Exit from comment view mode. Click to hide this space
Email | Print

Kehrt der verlorene Sohn der NATO zurück?

PARIS – Wenige Staatsbesuche zeitigen bleibender Ergebnisse. Nicolas Sarkozys gerade abgeschlossene Reise nach Washington könnte eine Ausnahme sein, weil der französische Präsident sich möglicherweise vorbereitet, der NATO zum 60. Geburtstag im Frühjahr 2009 ein hoch geschätztes Geschenk zu machen: Frankreichs Rückkehr in die integrierte Militärstruktur der NATO, aus der es unter Charles de Gaulle 1966 ausschied.

Im Rückblick hat sich de Gaulles Entscheidung als sehr viel schädlicher für Frankreich erwiesen als für das Bündnis. Durch sein Ausscheiden aus dem integrierten Militärkommando der NATO schloss sich Frankreich von der politischen Entscheidungsfindung innerhalb des Bündnisses aus und wurde damit zu einem Äquivalent der „Harkis“ – der örtlichen Soldaten, die während des Algerienkrieges in der französischen Armee dienten: gute Soldaten, die aber für ihre Dienste so gut wie keine Belohnung erhielten.

Wie realistisch ist ein mögliches Szenario der Rückkehr Frankreichs in den militärischen Schoß der NATO? Historisch betrachtet ist die Beziehung zwischen Frankreich und der NATO beiderseits von zahllosen abgebrochenen Schritten und faux pas gekennzeichnet. Der Letzte davon war der gescheiterte Versuch Jacques Chiracs, Frankreichs Verhältnis zur NATO nach seinem Amtsantritt 1995 zu flicken. Auch diesmal ist der Erfolg nicht garantiert, doch die Chancen sind sehr viel größer, weil sich Frankreich, die USA und die Welt insgesamt verändert haben.

Zunächst einmal haben die USA jetzt einen echten Freund und Verbündeten im Élysée-Palast. Von Sarkozy als einem Ersatz für Tony Blair innerhalb Europas zu sprechen, wäre voreilig – und wenig hilfreich angesichts der Unfähigkeit Blairs, wesentlichen Einfluss auf die US-Politik zu nehmen. Sarkozy jedoch ist nicht nur begierig, Frankreichs Verhältnis zum Bündnis umzugestalten, er hat auch eine Strategie dafür. Mehr noch: Die französische Armee unterstützt einen derartigen Schritt, während nur eine kleine Zelle innerhalb des Außenministeriums ihn ablehnt.

Sarkozys Strategie besteht darin, Fortschritte beim Ausbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsstruktur mit einer Neudefinition der NATO zu verknüpfen. Mehr Europa bedeutet in Bezug auf die Sicherheit: mehr Bündnis. Und da Sarkozy als überzeugter Europäer angesehen werden möchte, muss er Frankreichs Beziehungen zu einem neuen, auf zwei Säulen – der europäischen und der amerikanischen – beruhenden Bündnis normalisieren.

Darüber hinaus sind in militärischen Angelegenheiten Finanz- und Personalressourcen knapp und nicht duplizierbar, während Frankreich und Großbritannien gleichzeitig den vor fast zehn Jahren eingeleiteten Prozess von Saint-Malo bilateraler Verteidigungsbemühungen wieder aufnehmen möchten. Infolgedessen muss sich Frankreich zum Wohle Europas auf das Bündnis zubewegen.

Außerdem hat Sarkozy eine Berücksichtigung des neuen Gleichgewichts der Kräfte in der EU nach Beitritt der osteuropäischen Staaten vollständig in den französischen Ansatz gegenüber Europa integriert. Anders als Chirac ist er sich bewusst, dass es kontraproduktiv und unrealistisch ist, Länder wie Bulgarien oder Rumänien aufzufordern, sich zwischen ihren Loyalitäten gegenüber Europa und Amerika zu entscheiden. Auch hier also erfordert eine Stärkung Europas eine Stärkung des Bündnisses.

Sarkozys Strategie könnte aufgehen, weil auch Amerika sich verändert hat. In den Augen der Amerikaner zeigte der Kosovokrieg von 1999 die unzähligen eklatanten Schwächen der NATO auf, während die Terroranschläge des 11. September 2001 Amerika noch weiter vom Bündnis entfernten – insbesondere nachdem Präsident George W. Bush das Hilfeangebot der NATO abschätzig zurückgewiesen hatte. Sein ehemaliger Verteidigungsminister Donald Rumsfeld versuchte sogar, mit einer Teile-und-herrsche-Taktik das „neue“ Europa gegen das von Frankreich und Deutschland geführte, den Irakkrieg ablehnende „alte“ Europa auszuspielen.

Diese Trennlinien sind inzwischen Geschichte, und die amerikanischen Vorbehalte gegenüber einer europäischen Sicherheitssäule sind weniger wichtig als Amerikas dringendes Bedürfnis nach Unterstützung durch seine Partner. Konfrontiert mit dem Disaster im Irak, der Gefahr, dass Afghanistan dem Irak ins Chaos folgt, und der sich verstärkenden Irankrise können die USA ihre NATO-Verbündeten nicht länger mit Geringschätzung behandeln. Auch wenn Europa militärisch schwach bleibt: Amerikas Macht steht nun in Zweifel. Wenn es einer europäischen Säule innerhalb der NATO bedarf, um das Bündnis zu stärken, warum sollte es sie nicht akzeptieren?

Über die Veränderungen in Frankreich und den USA hinausgehend ist der entscheidende Faktor, der der möglichen Neuerfindung der NATO zugrunde liegt, die Verwandlung des internationalen Systems selbst. Einmal abgesehen von der explosiven Lage im Nahen Osten und der Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist der Westen nun mit dem Aufstieg Asiens, einem selbstbewussteren Russland und neuen Herausforderungen im Bereich der Energieversorgung und der Umwelt konfrontiert.

Sowohl Frankreich als auch Amerika haben eine Schlüsselrolle dabei zu spielen, diese Probleme auf effektive Weise in Angriff zu nehmen. Sarkozys Reise nach Washington und seine Rede vor einem aufnahmebereiten Kongress waren ein weiterer Schritt, um zu gewährleisten, dass sie es zusammen tun.

Reprinting material from this Web site without written consent from Project Syndicate is a violation of international copyright law. To secure permission, please contact us.

Exit from comment view mode. Click to hide this space

Comments (0)

You need to login in order to leave a comment. If you do not yet have an account, please register.

Show comments of
close

The two commenting options explained

Watch a 1 minute video
to discover how you can comment on the entire article or a specific paragraph. The two images below also explain the two ways of commenting.

1) Entire article comment
Once logged in, simply click inside the comment box where it says "Enter text here." Enter and post your comment.

2) Paragraph comment
Please log in first. Then click to the left of the desired paragraph. Your cursor will automatically move to the comments box. Enter and post your comment.

Top Project Syndicate commentaries

Email this article

Your name is required.

Your email is required.


Your friend's name is required.

Your friend's email is required.


A message is required.