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Ein schwacher Start für START

LOS ANGELES: Ein merkwürdiges Gefühl von Déjà-vu hält Washington dieser Tage im Griff, nun, da die Debatte über die Ratifizierung des Neuen Vertrages über die Reduzierung strategischer Waffen (New START) mit Russland durch den US-Senat an Hitzigkeit gewinnt. Es gibt Zank zwischen der Regierung Obama, potenziellen künftigen Präsidentschaftskandidaten, Senatoren und Rüstungsbeschränkungs- und Verteidigungsexperten. Vielleicht ist bei all dem kein nostalgisches Sehnen nach dem Kalten Krieg dabei, doch die geistige Haltung jener Zeit lässt sich in den Argumenten, mit denen derzeit um sich geworfen wird, sehr wohl wiedererkennen.

Der Senat muss entscheiden, ob New START Amerikas Sicherheit erhöht. Leider werden die Regierungen der USA und Russlands, ganz gleich wie die Entscheidung ausfällt – die nun bis möglicherweise Ende Herbst verzögert wurde, um der Obama-Administration mehr Zeit zu geben, Unterstützung für den Vertrag zusammenzubekommen –, einander auf absehbare Zeit weiter ins nukleare Fadenkreuz nehmen.

New START baut auf dem Erbe der Begrenzung strategischer Kernwaffen auf, das bis in die 1970er Jahre zurückgeht. Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger hat den Kern des Problems kürzlich mit folgender Aussage eingefangen: „Das Thema der Begrenzung der Kernwaffen erwuchs aus dem scheinbar paradoxen Bemühen jener, die die größten und zerstörerischsten Arsenale errichtet hatten, die ultimativen Konsequenzen ihrer eigenen Entscheidungen zu vermeiden.“

Im Laufe der Jahre kollidierte dieses Bemühen, die „ultimativen Konsequenzen“ durch Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung zu vermeiden, mit dem bitteren Erbe der Überraschungsangriffe, die sowohl die USA als auch Russland im Zweiten Weltkrieg erlitten hatten. Nach dem Krieg machten sich beide eine Strategie des „Sich-nie-mehr-überraschen-Lassens“ zu Eigen  und investierten daher Billionen von Dollars in eine Vielzahl von in gehärteten Silos stationierten, mobilen und versteckten Kernwaffen, um einander abzuschrecken. Das Ergebnis waren Zehntausende von Kernsprengköpfen. Irgendwann wurden die Verträge zur Begrenzung strategischer Waffen zum Maß der politischen Beziehung.