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Ein „Rückstellknopf“ für Europas Hinterhof

STOCKHOLM – Ein Jahr nach dem Krieg in Georgien im letzten August ist es heutzutage populär den „Rückstellknopf“ für diplomatische Beziehungen zu drücken. Präsident Barack Obama reiste unlängst nach Moskau, um die angespannten Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland „zurückzusetzen“. Für die Europäische Union besteht zwar nicht die Notwendigkeit, wegen angespannter Beziehungen zu ihren östlichen Nachbarn etwas „zurückzusetzen“, aber mit einem tiefgehenden strategischen Umbau dieser Beziehungen ist sie gleichwohl befasst.

Im Mai brachte die EU ihre neue „Östliche Partnerschaft“ auf den Weg, um die weitere Integration mit den sechs unmittelbaren Nachbarn der Union zu fördern – Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, die Republik Moldau und Ukraine. Die globale Finanzkrise hatte eine aktualisierte und gestärkte Politik für die östlichen Nachbarn der EU dringend erforderlich gemacht. Ebenso wichtig war die Tatsache, dass alle beteiligten Länder die Motivation zum Ausdruck brachten, sich der EU weiter anzunähern.

Die Östliche Partnerschaft – die auf eine polnisch/schwedische Initiative zurückgeht – eröffnet den sechs Ländern eine erhebliche Erweiterung und Vertiefung der Beziehungen zur EU in wichtigen Bereichen. Bei den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen ist das Ziel klar festgelegt, weitreichende und umfassende Freihandelszonen zwischen der EU und den Partnerländern einzurichten. Die Partnerschaft bestätigt eine vollständige Visaliberalisierung als langfristiges Ziel (einstweilen mit Abkommen über Visaerleichterungen), verspricht bessere Zusammenarbeit beim Thema Energiesicherheit, -diversifizierung und -effizienz und umfasst engagierte Programme und Projekte, die die Nachbarn bei ihren Integrations- und Reformbemühungen in allen diesen Bereichen unterstützen sollen.

Schwedens Übernahme der EU-Präsidentschaft in diesem Monat soll diese Bemühungen unterstützen. Sie findet allerdings zu einer Zeit statt, in der die östliche Nachbarschaft der Union mit ernsten Herausforderungen konfrontiert ist, und sich die Finanz- und Wirtschaftskrise in vielen der Partnerländer mit voller Wucht niederschlägt.