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Ein Marshall-Plan für die arabische Welt

ROM: Die bedeutende Rede des amerikanischen Präsidenten Barack Obama über die Konsequenzen des Arabischen Frühlings stellt auch Europa vor eine Herausforderung. Nur wenn sich die transatlantische Partnerschaft als effektiv erweist, so wie als es darum ging, den Anforderungen des Kalten Krieges und der Überwindung der europäischen Teilung zu begegnen, kann der Westen dazu beitragen, dass die durch die arabischen Aufstandsbewegungen geweckten Hoffnungen Realität werden.

Die Krise in Europas südlicher Nachbarschaft spiegelt einen tiefgreifenden Prozess des Wandels wider, der anhaltende Folgen haben wird – für die Region, Europa und die Welt als Ganze. Die Mittelmeerregion ist für den Frieden, die Stabilität und das Wirtschaftswachstum Europas von zentraler Bedeutung. Unsere außereuropäischen Nachbarn im Mittelmeerraum betrachten Europa als ihren natürlichen Partner. Und was in diesen Ländern passiert, einschließlich des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses, hat eine Breitenwirkung, die natürlich die enge Beteiligung weltweiter Partner bedingt – an erster Stelle der USA.

Die jüngsten Ereignisse nicht nur in Libyen, sondern auch in Tunesien, Ägypten, Syrien, dem Jemen und Bahrain spiegeln die politische Komplexität dieser Länder wider. Sie sind zugleich das Ergebnis verschiedener Faktoren wie der Frustration über steigende Lebensmittelpreise und weit verbreitete Korruption, verbunden mit Forderungen nach größerer Demokratisierung, der Reduzierung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit und der Schaffung von Arbeitsplätzen.

Europas Antwort auf diesen Prozess muss das Ziel eines geordneten und raschen Wandels innewohnen. Vorschläge für eine „Partnerschaft für den Wandel“, die auf politischen Reformen und der uneingeschränkten Achtung der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten beruht, sollten berücksichtigen, dass die politische Landschaft der Region in den kommenden Monaten mit Sicherheit angespannt und unberechenbar bleiben dürfte.