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Eine Liga der Demokratien?

LONDON –  Der republikanische Präsidentschaftskandidat Senator John McCain fordert die Schaffung einer „Liga der Demokratien“. Diese neue internationale Gruppe würde über beachtliche militärische Kapazitäten verfügen, die einerseits von der NATO und andererseits von einer „neuen quadrilateralen Sicherheitspartnerschaft“ im Pazifik zwischen Australien, Indien, Japan und den USA kämen. Natürlich würden weder Russland noch China eingeladen, sich an dieser Liga zu beteiligen. McCain will Russland schließlich auch aus den G8 ausschließen.

Die Liga sei deshalb notwendig, so McCain, weil die USA und ihre demokratischen Partner in Angelegenheiten von zentraler Bedeutung für die USA wie dem Kampf gegen den islamischen Terror, humanitären Interventionen sowie der Verbreitung von Freiheit, Demokratie und freien Märkten, in der Lage sein müssen, ohne die Zustimmung der Vereinten Nationen (d.h. Russlands und Chinas) zu agieren. Mit anderen Worten: Der Hauptzweck der Liga ist die Marginalisierung Russlands und Chinas auf internationaler Bühne.

Der größte Kritikpunkt an McCains Plan ist wohl, dass er einen neuen Kalten Krieg zwischen Staaten herbeiführen würde, die als Demokratien oder Autokratien bezeichnet werden,. Das ist nicht nur gefährlich, sondern auch widersinnig. Russland und China „bedrohen“ die „freie Welt“ ja nicht wie in Zeiten des Kalten Krieges mit einer machtvollen Ideologie und massiver Bewaffnung. Außerdem sind die Demokratien der Welt auch untereinander nicht einig, wie man mit dem islamischen Terrorismus oder dem Völkermord in Darfur umgehen soll: Letzten Endes war es Frankreich, das die Opposition im UN-Sicherheitsrat gegen die US-Invasion im Irak anführte.

Darüber hinaus benötigen die USA die Hilfe Russlands und Chinas in Fragen wie Terrorismus, nukleare Weiterverbreitung und Klimawandel. Durch Stigmatisierung dieser beiden Länder als Parias wird man sie nicht ins Boot holen können. (China muss lernen, sich „verantwortungsvoll“ zu verhalten, erklärte McCain in atemberaubender Überheblichkeit). In Wirklichkeit hat vor allem Russland im „Krieg gegen den Terrorismus“ mit den USA kooperiert.