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Ein arabischer Marshallplan

OXFORD – Die Aufstände in der arabischen Welt vor zwei Jahren waren aus Forderungen nach Freiheit, Brot und sozialer Gerechtigkeit hervorgegangen. Aber obwohl die Revolutionen Diktatoren stürzten und Gesellschaften veränderten, sind diese Kernforderungen so weit von ihrer Erfüllung entfernt wie eh und jeh. Die wirtschaftlichen Herausforderungen für die Länder des arabischen Frühlings sind sogar noch dringlicher geworden und lasten schwer auf ihrer politischen Zukunft.

Die Arbeitslosigkeit hat sich in Tunesien und Ägypten fast verdoppelt, gleichzeitig sind die Direktinvestitionen ausländischer Investoren in der gesamten arabischen Welt zurückgegangen. Einnahmen aus dem Tourismus sind zwar robust, gehen aber auch zurück, und die haushaltspolitischen Herausforderungen sind noch immer erheblich. Aber die wirtschaftliche Dringlichkeit spiegelt sich nicht in der Antwort der Politik, die schmerzhaft langsam oder gar nicht vorhanden ist.

Das Haushaltsdefizit von Ägypten zum Beispiel wird in diesem Jahr mehr als elf Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Aber die politischen Entscheidungsträger des Landes konnten sich nicht auf die Bedingungen eines dringend erforderlichen Darlehens des Internationalen Währungsfonds einigen. Die Regierung hat im vergangenen Jahr Treibstoffsubventionen gekürzt, ohne zusätzliche Reformen folgen zu lassen, die notwendige Steuererhöhung wurde kurz nach ihrer Ankündigung durch Präsident Mohammed Mursi verschoben.

Fast alle politischen Stakeholder in Ägypten und in den anderen arabischen Ländern, die sich in einem Veränderungsprozess befinden, wissen, dass eine Wirtschaftsreform notwendig ist. Aber weder die Bürger noch die Politiker scheinen gewillt zu sein, die sozialen und politischen Kosten einer solchen Reform zu tragen. In einem aufgeladenen und ungewissen politischen Klima, in welchem täglich neue Krisen ausbrechen, ist es nicht verwunderlich, dass die Wirtschaftsreform wiederholt aufgeschoben wurde.