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Zhu Rongji genauer betrachtet

Während sich Chinas neue Führung bildet, blickt alle Welt auf Präsident Jiang Zemins Nachfolger. Aber das ist falsch, denn der vielleicht wichtigste Moment in der jüngsten Boom- und Wandlungsgeschichte Chinas war die Ernennung von Zhu Rongji (man spreche "Dschu Rong-Dschieh") 1998 als Vorsitzender des Staatsrates, einer Position, die einst auch Deng Xiaoping innehatte. Angesichts der offensichtlichen Bedeutung dieses Amtes in den letzten Jahren kann Zuhs Ablösung durchaus wichtiger werden als der Abgang von Präsident Jiang von der Hauptbühne.

Sogar noch bevor er Premier wurde, wurde Zhu, als Präsident der chinesischen Zentralbank, als Architekt des jährlichen Wirtschaftswachstums von 8% in den 90er Jahren und als führender Kopf im Kampf gegen die Inflation bekannt. In Anlehnung an den hartgesottenen, langjährigen Vorstandsvorsitzenden des amerikanischen Konzerns General Electric ist Zhu auch der chinesische Jack Welch genannt worden, er ist berühmt für seine Ehrlichkeit, seine Weltläufigkeit und seinen Glauben an Leistung. Es ist bekannt, dass Zhu diejenigen bestraft, die seinen Erwartungen nicht entsprechen. Als Bürgermeister von Shanghai hat er einst die Belegschaft des Touristenbüros zur Ordnung gerufen, indem er sie die öffentlichen Toiletten der Stadt selbst putzen ließ.

Einige Monate nach seiner Ernennung zum Premier hat Zhu seine "Drei-Versprechen-Rede" gehalten, in der er sich verpflichtete, drei große Schritte nach vorn zu gehen, damit die Wirtschaft dynamischer und unabhängiger werde. Erstens sollten die rund 300.000 staatlichen Betriebe generalüberholt werden, von welchen die chinesische Wirtschaft noch immer bestimmt wurde. Über 70% dieser Betriebe sind unwirtschaftlich und werden von staatlichen Subventionen künstlich am Leben erhalten.

Genau wie Jack Welch versprach, die unrentablen Bereiche von General Electric "in Ordnung zu bringen, zu schließen oder zu verkaufen", drohte Zhu, die Manager der chinesischen Unternehmen zu feuern, die mehr als zwei aufeinanderfolgende Jahre Verluste machten und die Unternehmen dann zu schließen oder zu verkaufen. Die staatlichen Betriebe mussten also entweder privatisiert werden oder sich der Kontrolle der Regionalregierungen unterziehen, eine Veränderung, die sich als eine der bedeutendsten Triebfedern für eine plötzliche Dezentralisierung der chinesischen Regierungsstrukturen herausstellte - eine weitere Hinterlassenschaft von Zhus Amtszeit.

Zweitens hat Zhu versprochen, den Schuldenberg der chinesischen Banken und "internationalen Treuhandunternehmen" abzutragen. Viele von diesen Instituten hatten zu einer Abschwächung der chinesischen Wirtschaftskraft geführt, weil sie regelmäßig Geld an zahlungsunfähige Unternehmen verliehen. Es gab seinerzeit 245 solcher Treuhandunternehmen, die einen derart schlechten Ruf hatten, was ihre Rückzahlungsmoral anbetraf, dass ausländische Investoren China grundsätzlich zu meiden begannen. Eine Reform dieser Unternehmen würde 10 Jahre dauern, sagte er.

Drittens versprach Zhu, er würde die Zentralregierung auf Kurs bringen, eines der größten Probleme Chinas zu bewältigen: die hochrangig angesetzte Korruption im chinesischen Regierungsapparat. Er schlug unter anderem vor, die Zustände in den Behörden mit dem organisierten Verbrechen auf eine Stufe zu stellen und es den Beamten so zu erschweren, Schmiergelder anzunehmen.

Politiker versprechen viel, halten diese Versprechen selten. Am 1. Juli 2001, anlässlich der Feierlichkeiten des 80. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas, nahm Zhu eine Beurteilung seiner Fortschritte vor. Die Einschätzung seiner Arbeit ist bemerkenswert präzise und ist ein glaubwürdiges Zeugnis der Wirksamkeit seiner politischen Führung.

Zhu berichtete der versammelten kommunistischen Führung, dass er das erste Versprechen eingehalten habe: viele öffentliche Unternehmen seien entweder gewinnbringende private Unternehmen geworden oder existierten nicht mehr. Diejenigen, die noch bestünden, müssten sich an strenge Wirtschaftlichkeitskriterien halten, könnten ihren Mitarbeiterstab selbst aussuchen und würden angehalten, Mittel über private Aktienmärkte zu beschaffen, was sie nachhaltig in den privaten Sektor katapultiert hätte.

Was das zweite Versprechen beträfe, seien bereits mehr als 50 leitende Angestellte von Finanzinstituten gefeuert worden (mehr kamen später hinzu) und das Investitionsklima sei durch Reformen von Grund auf verändert worden. Anstatt aus dem Land zu flüchten, flöße das Kapital schneller hinein als jemals zuvor.

Zhus Bericht in Bezug auf sein drittes Versprechen war nicht ganz so eindeutig. Die Zentralregierung nehme zwar dramatisch an Umfang ab, aber während sich die Anzahl der Angestellten des Staatsrates von 34.000 auf 17.000 halbiert hätte, würde das Geschäft mit der Korruption weiterhin blühen. Zhus Reformbemühungen scheiterten am Interessengeflecht der gesamten Regierung - besonders auf höchster Ebene. Aber Zhu Rongjis Reformen haben trotzdem das ebene Spielfeld und die rechtliche Grundordnung geschaffen, die die Voraussetzung für ein dynamisches kapitalistisches System sind. Das ist ein politisches Vermächtnis, das seinesgleichen in der modernen chinesischen Geschichte sucht.

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