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Ein thailändischer Frühling?

BANGKOK – Das spektakuläre Ergebnis der Parlamentswahlen in Thailand vom 3. Juli wird allen jenen vertraut vorkommen, die die politischen Aufstände im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika verfolgen. Fortschritte in der Informationstechnologie, demographische Verschiebungen, wachsende Erwartungen und obsolet gewordene Sachzwänge aus der Zeit des Kalten Krieges haben gut verankerte, amtierende Regierungen überall beträchtlich unter Druck gebracht. Mangels Bereitschaft und Fähigkeit zu gewaltvoller Repression kann das Überleben der Regimes nur durch Zugeständnisse, Entgegenkommen und beständige Weiterentwicklung erreicht werden.  

Angesichts von 47 Millionen Wählern und einer Wahlbeteiligung von 75 Prozent stellt das jüngste Wahlergebnis das lange etablierte Regime in Thailand vor eine bedeutende Herausforderung. Die Pheu-Thai-Partei unter der Führung von Yingluck Shinawatra, der jüngsten Schwester des im Exil lebenden früheren Premierministers Thaksin Shinawatra, sicherte sich einen überwältigenden Erfolg und errang 265 der 500 Sitze im Parlament, während die regierende Demokratische Partei gerade einmal 159 Sitze auf sich vereinen konnte.

Die Rückkehr der Pheu Thai an die Macht ist außergewöhnlich – nicht nur, weil Yingluck Thailands erste Frau im Amt des Premierministers sein wird. Die am Establishment orientierten Gerichte lösten die beiden früheren Regierungen der Partei auf und verhängten über zahlreiche ihrer führenden Politiker ein fünfjähriges Verbot der Amtsausübung.

Der Sieg von Pheu Thai signalisiert, dass ehemals marginalisierte Wähler nun dauerhaft wachgerüttelt wurden. Eine ähnliche Mehrheit der thailändischen Wähler stimmte im Januar 2001, im Februar 2005, im April 2006 und im Dezember 2007 für Thaksins Parteien und deren sich für die Armen einsetzenden populistischen Plattformen. Es folgten ein Militärputsch, eine in diesem Putsch begründete Verfassung, Interventionen der Justiz sowie Zwang und Repression der Armee.