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Eine neue Staaten-Lösung für Israel und Palästina

PRINCETON – Stellen Sie sich eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und Palästina vor, im Rahmen derer die Palästinenser das Recht auf Rückkehr hätten, die Israelis überall siedeln könnten, wo es im Westjordanland Grundstücke zu kaufen gibt und Jerusalem nicht geteilt werden müsste.  Dabei handelt es sich nicht um eine weltfremde Vision, sondern um eine kreative und außerordentlich vernünftige Neuerfindung von Staatlichkeit im 21. Jahrhundert. Und der soeben beendete Besuch von US-Präsident Barack Obama in Israel bietet eine Gelegenheit, völlig neue Denkansätze zu prüfen.

Seit Bill Clinton im Jahr 2000 beinahe die Vermittlung eines umfassenden Abkommens gelang, lautete das Mantra der Anhänger des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses, dass es  zwar eine Lösung gibt, aber keine israelischen und palästinensischen Spitzenpolitiker, die willens sind, sie zu erreichen. Bei dieser Lösung handelt es sich eine Version jenes Abkommens, das Clinton erreichen wollte: zwei souveräne Staaten auf Grundlage der Grenzen von 1967, einschließlich eines vereinbarten Landtausches, der die bestehenden Siedlungsstrukturen widerspiegeln sollte.  Die Übereinkunft würde folgende Punkte vorsehen: einen Verbindungskorridor zwischen Gaza und dem Westjordanland; ein geteiltes Jerusalem mit allseits garantiertem Zugang zu religiösen Stätten; den Verzicht der Palästinenser auf ihr Rückkehrecht; Israels Bereitschaft zum Abbau von Siedlungen außerhalb der vereinbarten Grenzen sowie die Anerkennung der beiden Staaten im gesamten Nahen Osten.

Doch angenommen, der Grund, warum sich kein Palästinenser und kein Israeli für ein derartiges Abkommen erwärmen kann, liegt in der Tatsache, dass diese Lösung innenpolitisch auf keiner Seite als unterstützungswürdig betrachtet wird. Nehmen wir weiterhin an, dass die schleichende physische Erweiterung des israelischen Staates und die demographische Ausdehnung der israelischen Araber das Fundament dieser Lösung weiter untergraben, solange sie als einzige Möglichkeit gesehen wird. Denn trotz aller düsteren Warnungen, wonach sich das Zeitfenster für eine Zwei-Staaten-Lösung rasch schließt (oder schon geschlossen hat), ist festzustellen, dass die Lösung selbst das Problem ist.

Im Jahr 2008 hielt ein Doktorand der Universität Princeton namens Russell Nieli einen Vortrag am Center for Jewish Life in Princeton, der so großen Anklang fand, dass er ihn später zu einem Artikel für das von Rabbi Michael Lerner gegründete US-Magazin Tikkun ausbaute. Dieser Artikel unter dem Titel „Toward a Permanent Palestinian/Israeli Peace – the Case for Two-State Condominialism,” (Ein Zwei-Staaten-Kondominium für einen dauerhaften palästinensisch-israelischen Frieden) wurde mit dem ausdrücklichen Ziel veröffentlicht, das „nicht durch beschränkte Blickwinkel und gescheiterte Strategien der Vergangenheit belastete kreative Denken der jüngeren Generation von Juden und Arabern“ anzuregen.