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Ein deutsches Europa?

LISSABON/RIGA – Ist das Europa nach der Eurokrise ein deutsches Europa? Während der Eurokrise schien sich die Macht allgemein in Richtung der Hauptstädte verschoben zu haben, und insbesondere in Richtung einer bestimmten Hauptstadt: Berlin. Aber angesichts eines introvertierten Deutschlands, eines degradierten Frankreichs und eines halb abwesenden Großbritanniens besteht die wirkliche Neuigkeit in der europäischen Außenpolitik darin, dass die Zeit der Kleinen gekommen ist, die über sich hinauswachsen.

In diesem Europa finden die entscheidenden Initiativen heute nicht nur in Berlin, Paris oder London statt, sondern manchmal auch in Stockholm oder Warschau. Und in Anbetracht der großen außenpolitischen Probleme vor der europäischen Haustür – ob in Ägypten, Weißrussland oder jetzt Syrien – sollten nützliche europäische Initiativen ungeachtet ihrer Herkunft immer willkommen sein.

Deutschland kann in der EU sowohl in der Außen- als auch in der Wirtschaftspolitik maßgeblich die Führung übernehmen – wenn das Land dies will. So hat Deutschland gemeinsam mit Polen den Versuch der EU initiiert, zu einer koordinierten Position gegenüber Russland zu kommen, und hat Stärke gegenüber Serbien gezeigt. Aber anderswo – beispielsweise in Libyen – hat Deutschland weniger die Führung übernommen, als vielmehr seinen neuen Bewegungsspielraum dazu verwendet, gegenüber den anderen EU-Mitgliedern seinen eigenen Vorlieben zu folgen.

Also ist heute die Antwort auf Henry Kissingers berühmte Frage, wen er anrufen sollte, wenn er mit Europa sprechen will, nicht notwendigerweise “mit dem deutschen Kanzler.” Berlin drängt zwar zunehmend den anderen Eurostaaten seine wirtschaftlichen Präferenzen auf, ist aber, wie das Beispiel Libyens zeigte, nicht darauf vorbereitet, als außenpolitisches Mittel militärische Gewalt einzusetzen.