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Werden die USA Lateinamerika „verlieren“?

Am 4. und 5. November fand der Amerika-Gipfel im argentinischen Mar del Plata statt. Die Staats- und Regierungschefs der demokratischen Staaten dieser Region trafen sich, um wirtschaftliche, politische und soziale Fragen zu erörtern – und sie haben eine weitere Chance vertan, die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und ihren lateinamerikanischen Nachbarn auf eine neue und gesündere Grundlage zu stellen.

Im Endeffekt war der Gipfel nichts weiter als ein überdimensionaler Fototermin. Kein wichtiges Problem wurde gelöst und auch in den vielen Fragen, die Lateinamerika und die USA zunehmend voneinander entfremden, war kein Fortschritt zu verzeichnen. Vor allem im Hinblick auf die Schaffung einer Freihandelszone in der Region trat man weiter auf der Stelle.

Das ist umso enttäuschender, als die führenden Vertreter dieser Region vor über einem Jahrzehnt auf dem ersten Amerika-Gipfel in Miami im Dezember 1994 erklärten, dass die Verhandlungen über eine Freihandelszone „spätestens 2005“ abgeschlossen sein würden. Als Hauptgrund für das Scheitern bei der Schaffung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) steht der Unwille der USA und der Bush-Administration, den US-amerikanischen Agrarsektor für Länder wie Argentinien, Brasilien und Uruguay zu öffnen.

Natürlich sind die USA im Bereich Agrarprotektionismus nicht der einzige Missetäter, die verzerrten Handelsbedingungen der Europäischen Union sind noch um einiges schlimmer. Aber wenn die USA ihre Beziehungen zu den Nachbarn im Süden verbessern wollen, wird man sich zu substanziellen bilateralen Handelszugeständnissen gegenüber den lateinamerikanischen Ländern durchringen müssen. Ohne die USA als Vorreiter in Fragen des internationalen Handels, werden die meisten lateinamerikanischen Länder ihre Volkswirtschaften für die ausländische Konkurrenz nicht weiter öffnen und manche könnten sich sogar zu einer Rückkehr in den Protektionismus entschließen.

Leider ist der mangelnde Fortschritt in Handelsfragen nicht nur eine Belastung der Beziehungen zwischen den USA und Lateinamerika, er birgt auch diplomatische und politische Probleme.

Nur sehr wenige lateinamerikanische Länder unterstützen den Irakkrieg und nur eine Hand voll kleiner Länder in der Region beteiligten sich an der „Koalition der Willigen“. Heute sind nur noch Truppen El Salvadors im Irak stationiert. Insgesamt stehen die meisten Regierungen Lateinamerikas der Außenpolitik der Regierung Bush zunehmend kritisch gegenüber und es ist unwahrscheinlich, dass man weitreichende Initiativen internationaler Organisationen, einschließlich jene der UNO, mitträgt.

Zudem driften immer mehr lateinamerikanische Länder nach links ab und Hugo Chávez, der militant antiamerikanische Präsident Venezuelas, erfreut sich in allen lateinamerikanischen Staaten zunehmender Popularität. Die Wähler in Lateinamerika stehen marktorientierter Politik und der Globalisierung skeptisch gegenüber, wodurch sich in den kommenden Jahren und unter neuen Regierungen die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass man ausländischen Investitionen im Allgemeinen und US-amerikanischen Wirtschaftsinteressen im Besonderen eher unfreundlich gegenüberstehen wird.

Für die USA ist es noch nicht zu spät, ihren politischen und diplomatischen Einfluss in Lateinamerika wieder zu erlangen. Aber eine Verbesserung der Beziehungen setzt Zugeständnisse auf mehreren Ebenen voraus.

Drei derartige Zusagen stehen dabei im Vordergrund. Erstens der Abbau des Agrarprotektionismus, zweitens, eine Zuwanderungsreform in den USA zum Schutz der Rechte von Einwanderern aus Lateinamerika und drittens die US-amerikanische Unterstützung lateinamerikanischer Forderungen nach mehr Mitbestimmung in internationalen Institutionen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds.

Trotz Veranstaltungen wie dem Amerika-Gipfel, die einen gegenteiligen Anschein erwecken, würden solche Initiativen den lateinamerikanischen Regierungen signalisieren, dass Präsident Bush und die USA die Region nicht völlig links liegen lassen.

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