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Wird den Brasilianern der Erfolg zu Kopf steigen?

RIO DE JANEIRO – In letzter Zeit sorgt Brasilien international für Schlagzeilen, aber nicht mit den üblichen Geschichten über Gewalt in Städten, Naturkatastrophen, politische Korruption oder die Abholzung des Regenwaldes im Amazonasgebiet.

Beim G-20-Gipfel in London im letzten April beispielsweise forderte US-Präsident Barack Obama die Weltöffentlichkeit auf, dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, dem „beliebtesten Politiker der Welt“, Beachtung zu schenken. Er schüttelte ihm die Hand und meinte: „Der ist mein Mann, ich mag diesen Kerl.”

Nach dreimonatigem Exil erschien der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya im September wieder in seinem Land und zwar in der brasilianischen Botschaft in  Tegucigalpa. Obwohl seine Anwesenheit die Situation eine zeitlang dramatisch verschärfte, gelang es brasilianischen Diplomaten in Zusammenarbeit mit den USA, eine Einigung mit den honduranischen Behörden herbeizuführen, so dass Manuel Zelaya in sein Amt zurückkehren konnte.

Dann erreichte uns die Nachricht, dass Brasilien zum Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2016 gewählt wurde, nachdem es 2014 die Fußball-Weltmeisterschaft veranstalten wird.

Die weltweite – zum Glück mittlerweile abflauende – Wirtschaftskrise hat Brasilien glänzend überstanden und so verzeichnet das Land eine rasche und starke Erholung.  Und als ob dies der guten Nachrichten noch nicht genug wäre, arbeitet Brasiliens staatliche Ölgesellschaft Petrobrás gerade an der Erschließung zweier riesiger Tiefsee-Ölfelder vor der Küste Rio de Janeiros.

Aus diesen, aber auch anderen Gründen steht Brasilien im Mittelpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit. Nach vielen Jahren der Militärregierung funktioniert die brasilianische Demokratie endlich gut und die Wirtschaft erscheint robuster als je zuvor. Daher weisen auch viele Menschen begeistert auf die wachsende internationale Rolle Brasiliens in Zukunft hin.

Allerdings liegen vor Brasilien und seiner Regierung auch zwei große, miteinander zusammenhängende Herausforderungen: Einerseits die Notwendigkeit, eine Gesellschaft zu etablieren, die von mehr Gleichberechtigung geprägt ist und andererseits der Versuchung zu widerstehen, irgendwelche innenpolitischen Kalamitäten durch Nationalismus zu kaschieren.

Brasiliens aktueller Erfolg ist nicht nur den beiden Amtsperioden Lulas zu verdanken, die im Jahr 2010 zu Ende gehen müssen. Das von Fernando Henrique Cardoso, zuerst als Finanzminister und später als Präsident mit zwei Amtsperioden,  seit 1994 umgesetzte wirtschaftliche Stabilisierungsprogramm (Plano Real) führte zu einer strukturellen Festigung, die als Grundlage für die wirtschaftlich erfolgreiche Amtszeit Lulas diente.  

Das soll Lulas Leistungen nicht schmälern. Seine Präsidentschaft garantierte politische Stabilität und verstärkte den sozialen Zusammenhalt. Durch Steuerung des politischen Prozesses, der dazu führte, dass die Regierung für die Menschen arbeitet, gelang es Lulas Administration, aus Brasilien eine wahrhaft stabile Konsensdemokratie zu machen.

Angesichts der traditionellen institutionellen Instabilität Brasiliens und einer Reihe schwer wiegender Korruptionsskandale, in die Lulas Regierung in den Jahren 2005 und 2006 verwickelt war, ist das keine geringe Leistung. Lula überlebte diese Skandale, nahm aber Abstand von einer Verfassungsänderung, die ihm eine dritte Amtszeit ermöglicht hätte, obwohl ihn manche dazu gedrängt hatten.

Überdies erließ Lula maßgebliche sozialpolitische Maßnahmen. Während seiner Amtszeit erhielten zwei Millionen Haushalte erstmals einen Stromanschluss, elf Millionen sehr arme Familien kam in den Genuss eines Grundeinkommens (der so genannten Bolsa Família) und der Mindestlohn stieg real um 45 Prozent, wovon 42 Millionen Menschen profitierten. Außerdem wurden acht Millionen Arbeitsplätze geschaffen, 17 Millionen Menschen konnten der Armut entkommen und das Einkommen der Ärmsten 50 Prozent der Bevölkerung wuchs um 32 Prozent – zwei Mal so schnell wie die Einkommen der reichsten 10 Prozent im gleichen Zeitraum. All das gelang Lula, ohne eine Inflation heraufzubeschwören, von der er wusste, dass sie die ärmsten Menschen am schwersten trifft  – vielleicht eine Erkenntnis aus seiner eigenen Kindheit in ärmlichen Verhältnissen.

Dieser massive Wandel hat nicht nur eine positive Dynamik in Gang gesetzt, die zu einer Stärkung der institutionellen Stabilität und des sozialen Kapitals führte. Damit hat sich Brasilien auch von anderen lateinamerikanischen Staaten abgehoben und das Land hinsichtlich des demokratischen Umgangs mit den traditionellen sozialen und wirtschaftlichen Ungerechtigkeiten als Vorreiter in der Region positioniert.

Dennoch sind die verbleibenden Herausforderungen enorm. Brasilien belegt den siebten Platz in der Rangliste ungleicher Gesellschaften und auch das Problem der schweren Gewalt besteht weiter fort. In 64 Prozent der brasilianischen Haushalte fehlt es an elektrischem Strom und sanitären Einrichtungen und nur 22 Prozent der Haushalte verfügen über Elektrizität, ein Telefon, einen Computer, einen Kühlschrank, Fernseher und eine Waschmaschine. In der ärmsten Region – im Norden und Nordosten – liegt dieser Wert zwischen 8,6 und 8,3 Prozent. In der Altersklasse der 18- bis 24-Jährigen haben beinahe 37 Prozent keinen Schulabschluss. Und nur die Hälfte der Menschen über 25 Jahre verfügen über eine mehr als achtjährige formale Schulausbildung.  

Hinsichtlich der internationalen Rolle Brasiliens entwickelt sich ein subtiler Wettbewerb mit den USA. Amerika möchte in der Region so viele Freihandelsabkommen wie möglich abschließen, während Brasilien einer Erweiterung seiner Zollunion Mercosul/Mercosur den Vorzug gibt. Der Eintritt Venezuelas in den brasilianischen Block, die Führerschaft Brasiliens bei der UN-Mission in Haiti und seine Rolle in der Affäre Honduras sind Teil dieses aufkeimenden Wettbewerbs.

Wenn Brasilien weiter auf seinem wirtschaftlich erfolgreichen Weg bleiben soll, muss es seinen sozialen und wirtschaftlichen Programmen weiterhin höhere Priorität einräumen, als den Abenteuern im Ausland. Der Aufbau einer egalitären, freien und demokratischen Gesellschaft, die internationale Institutionen respektiert und mit ihnen zusammenarbeitet, ist das beste, was Brasilien der Welt momentan geben kann.

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