Ebenso wie allzu große Vertrautheit Verachtung erzeugt, führt Erfolg oftmals zu Selbstgefälligkeit. Leider scheint das auch auf Russland zuzutreffen, wo sich die Regierung entschlossen hat, während der längsten wirtschaftlichen Wachstumsphase nach dem Fall des Kommunismus - mit einem Haushaltsüberschuss und anscheinend gestoppter Kapitalflucht - den Krieg gegen die Oligarchen aus den Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts erneut aufzunehmen.
Optimisten seien gewarnt: Die Verhaftung von Michail Chodorkowski - und die Beschlagnahme seiner Anteile am Ölgiganten Yukos - werden sich tiefgreifend und langfristig auf die russische Wirtschaft und auf die Beziehungen zwischen Wirtschaft und Regierung auswirken. Das Chaos rund um Yukos wird die russische Wirtschaft zwar nicht zum Stillstand bringen, weil kein einzelnes Unternehmen das Schicksal eines ganzen Landes bestimmt, aber die langfristigen Aussichten verschlechtern sich dadurch mit Sicherheit.
Es handelt sich um ein Vertrauensproblem zwischen der Wirtschaft und der Regierung. Die Verletzung dieses Vertrauens, das sich erst in den letzten Jahren einigermaßen entwickelte, wird, um es rundheraus zu sagen, dem russischen Wirtschaftsaufschwung das Rückgrat brechen.
Die ,,Operation Saubere Hände" - wie manche die Untersuchungen gegen Chodorkowski und seine Kollegen bezeichnen - wird nicht zu erhöhten Steuereinnahmen führen, sondern nur das Wachstum der Schattenwirtschaft ankurbeln, da die Wirtschaft von nun an versuchen wird, noch mehr im Verborgenen zu agieren. Wenn man überdies zur Kenntnis nehmen muss, dass dem reichsten Mann Russlands offenbar jederzeit sämtliche Vermögenswerte entzogen werden können, ist es den durchschnittlichen russischen Geschäftsleuten nicht zu verdenken, wenn sie offene Geschäftstätigkeit als risikoreiches Unterfangen betrachten.
Die ersten Anzeichen dieser Erkenntnis werden wahrscheinlich in Form einer vermehrten Kapitalflucht wahrzunehmen sein. Bis zur Yukos-Affäre konnte dieser Trend zur Kapitalflucht umgekehrt werden. Nach einem von abfließendem Kapital gekennzeichnetem Jahrzehnt, zeigten alle Daten, dass die Russen ihr Kapital aus dem Ausland wieder nach Hause brachten, um es dort zu investieren. Eine erneut einsetzende Kapitalflucht wird rasch lawinenartige Ausmaße annehmen, wenn Präsident Putin die Menschen nicht davon überzeugen kann, dass es sich bei der Yukos-Affäre um einen Einzelfall handelt.
Ich persönlich glaube, dass die Kapitalflucht beträchtlich ansteigen wird. Mit abnehmender Geschäftstätigkeit und der Stornierung von langfristigen Projekten muss gerechnet werden. Ein niedrigeres Wirtschaftswachstum scheint daher unausweichlich.
Aber ich stehe mit meiner Meinung nicht alleine da. Unabhängige russische Wirtschaftsexperten schließen sich meinen düsteren Prognosen einstimmig an. Nur Personen mit Beziehungen zur Regierung scheinen anders zu denken.
Bei stockenden Investitionen wird Präsident Putin sein Versprechen, die Gesamtwirtschaftsleistung innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln, nicht einlösen können. Meine andauernde Skepsis gegenüber dieser Versprechung hat sich nun in Gewissheit verwandelt: Durch die Yukos-Affäre wird es unmöglich, die zur Erreichung dieses Ziels nötige Wachstumsrate aufrechtzuerhalten, denn die Verhaftung von Michail Chodorkowski und die Beschlagnahme seiner Vermögenswerte waren verheerende Schläge gegen das Wirtschaftsvertrauen.
Seit den mörderischen Zeiten des russischen Kapitalismus in den Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts hat sich allerdings einiges dramatisch geändert - damals standen die Unternehmer den Problemen anderer bestenfalls gleichgültig gegenüber. Das ist heute nicht mehr so, wenn es überhaupt jemals gestimmt hat. Die negativen Reaktionen der Geschäftswelt auf Chodorkowskis Verfolgung durch die Gesetzesvollstrecker waren stark ausgeprägt und beinahe einhellig.
Die Forderung mancher Regierungsbeamter, sich vermehrt der Wirtschaftskriminalität anzunehmen, wird in der Geschäftswelt sowohl als Verhöhnung des Gesetzes als auch als verdeckte Drohung der Ankläger gesehen, die sich auch ihren Anteil an den Reichtümern Russlands sichern wollen. Das verbesserte Image des russischen Rechtssystems liegt in Scherben.
Geschäftsleute stehen heute unter dem Eindruck, dass der Generalstaatsanwalt sie unter jedem möglichen Vorwand verfolgen kann. Welche Hoffnungen gibt es aber für Klein- und Mittelbetriebe, wenn die Staatsanwälte mit großen Unternehmen so umspringen? Es ist daher auch kein Wunder, dass die Chefs von Unternehmen sämtlicher Größenordnungen nun eine einheitliche Front zum Schutz ihrer Interessen bilden.
Präsident Putin weigert sich unterdessen standhaft, die Yukos-Affäre oder die Aktionen der Gesetzesvollstrecker mit russischen Wirtschaftsvertretern zu diskutieren. Dieses Schweigen signalisiert klare Zustimmung zu der Vorgangsweise der Ankläger.
Wenn aber nicht einmal der Präsident öffentlich die Verantwortung für die Gesetzestreue der russischen Gesetzesvollstrecker übernimmt, wer dann? Eine der größten Fehlleistungen unter Putins Präsidentschaft war, dass man den Gesetzesvollstreckern gestattete, sich selbst zu evaluieren. Die kamen natürlich ausnahmslos zu dem Schluss, dass ihre Aktionen richtig und rechtmäßig waren.
Die Position des Präsidenten ist also eindeutig und unnachgiebig. Tatsächlich kann der Lauf der Ereignisse nur mehr von Vertretern der Wirtschaft beeinflusst werden: Ein einschneidender und ausgeprägter Abschwung, in dem das russische Kapital sein Missfallen durch Abstimmung mit den Füßen äußert, könnte die letzte Hoffnung sein, die Ankläger von ihrem Kurs abzubringen.
Ich sehe jedoch keinen Grund für Optimismus. Im Gegenteil: Die Verhaftung Chodorkowskis hat den Appetit der Ankläger nur noch vergrößert. Wenn sie Yukos erst einmal verdaut haben, werden sie sich nach der nächsten Mahlzeit umsehen. Und danach wird sich ihre Gier nach frischer Beute zweifellos noch weiter verstärken.


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