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Ein „dritter Weg“ im Umgang mit Russland

PARIS: Zwei Alternativen bestimmten die westliche Strategie gegenüber Russland bereits Mitte der 1990er Jahre: „Lasst uns Russland einbinden, falls möglich, aber im Schach halten, falls nötig.“ Russland mag sich seitdem dramatisch verändert haben; die Fragen freilich, vor die es uns stellt, sind die gleichen geblieben. Was kann man tun, wenn der große Nachbar die bestehende Kluft zwischen seiner Kultur, die europäisch ist, und seinem politisch System, das zunehmend – zumindest im bösen alten Wortsinn des „orientalischen Despotismus“ – zunehmend „asiatisch“ ist, ausweitet?

Ist die beste Antwort auf Russlands neuerliche imperiale Ambitionen eine moderne Version einer auf Stabilität ausgerichteten Heiligen Allianz, darauf ausgelegt, dem neuen Außenseiter unserer Welt die Grenzen aufzuzeigen? Bedarf es einer modernen Fassung der Konferenz von Jalta, die darauf abzielt, die politischen Grenzen Europas neu zu ziehen? Oder könnte die Antwort lauten: ein bisschen von beidem?

Falls Russland sich zu etwas von der Art entwickelt, was das revolutionäre Frankreich unter Napoleon war, oder zu sowjetischer Form zurückfindet – abzüglich der totalitären Ideologie, aber mit Appetit auf Eroberungen und Rückeroberungen –, so bedarf es keiner „Liga der Demokratien“, wie sie von manchen Konservativen in Amerika befürwortet wird. Nötig ist dann eine „Liga der Stabilität“, die prominente Akteure wie China, Indien und andere Länder einbezieht, welche mehr an wirtschaftlichem Wachstum interessiert sind als daran, innerhalb des internationalen Systems für Unruhe zu sorgen. Eine derartige Strategie impliziert an erster Stelle eine solide Partnerschaft mit China – nicht, weil sich das Land in Richtung Demokratie entwickelt, sondern weil es eine Macht des Status quo ist.

Eine derartige Strategie könnte zur Aufnahme von Verhandlungen mit dem Iran führen, und natürlich dazu, dass die NATO weiter zusammenrückt. Die Botschaft an den Kreml wäre glasklar: „Macht euch nichts vor. Nationalismus und Imperialismus bringen euch nicht weiter; ihr könnt euch nicht geografisch ausdehnen ohne ernste Kosten für euer Wirtschaftswachstum und euren persönlichen Wohlstand. Europa mag schwach und uneinig sein; Amerika mag den Zenit überschritten haben – aber mit eurer abnehmenden Bevölkerung und dem von Öl und Gas abgesehen armseligen Zustand eurer Wirtschaft seid ihr schlicht nicht gerüstet, in der Liga der globalen Großmächte mitzuspielen. China ist es; ihr nicht.“