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eu flags PATRICK HERTZOG/AFP/Getty Images

2019 - Wahljahr in Europa

BERLIN – Das kommende Jahr 2019 wird für Europa von großer politischer Bedeutung werden, denn nahezu alle wichtigen europäischen Positionen und Institutionen werden neu besetzt werden müssen. Dieses EU-interne erneute Austarieren der Machtbalance zwischen den Mitgliedstaaten und mehr und mehr auch zwischen diesen und dem europäischen Parlament wird im Wesentlichen nach dessen Neuwahl und im Lichte der Mehrheitsverhältnisse im Parlament stattfinden.

Die Machtverteilung innerhalb der europäischen Institutionen wird neu vorgenommen werden, Personalfragen an erster Stelle. Die Europäische Kommission wird neu besetzt werden, der Kommissionspräsident ebenso wie der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Zentralbank und die Hohe Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, und im Frühjahr 2019 wird das Europäische Parlament gewählt, was dort größere Verschiebungen der Mehrheiten mit sich bringen könnte, ja zu einem regelrechten Bruch führen könnte, sollten bei den Parlamentswahlen die nationalistische europafeindliche Rechte sehr gut abschneiden oder gar stärkste Fraktion werden.

Das Jahr 2019 wird zu allem Überfluss auch das Jahr des Brexit werden, so er denn tatsächlich stattfinden wird und in welcher Form auch immer. Politisch sind die Mitgliedstaaten mehr denn je in europäischen Grundsatzfragen uneins, der proeuropäische Konsens der Vergangenheit ist offensichtlich dahin. Ein neuer Nationalismus ist an die Stelle einer einigenden, gemeinsamen proeuropäischen Vision getreten. Ost und West und Nord und Süd sind sich innerhalb der EU ferner denn je.

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