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Warum Deutschland führen oder den Euro verlassen sollte

NEW YORK: Europa steckt seit 2007 in einer Finanzkrise. Als der Bankrott von Lehman Brothers die Kreditlage der Finanzinstitute gefährdete, wurden private durch staatliche Kredite ersetzt, wodurch ein bisher unerkannter Konstruktionsfehler des Euro deutlich wurde. Durch Übertragung ihres Rechts, Geld zu drucken, an die Europäische Zentralbank (EZB) setzten sich die Mitgliedsländer einem Ausfallrisiko aus – so wie Länder der Dritten Welt, die hoch in Fremdwährungen verschuldet sind. Handelsbanken, die sich stark mit Staatsanleihen schwächerer Länder eingedeckt hatten, wurden dadurch potenziell insolvent.

Es gibt eine Parallele zwischen der derzeitigen Eurokrise und der internationalen Bankenkrise von 1982. Damals rettete der Internationale Währungsfonds das globale Bankensystem, indem er hoch verschuldeten Ländern gerade genug Geld lieh; so wurde deren Ausfall vermieden, wenn auch auf Kosten einer anhaltenden Depression. Lateinamerika durchlitt ein verlorenes Jahrzehnt.

Deutschland spielt heute dieselbe Rolle wie damals der IWF. Die Umstände unterschieden sich, doch der Effekt ist derselbe. Die Kreditgeber verlagern die gesamte Last der Anpassungen auf die Schuldnerländer und weichen ihrer eigenen Verantwortung aus.

Die Eurokrise ist eine komplexe Mixtur aus Banken- und staatlichen Schuldenproblemen sowie einer divergierenden Wirtschaftsentwicklung, die zu Leistungsbilanzungleichgewichten innerhalb der Eurozone geführt hat. Die zuständigen Stellen verstanden die Komplexität der Krise nicht und sahen erst recht keine Lösung; daher spielten sie auf Zeit.

Normalerweise funktioniert das. Die Finanzpanik ebbt ab, und diese Stellen realisieren dann einen Gewinn aus ihrer Intervention. Diesmal war es anders, weil die Finanzprobleme mit einem politischen Zerfallsprozess einhergingen.

Als die Europäische Union geschaffen wurde, war sie die Verkörperung einer offenen Gesellschaft – eine freiwillige Gemeinschaft gleichberechtigter Staaten, die zugunsten des Allgemeinwohls einen Teil ihrer Souveränität aufgaben. Die Eurokrise ist nun dabei, die EU in etwas grundlegend Anderes zu verwandeln, indem sie die Mitgliedsländer in zwei Klassen unterteilt – Gläubiger und Schuldner –, von denen die Gläubiger das Sagen haben.

Als stärkstes Gläubigerland hat sich Deutschland zum Hegemon entwickelt. Die Schuldnerländer zahlen erhebliche Risikoaufschläge zu Finanzierung ihrer Staatsschulden. Dies spiegelt sich in ihren Finanzierungskosten im Allgemeinen wider. Die Sache wird noch dadurch verschlimmert, dass die Bundesbank einer veralteten geldpolitischen Doktrin verhaftet bleibt, die in Deutschlands traumatischer Erfahrung mit der Inflation wurzelt. Infolgedessen erkennt sie allein die Inflation als Bedrohung der Stabilität an und ignoriert die Deflation, die heute die wahre Bedrohung ist. Zudem kann Deutschlands Beharren auf Austerität für die Schuldnerländer leicht kontraproduktiv werden, wenn bei fallendem BIP der Verschuldungsgrad steigt.

Es besteht ein reales Risiko, dass sich dauerhaft ein Europa der zwei Klassen etabliert, bei dem sowohl Human- wie Finanzressourcen vom Zentrum angezogen werden, was zu einer dauerhaften Depression der Peripherie führt. Diese jedoch kocht vor Unzufriedenheit.

Europas Tragödie ist nicht das Ergebnis einer teuflischen Verschwörung, sondern rührt vielmehr aus einem Mangel an politischer Kohärenz her. Wie in der antiken griechischen Tragödie haben falsche Vorstellungen und ein völliger Mangel an Verständnis unbeabsichtigte, aber verhängnisvolle Konsequenzen.

Deutschland hat als größtes Gläubigerland das Sagen, aber weigert sich, zusätzliche Verpflichtungen zu übernehmen; infolgedessen wurde bisher jede Gelegenheit zur Lösung der Krise verpasst. Diese hat sich von Griechenland aus auf andere Defizitländer ausgeweitet und letztlich das Überleben des Euro selbst in Frage gestellt. Da ein Auseinanderbrechen des Euro enormen Schaden anrichten würde, tut Deutschland immer das Minimum dessen, was erforderlich ist, um den Euro zu erhalten.

Zuletzt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel EZB-Präsident Mario Draghi unterstützt; damit war Bundesbankpräsident Jens Weidmann isoliert. Dies wird die EZB in die Lage versetzen, die Kreditkosten von Ländern, die sich einem Austeritätsprogramm unter Aufsicht der Troika (IWF, EZB und Europäische Kommission) unterwerfen, zu deckeln. Das wird den Euro retten, ist aber zugleich ein Schritt hin zu einer dauerhaften Spaltung Europas in Schuldner und Gläubiger.

Die Schuldner werden ein Europa der zwei Klassen zwangsläufig früher oder später verwerfen. Kommt es zu einem ungeordneten Auseinanderbrechen des Euro, werden der gemeinsame Markt und die EU zerstört, und Europa steht schlechter da als zu Beginn der Einigungsbemühungen. Geschuldet ist dies einem Erbe von gegenseitigem Misstrauen und Feindseligkeit. Und je später das Auseinanderbrechen, desto schlimmer seine letztlichen Folgen. Daher ist es an der Zeit, über Alternativen nachzudenken, die bis vor kurzem unvorstellbar gewesen wären.

Aus meiner Sicht besteht die beste Vorgehensweise darin, Deutschland zu überreden, sich zwischen einer Führungsrolle bei der Schaffung einer politischen Union mit echter Lastenteilung und einem Rückzug aus dem Euro zu entscheiden.

Da die Gesamtheit der aufgelaufenen Schulden auf Euros lautet, ist entscheidend, wer künftig in der Währungsunion das Sagen hat. Bei einem Ausscheiden Deutschlands würde der Euro abwerten. Die Schuldnerländer würden ihre Wettbewerbsfähigkeit wiedererlangen; ihre Schulden würden sich real verringern; und da die EZB unter ihrer Kontrolle stünde, würde das Ausfallrisiko verschwinden und ihre Kreditkosten würden auf ein Niveau vergleichbar dem Großbritanniens fallen.

Die Gläubigerländer ihrerseits würden Verluste bei ihren auf Euro lautenden Forderungen und Investitionen erleiden und wären zu Hause einem verstärkten Wettbewerb durch die anderen Euroländer ausgesetzt. Die Höhe der Verluste der Gläubigerländer wäre vom Ausmaß der Abwertung abhängig, sodass diese Länder ein Interesse hätten, diese Abwertung in Grenzen zu halten.

Nach anfänglichen Verwerfungen würde das letztliche Ergebnis John Maynard Keynes’ Traum von einem internationalen Währungssystem erfüllen, in dem sich Gläubiger und Schuldner die Verantwortung für die Bewahrung der Stabilität teilen. Und Europa würde die drohende Depression abwenden.

Dasselbe Ergebnis ließe sich erreichen – und zwar zu für Deutschland geringeren Kosten –, wenn sich Deutschland entschiede, sich wie ein wohlwollender Hegemon zu verhalten. Dies würde die Umsetzung der vorgeschlagenen europäischen Bankenunion, die Herbeiführung relativer Chancengleichheit zwischen Schuldner- und Gläubigerländern durch Einrichtung eines Fonds zum Schuldenabbau und das Hinarbeiten auf ein nominales BIP-Wachstum von bis zu 5% bedeuten, sodass Europa seiner übermäßigen Verschuldung durch Wachstum Herr werden könnte.

Egal, ob Deutschland sich entscheidet, zu führen oder den Euroverbund zu verlassen: Beide Alternativen wären besser als die Schaffung eines nicht aufrecht zu erhaltenden Europas der zwei Klassen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan