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Eine neue demokratische Agenda für Russland

MOSKAU: Als der russische Präsident Dmitri Medwedew seine Jahresansprache vor der Bundesversammlung hielt, war ich von der Tatsache betroffen, dass seine Rede an ein fortschrittliches, wohlhabendes Land gerichtet zu sein schien, nicht an das wahre Russland von heute.

Russland wird 2012 Präsidentschaftswahlen abhalten. Was 2011 passiert, wird meiner Meinung nach sogar noch wichtiger sein als die Wahlen selbst. Tatsächlich könnte die Entwicklung der russischen Gesellschaft die russische Politik verwandeln, trotz jener innenpolitischen Gegner, die einen Wandel leugnen, oder jener, die Russland uneingeschränkt als „unverbesserlich autoritär“ einstufen. Doch damit das geschieht, muss in diesem Jahr eine neue Agenda für Russland entwickelt werden.

Vor einem Jahrzehnt standen die Verteidigung der territorialen Integrität Russlands und die Wiederherstellung seiner Regierungsfähigkeit ganz oben auf der Prioritätenliste. Die Menschen unterstützten einen Präsidenten, Wladimir Putin, der sich dieser „Stabilisierungsagenda“ verschrieben hatte. Man kann über die Mittel diskutieren, mit denen diese verfolgt wurde, und darüber, wie erfolgreich sie war, aber die „existenziellen“ Herausforderungen Russlands wurden großenteils bewältigt.

Doch der Fortschritt bei der Stabilisierung warf lediglich ein Schlaglicht auf Russlands unbewältigte Probleme, die durch die globale Finanzkrise verschärft, aber nicht verursacht wurden. Schließlich ist Russlands rohstoffbasierte, sich zunehmend deindustrialisierende, ausgabengesteuerte Wirtschaft das Resultat allein innenpolitischer Entscheidungen. Genauso wenig rief die Krise die Korruption, die die Bürokratie auf allen Ebenen in Mitleidenschaft zieht, hervor oder führte dazu, dass Russland seine demokratische Dynamik verlor.