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Eine Stimme gegen die Wahlen in Pakistan

ISLAMABAD – In Pakistan bereitet man sich auf die Parlamentswahlen am 18. Februar vor und viele Beobachter hoffen, dass die Regierung mit dieser Wahl Legitimität erlangt und damit eine neue Phase der Stabilität und Ruhe einkehrt. Manchmal ist der Demokratie allerdings am besten gedient, wenn man sich Wahlen verweigert. Die bevorstehende Wahl wird gemäß der gesetzwidrigen provisorischen Verfassungsordnung abgehalten, die nach der Ausrufung des Notstandes am 3. November durch Präsident Pervez Musharraf in Kraft getreten ist. Diese provisorische Verfassungsordnung ist ein Grund, warum meine Partei und ihre Koalitionspartner den Wahlgang boykottieren.

Natürlich wäre die Teilnahme an der Wahl für meine Partei eine großartige Gelegenheit, den Menschen unsere Sichtweise darzulegen. Tatsächlich erfreut sich meine Partei nämlich wachsender Unterstützung und aus Meinungsumfragen geht hervor, dass wir in der Nordwestprovinz zur zweitbeliebtesten Partei aufgestiegen sind – und auch in allen anderen Provinzen aufholen.

Aber Wahlen alleine bringen noch keine Demokratie. Simbabwes Präsident Robert Mugabe liebt Wahlen. Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak hält seit 27 Jahren Wahlen ab. Der Präsident Usbekistans, Islam Karimow, ist seit 30 Jahren an der Macht und wurde erst unlängst wieder für eine weitere siebenjährige Amtszeit „gewählt“. Wahlen haben nur dann einen Sinn, wenn sie frei und fair abgehalten werden und dazu bedarf es unabhängiger Schiedsrichter.

Als meine Partei vor elf Jahren gegründet wurde, gaben wir uns den Namen „Bewegung für Gerechtigkeit“. Wir forderten eine unabhängige Justiz, weil wir glaubten, dass Demokratie und Wohlstand ohne Rechtsstaat unmöglich sind und dass es im Rechtsstaat einer Judikative bedarf, die als Kontrolle der Regierung dienen kann. Nachdem wir unsere Ausbildung an Universitäten in westlichen Ländern absolviert hatten, schwebte uns das amerikanische System der Gewaltenteilung vor.