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Hinwendung zu den Menschen

PRINCETON: Am 1. Februar traf sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, um den Vorschlag der Arabischen Liga zur Beendigung der Gewalt in Syrien zu erörtern. US-Außenministerin Hillary Clinton repräsentierte dabei die Vereinigten Staaten. Mitten in Ihrer Rede wandte sie sich nicht an den syrischen Botschafter, der sich im Saal befand, oder selbst die syrische Regierung, sondern direkt an das syrische Volk. Eine Wende in Syrien, so sagte sie, setze voraus, dass Syrer aller Glaubensrichtungen und Volksgruppen zusammenarbeiteten und die Rechte der Minderheiten schützten und respektierten.

An diese Minderheiten gewandt, fuhr sie fort: „Wir vernehmen Eure Ängste, und wir würdigen Eure Ziele. Lasst nicht zu, dass das gegenwärtige Regime sie ausnutzt, um diese Krise zu verlängern.“ Sie erklärte Syriens Unternehmen, Militär und sonstigen Führern, sie müssten erkennen, dass ihre Zukunft bei ihrem Staat läge, nicht dem Regime: „Syrien gehört seinen 23 Millionen Bürgern, nicht einem Mann oder seiner Familie.“

Sich direkt an die Bürger zu wenden – neben der Regierung eines Landes auch seine Bevölkerung wahrzunehmen – ist nicht bloß ein rhetorisches Mittel. Viele außenpolitische Experten haben die Hinwendung der USA nach Asien konstatiert, doch hat Clinton noch eine weniger publizierte, aber nicht minder bedeutsame Hinwendung zu den Menschen umgesetzt: Sie hat Strategien, Programme und institutionelle Reformen eingeführt, die darauf zielen, neben den traditionellen Beziehungen von Regierung zu Regierung eine Diplomatie von Regierung zu Gesellschaft und von Gesellschaft zu Gesellschaft zu unterstützen. Diese Initiativen mögen keine Schlagzeilen machen, aber im Laufe der Zeit werden sie die amerikanische Außenpolitik stark verwandeln.

Im Januar hat das US-Außenministerium die Einrichtung eines neuen „Superamts“ für zivile Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte unter Leitung von Staatssekretärin Maria Otero bekannt gegeben. Das Amt führt Behörden, die sich auf internationale Strafverfolgung, Terrorismusbekämpfung sowie Wiederaufbau und Stabilisierung konzentrieren, mit jenen zusammen, die die Aufgabe haben, Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Hilfe für Flüchtlinge und Migranten voranzutreiben.