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Neuanfang für Europa

Wenn Europas Staats- und Regierungschefs sich in Portugal versammeln um einem neuen, schlankeren Reformvertrag den letzten Schliff zu geben, so könnte es hilfreich sein, wenn sie alle so tun, als hätten die letzten 50 Jahre europäische Integration nie stattgefunden. Stellen wir uns einmal vor, was Europa tun muss, um seine dringendsten Aufgaben in Angriff zunehmen, insbesondere wenn es dies ohne die politischen Beschränkungen machen könnte, die sich aus 50 Jahren EU-Geschichte ergeben, in denen Übereinkünfte ausgehandelt und marode Institutionen errichtet wurden.

Lassen Sie uns außerdem diese Fantasiereise ausweiten und annehmen, obwohl wir bei diesem EU-Szenario im „Jahre null“ nicht auf ein halbes Jahrhundert der intereuropäischen Kooperation zurückgreifen könnten, dass die Nationen, aus denen die EU derzeit besteht, trotzdem darauf aus wären, weitreichende gemeinsame Beschlüsse zu fassen.

Legen wir also unsere Zweifel ab, und versuchen wir uns vorzustellen, was Europa tun könnte und sollte, um einige der tiefgreifendsten und schwierigsten politischen Herausforderungen zu meistern, die darüber entscheiden werden, ob die nächsten 50 Jahre so konstruktiv sein werden wie die letzten. Anders ausgedrückt: Sehen wir uns unsere Probleme vor dem Hintergrund der bestehenden Mechanismen und dem Potenzial der EU an, weitreichende, neue politische Maßnahmen zu beschließen, und dann wollen wir uns fragen, warum die EU ihr eigenes Potenzial nicht nutzt und diese Leistung nicht erbringt.

Im Großen und Ganzen gibt es drei Bereiche, in denen die europäischen Politiker sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene ihre Sache besser machen können: globale Aufgaben, bei denen Europa aktiver die Führung übernehmen könnte; die Schaffung und Stärkung von Humankapital innerhalb der EU und weltweit; und die Verbesserung der Effektivität der politischen EU-Maschinerie selbst.