China World
Obamas China-Bilanz
Zhang Wei
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CAMBRIDGE, GB – US-Präsident Barack Obamas erster Besuch in China erschien wie ein hervorragend inszeniertes Theaterstück. Die Aufführung wurde sowohl in Washington als auch in Peking lange geprobt, weil beide Regierungen zumindest den Anschein eines erfolgreichen Besuchs brauchten. Um ihre Legitimität im eigenen Land zu stärken, benötigte die regierende kommunistische Partei Chinas die unmissverständliche Unterstützung Obamas hinsichtlich der zunehmend bedeutenden Rolle Chinas auf internationalem Parkett. Die USA wiederum brauchten Chinas Kooperation, um die Wirksamkeit von Obamas neuer Strategie eines kollegialeren globalen Führungsstils zu untermauern.
Nun, da die Aufführung vorüber und der Applaus verebbt ist, wird es Zeit, einen Blick auf die Bilanz zu werfen, um zu sehen, wie viel Obama erreicht und welche Zugeständnisse er gemacht hat.
Auf der Aktivseite ist zu verzeichnen, dass man Obama eine überaus achtungsvolle Behandlung angedeihen ließ, die normalerweise nicht jedem ausländischen Staatsgast zuteil wird. Nicht einmal andere amerikanische Präsidenten wurden so empfangen. Dies unterstreicht, welche Bedeutung China diesem Besuch beimaß. Chinas Präsident Hu Jintao entsandte seinen wahrscheinlichen Nachfolger, Vizepräsident Xi Jinping, auf den Pekinger Flughafen, um Obama zu begrüßen - eine weit über das übliche Protokoll hinausgehende Vorgehensweise. Und Hu selbst speiste während Obamas zweitägigem Besuch in Peking zwei Mal mit dem amerikanischen Präsidenten. Diese Ehre hatte bisher noch kein ausländischer Staatsgast, nicht einmal Obamas Vorgänger George W. Bush.
Obama schien auch zunächst einige Fortschritte zu erzielen, als es darum ging, universellen Werten wie Menschenrechten und Demokratie Gehör zu verschaffen. In Shanghai traf er chinesische Studenten in dem von ihm bevorzugten Rahmen eines Bürgerforums, das direkte Diskussionen mit den jungen Chinesen ermöglichte. Außerdem gestattete die chinesische Regierung der liberalsten Zeitung des Landes, Nanfang Zhoumo , mit Obama ein 12-minütiges Interview zu führen.
Allerdings erkannte die chinesische Öffentlichkeit bald den wahren Wert dieser politischen Versatzstücke. Die Menschen kamen schnell dahinter, dass es sich bei den „Studenten“, die Obama in Shanghai Fragen stellen durften, um junge Aktivisten der kommunistischen Partei handelte. Überdies wurde die Veranstaltung, im Gegensatz zu Besuchen anderer US-Präsidenten, nicht landesweit im Fernsehen übertragen und das gesamte Interview mit der Zeitung Nanfang Zhoumo ist trotz vorheriger Absegnung aller Fragen durch die Propaganda-Abteilungen der kommunistischen Partei auch nicht erschienen.
Wie sieht es nun auf der Passivseite der Bilanz aus? Obama verzichtete darauf, zwei Themen anzusprechen, die normalerweise bei Treffen zwischen US-Präsidenten und der chinesischen Führung an oberster Stelle der Tagesordnung stehen.
Erstens äußerte Obama weder offene Kritik an der berüchtigten Menschenrechtssituation in China, noch nutzte er seinen Einfluss, um China zur Freilassung politischer Gefangener zu bewegen, wie dies seine Vorgänger bei solchen Gelegenheiten immer taten. Während Obama Toasts auf Präsident Hu ausbrachte, blieb der berühmte chinesische Dissident Liu Xiaobo an einem unbekannten Ort weggesperrt, nachdem er letzten Dezember aufgrund seiner führenden Rolle bei der Erstellung eines schriftlichen Aufrufs für Bürgerrechte verschwunden war.
Bald nachdem Obama China verlassen hatte, wurden zwei andere Schriftsteller, Huang Qi und Tan Tiandun, zu Gefängnisstrafen verurteilt. Ihre Verbrechen bestanden darin, auf lokaler Ebene Korruptionsfälle zu untersuchen, die Verbindungen zum Tod zehntausender Schüler bei dem Erdbeben in Sichuan im Mai 2008 aufwiesen.
Zweitens unternahm Obama keinen ernsthaften Versuch, die wirtschaftlichen Unstimmigkeiten zwischen den USA und China, vor allem im Bereich des Handels, zu lösen. Nachdem China einen scheinbar ewig andauernden Außenhandelsüberschuss aufweist, sind die Devisenreserven auch während der globalen Wirtschaftskrise weiter angewachsen, wobei das Nettowachstum im dritten Quartal dieses Jahres einen Wert von 140 Milliarden Dollar erreichte.
Die wichtigsten Handelspartner Chinas sind über die Folgen dieses anhaltenden Ungleichgewichts tief besorgt. Sie drängen die chinesische Regierung, ihre Exportsubventionen zu verringern und den Yuan aufzuwerten. Von derartigen Maßnahmen erwarten sie sich eine Senkung ihrer Handelsbilanzdefizite, Hilfe bei der Erholung ihrer Ökonomien und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen. An dieser Front schlossen die chinesischen Führer mit Obama allerdings keine Kompromisse.
Per Saldo richtete Obama auf seiner ersten China-Reise also relativ wenig aus. Außerdem: Was er erreichte, erscheint oberflächlich, während die Zugeständnisse substanziell anmuten.
Natürlich ist das teilweise auf die Veränderungen der relativen wirtschaftlichen und politischen Macht der USA und China in den letzten zehn Jahren und besonders während der gegenwärtigen globalen Wirtschaftskrise zurückzuführen. Dennoch hätte das beträchtliche Bilanzdefizit von Obamas China-Reise wesentlich geringer ausfallen können, wenn Obama mehr Aufmerksamkeit auf Substanzielles verwendet hätte. Es scheint, als wäre Hu Jintao geschickter als der weltgewandte Obama, wenn es darum geht, zu möglichst geringen Kosten, das Maximum herauszuholen.
Zhang Wei ist Dozent für chinesische Wirtschaft an der Universität Cambridge.
Copyright: Project Syndicate, 2009.
www.project-syndicate.org
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
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