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Rechenschaftspflicht für Gaza

NEW YORK – Diese Woche wird der UN-Menschenrechtsrat den Bericht über die von Richter Richard Goldstone geleitete Erkundungsmission zu den Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Konflikt erörtern. Hoffen wir auf eine umfassende und faire Debatte auf Grundlage der Ergebnisse und Empfehlungen des Berichts.

Goldstone und sein Team kamen zu dem Schluss, dass sowohl Israel als auch die den Gazastreifen kontrollierende Hamas während des zu untersuchenden Konfliktzeitraumes Kriegsverbrechen und möglicherweise Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen. In dem Bericht werden nun glaubwürdige Untersuchungen dieser mutmaßlichen Rechtsverletzungen gefordert. Darüber hinaus wird empfohlen, dass der UNO-Sicherheitsrat innerhalb eines halben Jahres von beiden Seiten Berichte zu den Untersuchungsergebnissen, einschließlich allfälliger Anklagen im Zusammenhang mit den Rechtsverletzungen einfordern soll. Wird diesem Ansinnen nicht nachgekommen, sollte die Angelegenheit gemäß den Empfehlungen der Goldstone-Kommission vom Sicherheitsrat an den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag weitergeleitet werden.  

Leider deutet einiges darauf hin, dass sich die Regierungen weniger auf die Erörterung der detaillierten Ergebnisse und der Empfehlungen Goldstones über mögliche weitere Vorgehensweisen konzentrieren, als vielmehr auf den Prozess, der zu den Untersuchungen geführt hat. Überdies ist zu befürchten, dass man danach trachtet, eine umfassende Diskussion des Berichts einzuschränken. Als jemand, der an erwähntem Prozess beteiligt war, ist es für mich wichtig, meine Ansichten darzulegen, da einige von mir abgegebene Kommentare nun benutzt werden, um Richter Goldstone und seine wichtige Arbeit zu untergraben.

Ich weigerte mich, der Einladung des damaligen Präsidenten des Menschenrechtsrates, Botschafter  Martin Uhomoibhi  aus Nigeria, nachzukommen, eine Untersuchung auf Grundlage der Resolution des Menschenrechtsrates vom 12. Januar zu leiten.  Als ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte hatte ich stark das Gefühl, dass die Resolution des Rates einseitig war und keinen ausgewogenen Ansatz zur Beurteilung der Situation zuließ. Die Resolution bezog sich ausschließlich auf die „gravierenden Menschenrechtsverletzungen in den besetzten Palästinensergebieten, vor allem aufgrund der jüngsten militärischen Angriffe Israels” und forderte eine Untersuchung „aller Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch die Besatzungsmacht Israel gegen die Palästinenser.“