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Neustart für die Nichtverbreitung

WIEN – US-Präsident Barack Obama hat den seit zehn Jahren festgefahrenen Bemühungen, die atomare Abrüstung voranzutreiben, neuen Schwung gegeben. Er hat sich der Vision von einer Welt ohne Atomwaffen verschrieben und erkennt die Verbindung zwischen der Nichtverbreitung von Kernwaffen und der Abrüstung seitens der Atommächte an.

Obama hat versprochen, den Atomwaffensperrvertrag von 1970 wiederzubeleben, der darauf abzielt, die Verbreitung von Kernwaffen zu verhindern. Mit der Nichtverbreitung, für die der Atomwaffensperrvertrag einen Eckpfeiler darstellt, steht es nicht zum Besten. Die Hauptprobleme sind leicht benannt.

Erstens haben die fünf wichtigsten Atommächte ihre im Atomwaffensperrvertrag festgesetzte Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen nicht ernst genommen. Stattdessen haben sie darauf bestanden, dass Kernwaffen für ihre Sicherheit unverzichtbar seien, und ihre Atomwaffenarsenale weiter modernisiert. Dies beraubt sie natürlich der moralischen Autorität, um andere davon zu überzeugen, keine Kernwaffen zu erwerben, die weiterhin als Macht- und Einflussquelle sowie als Versicherungspolice gegen einen Angriff wahrgenommen werden.

Zweitens: Wie wir im Fall Nordkorea gesehen haben, gibt es nichts, was Länder, die den Vertrag unterzeichen, davon abhalten könnte, einfach aus diesem auszusteigen, nachdem sie erklären, dass „außergewöhnliche Ereignisse“ ihre höchsten Interessen gefährden.