Sunday, April 20, 2014
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Die Welt gemäß Xi

PEKING – Am 15. November wurde Xi Jinping Generalsekretär der chinesischen kommunistischen Partei und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und damit oberster Befehlshaber über die chinesischen Streitkräfte. Im kommenden März wird er außerdem Präsident Chinas werden.

Was für ein Weltbild hat Chinas neues Staatsoberhaupt, und wie wird er die äußeren Angelegenheiten des Landes regeln? Unterscheiden sich sein Stil und seine Präferenzen wesentlich von denen seines Vorgängers, Hu Jintao? Die Antworten werden für die Beziehungen Chinas mit der Welt und vice versa im nächsten Jahrzehnt entscheidend sein.

Die chinesische Führung hat eine ganz andere Einstellung zur Macht als zum Beispiel Spitzenpolitiker in den USA. Amerikas Politiker müssen die Wähler von ihren Ideen und Werten überzeugen, Chinas Führer müssen die Medien und die Öffentlichkeit gar nicht direkt informieren, auch nicht über ihre außenpolitischen Visionen. Mit der bemerkenswerten Ausnahme von Mao Zedong und Deng Xiaoping haben chinesische Politiker der chinesischen Diplomatie selten ihren persönlichen Stempel aufgedrückt.

In diesem Sinn wird der Führungsstil von Xi wahrscheinlich der Tradition seiner Vorgänger folgen. Trotzdem sind Xis Perspektive und Weltsicht sicher anders als die von Hu.

Da wäre zunächst einmal die Tatsache, dass Xi zu einer Generation gehört, die größtenteils in Chinas Reformzeit aufgewachsen ist und ausgebildet wurde. China hat sich 1978 der Welt geöffnet, als Xi und seine Generation junge Männer waren, die darauf brannten, die Welt außerhalb Chinas kennenzulernen. Es ist eine Generation, die von Dengs realistischem Ansatz geprägt wurde, die Mauern einzureißen, die die radikale Linke rund um China errichtet hatte. Eine Generation, die glaubt, Wissen könne das Schicksal des Landes und seiner Bewohner verändern.

Wenn diese Generation das Steuer übernimmt, wird sie ihre Leidenschaft für Wissen und Innovation und ihre Neugier in Arbeit umsetzen. Sie sind sicher willens, von der Welt als ganzer zu lernen, wenn sie versuchen, die nationalen Interessen Chinas im Ausland zu vertreten und allmählichen Wandel zu Hause zu ermutigen.

Xi wird vielleicht auch die heikleren Themen der chinesischen Diplomatie– besonders die Beziehungen zu den USA – mit mehr Realismus und Flexibilität angehen, als in den vergangenen Jahren zu beobachten war. Sein Besuch in den USA im Februar 2012 ist allgemein als eine Fortsetzung von Dengs Besuch im Januar 1979 beurteilt worden. Xi hat mit Präsident Barack Obama gesprochen und einige alte Freunde aus der kurzen Zeit, die er als junger Mann in Iowa verbrachte, besucht. Er interessierte sich für die amerikanische Kultur, wie auch Deng 1979. Er aß Schokolade und schaute NBA-Spiele.

Am wichtigsten aber ist, dass er nicht unzählige Stunden mit endlosen politischen und strategischen Diskussionen verbrachte, sondern dass er direkt und lebendig über den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen China und den USA sprach. „Der Pazifik ist groß genug, um die beiden großen Länder China und die USA aufzunehmen,“ erklärte er. Xi ist  nicht glücklich über die Tatsache, dass sich Amerika Asien zuwendet, aber er blieb ruhig und betonte: „Man kann sich in Bezug auf die asiatisch-pazifische Diplomatie nicht zu sehr auf die Militärmacht verlassen.“

Auf ähnliche Weise versuchte Xi, einen Meinungsaustausch zum Thema Menschenrechte zu vermeiden und sagte einfach: „Das Beste gibt es nicht, nur das Bessere.“ Was er versuchte zu vermitteln, war, dass, egal, wie viele Fragen, Argumente und sogar potenzielle Konflikte zwischen China und den USA stehen, die Präsidenten beider Länder sich diesen mit einer kooperativen und ehrlichen Haltung nähern sollten. Staatsoberhäupter sollten sich nicht in Details verzetteln, die Verdachtsmomente gegenüber den Motiven des jeweils anderen schüren, sonst verlieren Sie den größeren Zusammenhang aus den Augen.

Xis Vertrauen betrifft auch die chinesische Innenpolitik. Seine Generation ist reformbewusster als die früheren und fühlt sich nicht so sehr der offiziellen Ideologie verpflichtet, sondern den enormen Errungenschaften des Landes der vergangenen drei Jahrzehnte. Praktisch wird sich Xi vielleicht durchaus als Nationalist erweisen, seine Generation, wie die Gründerväter der Volksrepublik, träumt davon, China in ein stärkeres und wohlhabenderes Land zu verwandeln. Die neuen Anführer des Landes wollen den Applaus der Welt, aber sie sehnen sich noch mehr nach den Ovationen aus dem eigenen Land.

Wie andere Präsidenten vor ihm glaubt Xi fest daran, dass die Welt China zutrauen sollte, seine Angelegenheiten selbst zu klären. Also ist er bereit, diplomatisch mit den Muskeln zu spielen, wenn China in einem Schlüsselbereich herausgefordert wird. Seine Rede in Mexiko 2009 hat dies bewiesen: „Einige Ausländer mit vollem Bauch haben nichts anderes zu tun, als mit dem Finger auf uns zu zeigen. Erstens exportiert China nicht die Revolution, zweitens exportiert es nicht Hungersnot und Armut, und drittens mischt es sich nicht in eure Angelegenheiten. Also gibt es dazu nicht mehr zu sagen.“

Xi versteht, dass die Welt nicht nur ein besseres China erwartet, sondern auch ein China, das sich daran beteiligt, eine bessere Welt zu schaffen. Er wird ein harter und selbstbewusster Präsident sein, aber einer mit einer pragmatischen Sicht auf die Welt, der weiß, wie er mit seinen ausländischen Pendants gut zusammenarbeiten kann.

Sein Besuch in den USA 2012 hat zwei Eindrücke hinterlassen. Zunächst ist er gelassen, egal ob er vor einer Fernsehkamera steht oder nicht. Zweitens hat er keine Angst, etwas Spaß zu haben. Mit diesen einfachen, menschlichen Eigenschaften könnte Xi Chinas Diplomatie revolutionieren.

Aus dem Englischen von Eva Göllner-Breust

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  1. CommentedTheetharappan Aswin

    China is successful because they do not tell the things before the public and media.After doing thngs they tell the media.Especially Obama makes certain policies there is strong opposition from the media or Republicans.China has got leaders and there talented because before becaming leaders they have to go from bottom to top.

  2. CommentedPeter Bowie

    I certainly hope the author is right. The world needs all the posiive change it can get and China will be a critical factor in our future development.

  3. CommentedLeo Arouet

    Creo que se va dar un cambio de todas maneras. Xi Jinping pertenece a los hombres de segunda generación que ha estudiado en el extranjero y que están imbuidos por las ideas liberales y por la democracia de occidente, así que us políticas van a ser más permisibles y con sesgo liberales.

  4. CommentedTenzin Namdhak

    Xi Jinping as a next leader of People's republic of China faces more domestic security and peace than foreign policies as many analysts would otherwise suggest. Currently more than 25 Tibetans self immolated in the month of November 2012 totalling to 89 since 2009. He definitely has to understand the reasons behind such incidents and bring forth the necessary political reform. Until and unless he caresses the internal problems, his positions to negotiate internationally looses credibility though we understand China's foreign exchange reserve is having certain effect but that is not going to last for long. So I hope that when he talks about the development of the nation, he propels the inclusive development considering all the minorities in China and not the mainland China where Han Chinese are the majority.

  5. CommentedChris Chen

    Good article!
    If China would be able avoid containment initiated by US in the next ten years, it must be Xi's big achievement in foreign policy.

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