

Auf der Grundlage eines intensiven Gefühls geteilter Identität und gemeinsamer Interessen ist das afrikanische Engagement für den Multilateralismus eine ernst zu nehmende Kraft – oder zumindest kann es das werden. Angesichts des zunehmenden Drucks auf die internationalen Institutionen liegt es im Interesse aller Beteiligten, das afrikanische Potenzial als Vorkämpfer des Multilateralismus tatsächlich zu verwirklichen.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

Dieser Artikel ist Teil einer gemeinsamen Initiative der Körber-Stiftung und der Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft des Multilateralismus, die besten multilateralen Maßnahmen und die regionalen Perspektiven der multilateralen Zusammenarbeit. Ab dem 19. September kann das gesamte Projekt bei www.munich-young-leaders.org heruntergeladen werden.

https://prosyn.org/4Y9eLVmde;
  1. haass107_JUNG YEON-JEAFP via Getty Images_northkoreanuclearmissile Jung Yeon-Je/AFP via Getty Images

    The Coming Nuclear Crises

    Richard N. Haass

    We are entering a new and dangerous period in which nuclear competition or even use of nuclear weapons could again become the greatest threat to global stability. Less certain is whether today’s leaders are up to meeting this emerging challenge.

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