Nach Israels Unvermögen im letzen Sommer, einen endgültigen Sieg über die Hisbollah im Südlibanon zu erringen, wurde Ministerpräsident Ehud Olmerts Regierung durch öffentlichen Druck dazu gezwungen, eine Kommission einzuberufen, um die Ursachen dieses überraschenden Fehlschlags zu untersuchen. Wie konnte eine kleine Miliz, die weniger als ein paar tausend Kämpfer zählt, den Angriff der gewaltigsten Militärmaschine des Nahen Ostens überstehen?

Die Kommission unter dem Vorsitz des pensionierten Richters des Obersten Gerichtshofs Eliyahu Winograd hat soeben ihren Zwischenbericht veröffentlicht. Ihre Kritik an Olmert, an Verteidigungsminister Amir Peretz und Generalstabschef Dan Halutz – die in einer detaillierten und akribisch ausgeführten, 117 Seiten langen Beurteilung vorliegt – ist scharf, kommt aber nicht überraschend. Die Winograd-Kommission hat dargelegt, was die meisten Israelis ohnehin bereits denken: Olmert und Peretz fehlte die militärische, sicherheitstechnische und politische Erfahrung, um es mit einer terroristischen Organisation aufzunehmen, die israelisches Territorium überfiel, eine Reihe von Soldaten umbrachte, zwei entführte und dann über einen Monat lang tausende Raketen auf zivile Ziele abfeuerte.

In der Tat sind die Unerfahrenheit des Ministerpräsidenten und des Verteidigungsministers in der israelischen Geschichte bisher beispiellos. Olmert, der Ariel Scharons Amt als Chef der neuen Kadima-Partei übernahm, hielt man für einen kompetenten, jedoch farblosen Parlamentarier, der später Bürgermeister von Jerusalem wurde und eher für seinen polemischen Stil als für sein politisches Format und Gewicht bekannt war.

Für die meisten Israelis, selbst für diejenigen, die nach dem Abzug aus dem Gazastreifen für ihn als Erben Scharons stimmten, blieb Olmert daher der zufällige Ministerpräsident. Ebenso überraschte Peretz, ein aufwieglerischer, wenn auch erfolgreicher Gewerkschafter, alle, als er die Vorwahl um die Spitze der Arbeitspartei gewann und dann das Verteidigungsministerium dem Finanzministerium vorzog.

Vielen schien das Duo Olmert/Peretz Schwierigkeiten anzuziehen. Gerade weil die Israelis sich der permanenten Sicherheitsbedrohung bewusst sind, der ihr Land ausgesetzt ist, haben sie immer geglaubt, dass ihre Machthaber in der Lage sein sollten, Israel im Krieg zu lenken, aber auch, dem Militär unangenehme Fragen zu stellen, wenn die Diplomatie scheitern sollte.

Als mit dem Überfall der Hisbollah am 12. Juli 2006 ein solcher Augenblick aus heiterem Himmel (so schien es jedenfalls) gekommen war, verloren die beiden Spitzenpolitiker Israels vollkommen den Boden unter den Füßen und stolperten in einen Krieg hinein, auf den weder sie noch die israelische Armee vorbereitet waren. Zum ersten Mal in seiner Geschichte wurde das Militär von einem General der Luftwaffe geleitet, von Dan Halutz, der glaubte, alles könne durch die Einsatz der Luftwaffe gelöst werden, was zu einer leichtentzündlichen Mischung aus ziviler Unwissenheit und militärischer Arroganz führte.

Mit maßvollen, aber vernichtenden Worten lässt die Winograd-Kommission alle drei Machthaber „durchfallen“. Sorglos und ohne sich über die Folgen im Klaren zu sein, beschloss Olmert, in den Kampf zu ziehen. Peretz war nicht in der Lage, die strategischen Auswirkungen seiner Entscheidungen einzuschätzen. Und Halutz gelang es nicht, der zivilen Führung den vollständigen Umfang der militärischen Optionen zu verdeutlichen, die der Armee zur Verfügung standen.

Halutz trat bereits vor einigen Monaten zurück. Doch sowohl Olmert als auch Peretz haben erklärt, sie würden ihre Ämter trotz der Ergebnisse der Kommission nicht niederlegen: Stattdessen versprachen sie, die vielen weit reichenden und bedeutsamen Empfehlungen zu Politik, Strategie und Entscheidungsfindungsprozessen aus dem Bericht umzusetzen.

Werden Olmert und Peretz bleiben können? Ihre Koalitionsregierung genießt eine stattliche Mehrheit im Parlament; und auch die politische Arithmetik legt keine lebensfähige parlamentarische Alternative nahe. Doch eine launische und verärgerte Öffentlichkeit fordert den Rücktritt beider: Laut einer Meinungsumfrage, die nach der Veröffentlichung des Kommissionsberichts durchgeführt wurde, finden lediglich 14 % der Israelis, dass Olmert im Amt bleiben solle, während weniger als 11 % Peretz unterstützen.

Im Verlauf der Woche sind Demonstrationen geplant, die den Rücktritt der Regierung fordern. Somit wird es für die Regierung offensichtlich schwieriger, weiterhin ihre Arbeit zu erledigen. Es gibt bereits Gerüchte über eine Palastrevolte innerhalb der Kadima, mit dem Ziel, Olmert durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten, den Veteranen Shimon Peres, oder durch die beliebte Außenministerin Tzipi Livni zu ersetzen. Doch scheint es nicht so, als würde Olmert sich aus dem Amt drängen lassen.

In der Tat kann Olmerts schwache und diskreditierte Regierung noch überleben. Sollte die Regierung gestürzt und Neuwahlen abgehalten werden, gibt es starke Anzeichen dafür, dass Benjamin Netanjahu vom rechten Likud gewinnen könnte, dessen Partei bei den Wahlen 2006 sehr geschwächt wurde, jetzt jedoch geduldig hinter den Kulissen wartet. Viele, die Olmerts Rücktritt befürworten, würden trotzdem kein Comeback Netanjahus begrüßen, was vielleicht auch die augenscheinliche indirekte Unterstützung Olmerts durch die Vereinigten Staaten erklären kann.

Nur eine starke israelische Regierung kann die schmerzhaften Beschlüsse fassen, die notwendig sind, damit die Verhandlungen mit den Palästinensern erfolgreich verlaufen. Daher sind die Aussichten auf eine bedeutsame Fortsetzung der israelisch-palästinensischen Gespräche sogar noch trüber als zuvor. Der wirkliche Verlierer des Libanonkriegs 2006 waren weder Israel noch die Hisbollah, sondern – zumindest vorläufig – der Friedensprozess.