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Jelzins letzte Überraschung

Moskau. Die schwierigste Frage für einen Machthaber ist, wann der Zeitpunkt für seinen Abgang gekommen ist. Die zweitschwierigste – vor allem in einem Land wie Rußland, das tausend Jahre lang nur Diktatur erlebt hat –, wem er die Macht übertragen soll. Boris Jelzin hat sich mit seiner Rücktrittserklärung vom 31. Dezember 1999 beiden Problemen gewachsen gezeigt. Er sorgte damit nicht nur für seine eigene persönliche Sicherheit, sondern reservierte sich auch einen Platz in der Geschichte Rußlands und dessen junger Demokratie.

Jelzin war nicht nur der Mann, der Rußland 1991 vor dem Staatsstreich einiger kommunistischer Hardliner rettete, die die Uhr hinter Michail Gorbatschows Perestroika und Glasnost zurückdrehen wollten. Er war auch der Macher, der in den vergangenen neun trüben Jahren ein neues Rußland schuf, das in weiten Teilen seine eigene Wesensart widerspiegelt: unvorhersehbar, unberechenbar und voller Überraschungen. Mit seinem vorzeitigen Abgang verschaffte Jelzin seinem handverlesenen Nachfolger, dem geschäftsführenden Präsidenten Wladimir Putin, die besten Chancen, die Präsidentschaftswahlen im kommenden März für sich zu entscheiden.

Der raffinierte Schachzug mag an das Politikgebahren sowjetischer Volkskommissare erinnern, doch so groß die Versuchung ist, Jelzins Kalkül als zaristische oder kommunistische Selbstherrlichkeit zu verspotten, so unfair wäre es, dieser Versuchung nachzugeben. Moskau hatte sich angesichts der im Sommer ins Haus stehenden Präsidentschaftswahlen in eine wahre Gerüchteküche verwandelt: Es war „Fütterungszeit im Zoo“, wie sich ein britischer Premierminister einmal ausdrückte. Mit seinem Rücktritt bereitete Jelzin der Flüsterkampagne ein Ende, er werde – komme, was da wolle – an der Macht bleiben, und dafür verdient er eher Beifall als Spott. Sein verfassungsrechtlich einwandtfreier Versuch, seine Nachfolge zu sichern, hat die Gefahr eines Machtkampfs im Kreml möglicherweise gebannt, ohne die demokratischen Prinzipien zu verletzen. Nun kann Rußland in aller Ruhe den Übergang vom Kommunismus zum Kapitalismus vollenden.

Doch was wissen wir über den unzweifelhaften Erben Wladimir Putin? Seiner schattenhaften KGB-Vergangenheit gemäß, recht wenig. Putin ist 46 Jahre alt, verheiratet und Absolvent der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Sankt Petersburg. Er gilt als Anhänger der westlichen Demokratie und Marktwirtschaft, deren Funktionsweise er während seines 10jährigen DDR-Aufenthalts als KGB-Agent aus nächster Nähe beobachten konnte. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus arbeitete er im liberalen Magistrat von Sankt Petersburg Anfang der neunziger Jahre mit solch einflußreichen Führern der demokratischen Bewegung wie Anatolij Tschubajs zusammen. Anschließend leitete er in Moskau die KGB-Nachfolgeorganisation „Föderaler Sicherheitsdienst“ (FSB), bevor Jelzin ihn im August vergangenen Jahres überraschend zum Ministerpräsidenten ernannte.

Putins größter Trumpf auf dem Weg zu Macht und Ruhm ist sein Ruf als unnachgiebiger Hardliner. Mit den blutüberströmten Bergen und zerstörten Städten Tschetscheniens empfahl er sich als der starke Mann, den Rußland braucht, um den inneren Zerfallsprozeß zu stoppen und Recht und Ordnung wiederherzustellen.

Daß der Westen auf Putins Ernennung sichtlich nervös reagierte, kann dem Prestige des Interims-Präsidenten zuhause nur förderlich sein. In der Bevölkerung macht sich aus verschiedenen Gründen zusehends eine antiwestliche Stimmung breit. Die vom Westen verordnete Wirtschaftspolitik gilt weithin als gescheitert. Die Ausdehnung des Einflußbereichs der Nato bis nahe an die russische Grenze und die Bombardierung des alten Verbündeten Serbien bereitet Unbehagen. Den Vereinigten Staaten wird unterstellt, sie wollten Rußland weiter schwächen, in seine Einzelteile aufspalten und die Ölfelder am Kaspischen Meer unter ihre Kontrolle bringen. Putin hat für diese Stimmung ein feines politisches Gespür und nutzt sie nach Kräften aus. Die Tatsache, daß der Westen dem amtierenden Staatspräsidenten mit Argwohl begegnet, läßt ihn dem traditionellen Herz Rußlands noch begehrenswerter erscheinen.

Indes, Wladimir Putin zieht es vor, sich als aufgeklärter, moderner Staatsmann zu präsentieren. Seine Neujahrsansprache „Rußland an der Wende zum neuen Jahrtausend“, die er in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident hielt, stand für alle Welt sichtbar auf der Website der russischen Regierung, noch bevor sie in den russischen Tageszeitungen erschien. Putin skizziert darin sein Präsidentschaftsprogramm. Rußland sei kein Spielzeug, mit dem der Westen machen könne, was er wolle. Die Warnung war offensichtlich für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt, aber damit hatte die Demagogie auch schon ein Ende. Wie Putin des weiteren erklärte, müsse Rußland seine Anstrengungen verdoppeln. Das Land werde die Freundschaft und Zusammenarbeit mit der übrigen Welt weiterhin pflegen, vorausgesetzt, die russische Haltung werde erwidert. Die harte Arbeit, die der Wiederaufbau Rußlands erfordere, könne jedoch nur von den Russen selbst geleistet werden, und hierbei sei keine Zeit zu verlieren.

In Rußland, wo die Gemeinschaftsidee weiterhin einen höheren Stellenwert besitzt als der Individualismus, ist der Erfolg oder Mißerfolg einer politischen Maßnahme auch eine Frage des kulturellen Instinkts. Putin wird diese gesellschaftlichen Triebkräfte bei der Umsetzung seiner nationalen Strategien gewiß berücksichtigen. So wird er die kompromißlos kapitalistische Wirtschaftspolitik von Gajdar und Tschubajs sicher nicht lauthals verteidigen, auch wenn er sie im stillen weiterführt. Auch weiß der zweifellos stramme Patriot Putin, daß Rußland sein nationales Selbstverständnis von Überheblichkeit und imperialen Ansprüchen zu reinigen hat. Immer wieder hat er bekräftigt, daß die traditionelle russische Nationalidee mit neuen, modernen Inhalten verschmolzen werden muß. In seiner Vision wird sich Rußland erneut zu einer großen Macht entwickeln, deren Größe freilich in den wesentlichen Merkmalen einer wahrhaft modernen Gesellschaft bestehen soll: Demokratie, Marktwirtschaft und innenpolitische Ruhe.

Putin gilt in Rußland allgemein als ein Mann, der weder großes Talent, noch große Laster besitzt. Dem Mann auf der Straße erscheint er im krassen Gegensatz zu den schmutzigen Politikern der Jelzin-Ära als bescheidener, prinzipientreuer und ehrlicher Sachwalter. Er ist genau das, was Rußland braucht, nachdem es der Helden, Revolutionäre, Kriminellen und auch der Retter überdrüssig ist, die das Leben zwar aufregend machen, aber selten beständig. Wie eine neuere Meinungsumfrage zeigt, möchte Rußland am liebsten einen neuen Breschnjew. Dessen 18jährige Regierungszeit (1964-1982), die man zunächst als „Ära der Stagnation“ schmähte, wird nun nostalgisch als „goldenes Zeitalter der Stagnation“ erinnert. Putin entspricht vollkommen diesem Wunschbild des standfesten, dickhäutigen Politikers, der Stabilität und die „rechte Mischung“ aus radikaler Reformpolitik und starkem Staat gewährleistet.

Auf der anderen Seite hegt die russische Bevölkerung aber auch eine geheime Angst vor Putin. Diese Angst bezieht sich auf einen Mann, der stets ein angenehmes, ruhiges Äußeres an den Tag legt, lautlos durch die Gänge des Kreml wandelt und klaglos unzählige harte, unangenehme Aufgaben übernimmt (und erledigt), vor denen andere, die geräuschvoll um hohe Positionen streiten, zurückschrecken. Die russische Bevölkerung weiß jedoch, daß diese anspruchslosen politischen Lasttiere plötzlich an der Spitze des Staats stehen können, wie Stalin zu Beginn der zwanziger Jahre. So muß sich Rußland wie die Geschichte mit einem Urteil über Putin einstweilen zurückhalten.

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