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Obamas zum Scheitern verurteilter „Neustart“

MOSKAU – Mit der Absage des in Moskau geplanten Gipfels mit Präsident Wladimir Putin hat US-Präsident Barack Obama die vier Jahre dauernden Bemühungen um einen „Neustart“ der bilateralen Beziehungen praktisch beendet. Das Treffen der zwei Präsidenten auf dem jüngsten G-20-Gipfel in St. Petersburg verlief höflich, änderte aber nichts an der Situation. Der Austausch verbaler Unfreundlichkeiten geht trotz der neuen Initiative Russlands hinsichtlich der syrischen Chemiewaffen weiter.

Da dieser „Neustart“ auf einer zutiefst fehlerhaften Grundlage erfolgte, sollte sein Scheitern auch nicht überraschen. Obwohl Obamas Absage des Moskauer Gipfels unmittelbar darin begründet lag, dass Putin dem ehemaligen US-Geheimdienst-Mitarbeiter Edward Snowden Asyl gewährt hatte, waren die bilateralen Beziehungen tatsächlich schon lange gespannt. Nachdem die USA und ihre Verbündeten im Jahr 2011 den früheren russischen Präsidenten Dmitri Medwedew überzeugt hatten, eine UN-Resolution über die Einführung einer Flugverbotszone über Libyen nicht zu blockieren, begannen sie mit dem umfassenden Bombardement Libyens, das zum Sturz des Regimes beitrug – diese Vorgehensweise wurde von  russischen Vertretern als „trügerisch“ bezeichnet.

Seit Putins Rückkehr in das Präsidentenamt im letzten Jahr haben sich die Beziehungen aufgrund von Meinungsverschiedenheiten in den Bereichen Rüstungskontrolle, Raketenabwehr und Menschenrechte weiter verschlechtert. So beschloss beispielsweise der amerikanische Kongress Ende letzten Jahres Sanktionen gegen staatliche Vertreter Russlands, die in Menschenrechtsverletzungen verwickelt waren, woraufhin Russland ein Verbot von Adoptionen russischer Kinder durch amerikanische Familien verhängte.

Und obwohl Obama und Putin vielleicht eine Einigung über die Beseitigung von chemischen Waffen in Syrien erzielen, befürwortet die US-Politik noch immer den Sturz von Präsident Baschar al-Assad, wohingegen Russland dessen Regime weiter unterstützt, da man fürchtet, sein Zusammenbruch könnte einer radikalen, von Sunniten geführten Regierung – oder dem Chaos – den Weg bereiten.  Noch weiter im Osten verläuft die Zusammenarbeit der USA und Russland am Übergang Afghanistans nach dem Krieg auch nicht wie erwartet.