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Der 11. September und der neue Autoritarismus

Fünf Jahre nach dem Anschlag auf die Twin Towers in New York und das Pentagon in Washington ist der „11. September“ kein bloßes Datum mehr. Er ist in die Geschichtsbücher als der Anfang von etwas Neuem eingegangen, vielleicht einer neuen Ära, aber in jedem Fall einer Zeit der Veränderung. Auch die terroristischen Bombenanschläge von Madrid, London und anderswo werden uns in Erinnerung bleiben, aber der „11. September“ ist zum Schlagwort geworden, fast wie der „August 1914“.

Doch hat am 11. September 2001 tatsächlich ein Krieg begonnen? Nicht alle sind mit dieser amerikanischen Vorstellung glücklich. Zur Hochzeit des irischen Terrorismus in Großbritannien taten verschiedene britische Regierungen ein Übriges, um der IRA nicht zuzugestehen, dass ein Krieg geführt wurde. „Krieg“ hätte die Akzeptanz der Terroristen als legitime Feinde bedeutet, sozusagen als Ebenbürtige in einem blutigen Wettstreit, in dem anerkannte Kampfregeln gelten.

Dies ist weder eine korrekte Beschreibung noch eine sinnvolle Terminologie für Terrorakte, die man korrekter als kriminell beschreibt. Indem die Regierung der Vereinigten Staaten den Terrorismus als Krieg bezeichnet – und einen Gegner benennt, normalerweise Al Kaida und ihren Führer, Osama bin Laden –, hat sie innenpolitische Änderungen gerechtfertigt, die vor den Anschlägen des 11. Septembers in einem freien Land nicht hinnehmbar gewesen wären.

Die meisten dieser Änderungen sind im so genannten „USA Patriot Act“ enthalten. Obwohl einige der Änderungen lediglich Verwaltungsvorschriften betrafen, war der Gesamteffekt, dass die großen Säulen der Freiheit ausgehöhlt wurden, z. B. das Habeas-Corpus-Gesetz, das Recht, ein unabhängiges Gericht anzurufen, wenn der Staat eine Person ihrer Freiheit beraubt. Sehr früh wurde das Gefangenenlager in Guantánamo Bay in Kuba zu einem Symbol von etwas noch nie da Gewesenem: der Verhaftung von „illegalen Kämpfern“, denen sämtliche Menschenrechte vorenthalten werden, ohne Gerichtsverfahren.