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Ein unverhoffter demokratischer Glcksfall fr die Türkei?

Dass die Türkei scheinbar bei den USA in Ungnade gefallen ist, könnte sich noch als unverhoffter Segen herausstellen. Der Irakkrieg und die ihm vorausgehende verkrampfte Diplomatie könnten dazu beitragen, den Konflikt der Türkei zwischen ihrer "strategischen Allianz" mit Amerika und ihrem Drang EU-Mitglied zu werden zu lösen.

Den Wahlen im vergangenen November, die die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) ans Ruder brachten, ging ein Streit zwischen den Mitgliedern der damals noch regierenden Koalition über die Verordnung der von der EU geforderten Reformen voraus. Einige liberale Teile dieser "säkularen" Koalition schieden aus der Regierung aus und taten sich mit den Islamisten zusammen, um die Reformen durch das Parlament zu peitschen.

Führungskräfte der AKP, ehemalige Islamisten, die sich selbst als "konservative Demokraten" neu erfunden hatten, traten voller Energie in Beziehung mit den USA, der EU und den UN; über Themen, die sich von Zypern bis zum Irak, über die Rechte der kurdischen Sprache bis zu anderen Menschenrechtsfragen innerhalb der Türkei erstreckten. Die AKP hatte unter den repressiven Praktiken des "säkularen" Staates Türkei gelitten und erkannt, dass Menschenrechte generell geschützt werden müssen, und trat als glaubwürdiger Gesprächspartner des Westens hervor. Die USA, ganz auf das mutmaßliche Schreckgespenst eines "Clash of Civilizations" zwischen dem Islam und der westlichen Welt fixiert, erkannte im modernen, verwestlichten Auftreten der AKP eine Gelegenheit und drängte die EU zur Aufnahme der Türkei.

Heute werben sowohl "konservativen Demokraten" als auch Liberale für die Verabschiedung aller Reformen, die für den Beitritt zur EU notwendig sind. Zu den Gegnern zählen dabei extreme Nationalisten, sowohl von links als auch rechts, sowie Teile des "säkularen" Establishments. Die Europäer hätten den Ausschlag zu Gunsten der Reformer geben können, indem sie endlich die Bemühungen der EU-freundlichen Türken beim EU-Gipfeltreffen im vergangenen Dezember belohnen. Stattdessen ließ die EU die Türkei erneut warten und verschob formelle Verhandlungen, die wahrscheinlich ohnehin Jahre in Anspruch nehmen würden.