0

Eine NATO neuer Machart

Berlin: Die NATO braucht eine neue Strategie. Wir – fünf ehemalige Stabschefs – haben vor kurzem ein Büchlein mit Vorschlägen für eine solche neue Strategie sowie einem umfassenden Programm für Veränderungen veröffentlicht.

Warum bedarf es einer neuen Strategie? Das aktuelle „Strategiekonzept“ der NATO wurde 1999 verabschiedet, doch in der Zwischenzeit hat sich die Welt dramatisch verändert. Damals war die NATO ein regionales Bündnis, das sich auf eine reaktive Verteidigung des Vertragsgebietes konzentrierte. Reagieren jedoch reicht nicht mehr aus; die drängendste Aufgabe ist heute die Verhinderung von Krisen, bewaffneten Konflikten und Kriegen, was erfordern kann, dass die primäre Reaktion mittels nicht militärischer Mittel erfolgt.

Darüber hinaus vereinbarte die NATO auf ihrer Tagung in Prag im Jahre 2002, dass sie dort handeln würde „wo nötig“ – und gab damit die Beschränkung auf Handlungen zur Verteidigung allein des Vertragsgebietes auf. Und schließlich sind, obwohl die Lehren aus den Terroranschlägen vom 11. September 2001 nahe legen, dass keiner der heutigen Konflikte allein mit militärischen Mitteln bewältigt werden kann, die Mittel der NATO ausschließlich militärischer Art. Eine effektive zukünftige NATO-Strategie muss daher die Entwicklung und Anwendung anderer Mittel einschließen.

Statt den regionalen Fokus des aktuellen NATO-Strategiekonzeptes oder der europäischen Strategiestudie zu übernehmen, verfolgt die von uns vorgeschlagene Strategie eine globale Perspektive. Sie strebt danach, Konflikte durch Beseitigung der Konfliktursachen zu vermeiden. Dies muss offensichtlich durch einen vorausschauenden – und nicht reaktiven – Einsatz primär nicht militärischer Mittel geschehen. Die Strategie setzt in flexibler Weise auf die Eskalation und Deeskalation des Machteinsatzes und nutzt dabei alle Instrumente von Politik und Macht – weiche wie harte. Sie betont jedoch, dass der Einsatz militärischer Macht die Ultima Ratio sein muss, was nicht notwendigerweise bedeutet, dass er als letzter Ausweg erfolgt.