Das palästinensische Ultimatum

AMMAN – Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas war erst zehn Jahre alt, als die Vereinten Nationen gegründet wurden. Im vergangenen Monat nun hielt er eine Rede vor der 76. UN-Generalversammlung und stellte dabei ein kühnes Ultimatum: Er gab Israel ein Jahr Zeit, sich aus den von ihm seit 1967 besetzten Gebieten einschließlich Ost-Jerusalems zurückzuziehen, oder die Palästinenser würden Israel auf Basis der Grenzen von 1967 nicht länger anerkennen und es wegen der Besatzung vom dem Internationalen Gerichtshof verklagen.

Abbas ist wie mehr als die Hälfte aller Palästinenser ein Flüchtling. Er besitzt noch immer die Eigentumsurkunde für das Land seiner Familie in der heutigen israelischen Stadt Safed – eine Urkunde, die, wie er hervorhob, als Teil der UN-Unterlagen registriert ist. Dieser Zustand, so stellte er klar, sei nicht Schuld der Palästinenser: „Was jene angeht, die behaupten, es gäbe keinen palästinensischen Partner für einen Frieden und dass wir keine ‚Gelegenheit verpassen, eine Gelegenheit zu verpassen‘, so fordere ich sie auf, zu beweisen, dass wir auch nur einmal eine echte und ernst gemeinte Friedensinitiative abgelehnt haben.“

Sicherlich bekannten sich arabische Staats- und Regierungschefs im September 1967 im Gefolge des Junikrieges zu den sogenannten „drei Neins“: „Kein Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit ihm.“ Heute jedoch ist es umgekehrt. Wie der palästinensische Ministerpräsident Mohammad Shtayyeh vor kurzem feststellte, ist es inzwischen Israel, das sich weigert, mit Abbas zu sprechen, nach Treu und Glauben Verhandlungen zu führen oder den Staat Palästina anzuerkennen.