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Wird Russland den Westen retten?

MOSKAU – Rapide Veränderungen in der Weltwirtschaft und internationalen Politik werfen in Russland wieder einmal eine ewige Frage auf, und zwar nach den Beziehungen des Landes zu Europa und zur euro-atlantischen Region als Ganzem. Natürlich gehört Russland teilweise zu dieser Region. Dennoch kann und will es sich dem Westen nicht rückhaltlos anschließen – zumindest noch nicht. Nun sieht diese Entscheidung mittlerweile völlig anders aus als noch vor wenigen Jahren

Es wird offensichtlich, dass die euro-atlantische Welt, deren wirtschaftliches und politisches Modell vor 20 Jahren zu triumphieren schien, jetzt China und anderen asiatischen Ländern etwas hinterherhinkt. Das Gleiche gilt für Russland, wo die Wirtschaft trotz ermutigender Reden über innovationsbasierte Entwicklung weiter demodernisiert wird, weil zugelassen wurde, das sich die Korruption wie ein Krebsgeschwür ausbreitet, und das Land immer stärker auf seinen Reichtum an Bodenschätzen angewiesen ist. Tatsächlich hat sich Asien als wahrer Sieger des Kalten Krieges erwiesen.

Diese aufstrebenden Mächte werfen Probleme auf, was Russlands geostrategische Entscheidungen angeht. Zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten scheint sich das Wertegefälle zwischen Russland und der EU zu vergrößern. Europa überwindet den Nationalismus der Einzelstaaten, während Russland einen Nationalstaat errichtet. Von der Geschichte gebrochen und vom Wunsch getragen, nicht wieder von einem Krieg zerstört zu werden, neigen die Europäer dem Kompromiss zu und haben dem direkten Einsatz von Gewalt in internationalen Beziehungen abgeschworen.

Die Russen auf der anderen Seite betonen ihre „harte Macht“, einschließlich der militärischen Gewalt, da sie wissen, dass sie in einer gefährlichen Welt leben und sich hinter niemandem verstecken können. Und da es dem Land im Vergleich an „weicher Macht“ mangelt – also an gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Attraktivität –, ist es bereit, die Wettbewerbsvorteile zu nutzen, die ihm zur Verfügung stehen (z. B. seinen Ressourcenreichtum).

Auch interne politische Entwicklungen in Russland schieben das Land in eine andere Richtung als den Westen. Russland bewegt sich ganz einfach von der Demokratie weg.

Dieses sich herauskristallisierende Wertegefälle ist kein unüberwindbares Hindernis für eine geostrategische Annäherung. Doch zusammen mit der gegenseitigen Verärgerung übereinander, die in Russland besonders groß ist, wird es wesentlich schwieriger, das Gefälle abzubauen. Denn während Russlands Elite sich selbst nie als im Kalten Krieg besiegt ansah, behandelte der Westen Russland im Grunde wie ein besiegtes Land – eine Haltung, die durch die Osterweiterung der Nato symbolisiert wird, welche eine tiefe Grundlage für fortgesetzte Spannungen gelegt hat. Erst nachdem der Westen in Südossetien eine bewaffnete Abfuhr erteilt bekam, wurde die Nato-Erweiterung gestoppt. Dennoch hat die Nato ihre Erweiterungspläne nicht aufgegeben.

Bei der Nato-Erweiterung handelt es sich um nichts anderes als die Ausweitung ihres Einflussbereichs – und zwar in die hochsensible militärisch-politische Sphäre. Und trotzdem ist die mangelnde Bereitschaft des Westens, diesen Versuch aufzugeben, mit der wiederholten Weigerung verbunden, Russlands Recht auf einen eigenen Interessensbereich anzuerkennen

Somit ließ die Ausdehnung der Nato den Kalten Krieg unbeendet. Die ideologische und militärische Konfrontation, die ihm zugrunde lag, ist verschwunden, aber die geopolitische Rivalität, die er mit sich brachte, ist wieder in den Vordergrund getreten. Somit hat die alte Geisteshaltung auf beiden Seiten überlebt.

Energiedebatten sind ein weiteres Beispiel dafür. Das nichtrussische Europa sollte dem Allmächtigen für das Vorhandensein des energiereichen Russlands an seinen Grenzen danken, während Russland dankbar sein sollte, so wohlhabende Kunden zu haben. Aber den natürlichen Interessensunterschieden von Energieverbrauchern und -versorgern wurde eine politische bzw. sicherheitspolitische Wendung gegeben – man braucht nur die Diskussionen über eine „Energie-Nato“ zu verfolgen.

Vor die Unmöglichkeit eines vorteilhaften Beitritts zu den euro-atlantischen Institutionen gestellt, treibt Russland derzeit schnell auf einen Schulterschluss mit China zu – einem „jüngeren Bruder“, der jedoch geachtet wird. Russlands aktuelle „asiatische Wahl“ ist nicht mit der slawophilen/eurasischen Wahl der Vergangenheit gleichzusetzen. An der Oberfläche sieht sie aus, wie eine Entscheidung zugunsten einer rasch aufsteigenden Zivilisation. Doch bedroht die aktuelle Entfremdung von Europa – der Wiege der russischen Kultur und Modernisierung – Russlands Identität und wird sein geostrategisches Risiko in Zukunft erhöhen.

Europa profitiert von dieser Entfremdung ebenso wenig. Es wird sich weiter in Richtung „schöner Verfall“ bewegen – Venedig in Reinkultur. Auch die Vereinigten Staaten verlieren. Ohne Russland, das auf absehbare Zeit die drittstärkste Macht der Welt bleiben wird, ist es unmöglich, die Hauptprobleme der internationalen Sicherheit zu lösen.

Die aktuelle euro-atlantische Sicherheitsarchitektur scheint der Mehrheit der Amerikaner und Europäer recht zu sein, obwohl sie immer zerbrechlicher und kontraproduktiver wird. Also wird Russland sich abmühen, um eine neue Architektur größtenteils allein aufzubauen – entweder durch einen neuen Vertrag über die gemeinsame europäische Sicherheit oder sogar durch seinen Betritt zur Nato. Dies liegt nicht nur im politischen und gesellschaftlichen Interesse Russlands, sondern spiegelt zudem unsere Pflicht gegenüber der gesamten Gemeinschaft euro-atlantischer Nationen wider, die durch den „unbeendeten Kalten Krieg“ geschwächt wird.

Die Idee einer „Union von Europa“ zwischen Russland und der EU sollte auf die langfristige Tagesordnung gesetzt werden. Diese Union sollte auf einem gemeinsamen Raum für Menschen, Wirtschaft und Energie beruhen. Die Kombination aus einer neuen Sicherheitsstruktur für die euro-atlantische Gemeinschaft und der Gründung einer Union von Europa könnte den Verlust des Westens an internationaler Bedeutung aufhalten.

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