Hoffnungsschimmer in Teheran

BERLIN – Damit hatte nun wirklich niemand gerechnet! Selbst der oberste Religionsführer dürfte angesichts des sehr deutlichen Wahlsieges von Hassan Rohani bei den iranischen Präsidentschaftswahlen (über 50 Prozent im ersten Wahlgang!) mehr als überrascht gewesen sein. Und so war es auch der Rest der Welt. Plötzlich gibt es eine neue Dynamik in den Nuklearverhandlungen mit dem Iran und auch im syrischen Bürgerkrieg. Aber so ist es halt im Nahen Osten, man weiß nie was nach der nächsten Ecke kommt.

In diesem Jahr jährt sich am 21. Oktober der zehnte Jahrestag der Nuklearverhandlungen der drei europäischen Mächte (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) mit dem Iran, die damals auf Außenministerebene begannen, mit Dr. Rohani auf der anderen Seite und bis heute, wenn auch in einem erweiterten Format, ohne greifbare Ergebnisse fortgeführt werden. Und nun also wird Hassan Rohani zurück in das riskante Spiel um das iranische Atomprogramm zurückkehren, wenn auch nicht mehr als iranischer Verhandlungsführer, sondern als Staatspräsident. Was darf man, was darf er erwarten?

Will Hassan Rohani Erfolg haben, so wird er versuchen müssen, sein Versprechen einzuhalten, die Lebensverhältnisse der Masse der Iraner zu verbessern, ohne dabei die Islamische Republik zu gefährden. Und das wird alles andere als einfach werden, ja könnte nahe an die Quadratur des Kreises heran kommen. Denn ohne die Aufhebung der westlichen und internationalen Sanktionen dürfte dies Ziel nicht zu erreichen sein. Und ein solcher Durchbruch setzt wiederum eine Einigung bei den Nuklearverhandlungen und auch einen zumindest temporären Ausgleich in den wichtigsten Regionalkonflikten voraus.