Wednesday, September 17, 2014
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Frankreich allein auf weiter Flur?

PARIS – Frankreich hat in weniger als zwei Jahren drei maßgebliche Militärinterventionen im Ausland durchgeführt. Im März 2011 vereitelten französische (und britische) Luftschläge in Libyen die Vorbereitungen von Oberst Muammar al-Gaddafis Truppen für die Wiedereinnahme der Stadt Bengasi. Einen Monat später verhafteten Mitglieder der französischen Streitkräfte in Côte d’Ivoire Präsident Laurent Gbagbo, der sich weigerte, den Wahlsieg seines Konkurrenten anzuerkennen, wodurch dem Land ein Bürgerkrieg drohte. Gegenwärtig interveniert Frankreich in Mali. 

Diese jüngste Intervention war ursprünglich als Teil einer europäischen Mission zur Unterstützung afrikanischer Truppen geplant. Allerdings entschied sich Frankreich plötzlich unilateral einzugreifen, um den Vormarsch der Islamisten zu stoppen, die die Stadt Mopti, das letzte Hindernis auf dem Weg in die Hauptstadt Bamako, einzunehmen drohten. Darüber hinaus bemüht sich Frankreich die vielen französischen Staatsbürger in der Region zu schützen, die Stabilität in der von überaus schwachen Staaten geprägten Sahelzone aufrechtzuerhalten und den Wandel Malis zu einer Hochburg des gegen Europa gerichteten islamistischen Terrorismus zu verhindern.

Es steht viel auf dem Spiel – umso mehr, als die französische Intervention wahrscheinlich durchaus umfangreich ausfallen wird. Die Islamisten wurden zwar vorerst bezwungen, aber sie sind gut bewaffnet und erhalten Nachschub aus Libyen. Die Waffen werden über Algerien transportiert, wo man die Islamisten zwar im Zaum hält, aber offenbar beide Augen zudrückt, wenn sie auf der Durchreise sind. Überdies sind die Kapazitäten der malischen Armee sowie anderer, an der Operation teilnehmender westafrikanischer Länder zu schwach, um das Blatt zu wenden. Die Vereinigten Staaten versuchten die malische Armee auszubilden, scheiterten jedoch kläglich.  

Da also die Sicherheit Europas insgesamt auf dem Spiel steht, stellt sich die Frage, warum Frankreich das einzige Land ist, das sich engagiert? 

Eine Erklärung ist die Sichtweise, wonach es sich bei dieser Intervention um eine neokoloniale Kampagne zur Verteidigung eines französischen Schutzgebietes handelt. Das ist allerdings eine grundfalsche Annahme. Frankreich hat kein Interesse, das malische Regime zu schützen, dessen Korruptheit und Inkompetenz bekannt sind. Tatsächlich weigerte sich Frankreich jüngst auch, dem Ansuchen des Regimes der Zentralafrikanischen Republik unter Präsident François Bozizé um Hilfe im Umgang mit Rebellen nachzukommen. 

Frankreichs Beweggründe sind weitreichender. Vor allem Afrika südlich der Sahara und die arabische Welt werden von Frankreich seit jeher als natürliche politische und strategische Einflusssphären betrachtet, die nötig sind, um seine Stellung als Weltmacht zu wahren.  

Die zweite Erklärung ist glaubwürdiger. Frankreich ist neben Großbritannien die einzige wirkliche Militärmacht Europas. Man ist der Meinung, dass militärische Einsatzfähigkeit eine Bedingung der Machterhaltung ist – diese Ansicht wird von der überwiegenden Mehrheit europäischer Staaten nicht geteilt, die weiterhin eine kollektive Abneigung gegen Krieg an den Tag legen.  

Natürlich verfügt Europa über die Mittel für gemeinsame Aktionen. Im Jahr 2003, nach Ausbruch des Irak-Krieges, schlug Europa eine von Javier Solana, dem damaligen Hohen Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, erarbeitete Strategie ein. Während allerdings viele Europäer naiverweise glaubten, das wäre der Auftakt für eine gemeinsame europäische Strategie gewesen, war der Entwurf so vage formuliert, dass dabei alles – oder gar nichts – herauskommen hätte können.

Im Vertrag von Lissabon ist die „permanente strukturierte Kooperation“ in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik festgeschrieben und es besteht ein ganzer institutioneller Apparat von politischen und militärischen Ausschüssen, um Militäroperation auf europäischer Ebene zu antizipieren, vorzubereiten und umzusetzen. Doch für die Aktivierung dieses Mechanismus fehlt der gemeinsame politische Wille. Je weniger man diesen Apparat braucht, desto weniger brauchbar wird er auch werden.  

Während der Libyen-Krise versuchte Solanas Nachfolgerin Catherine Ashton die Rolle der EU bewusst auf die einer Super-NGO zu beschränken, die sich auf humanitäre Hilfe und wirtschaftliche Entwicklung konzentriert. Kürzlich forderte die EU während der Abstimmung über die palästinensische Vertretung bei der UNO ihre Mitglieder auf, sich der Stimme zu enthalten – eine merkwürdige Art, Europas Verpflichtung hinsichtlich einer globalen Führungsrolle zu untermauern.  

Großbritannien hält nichts von einer europaweiten Verteidigung. Von diesem Prinzip wich man nur einmal ab,  als Großbritannien einwilligte, an der Anti-Piraterie-Operation Atalanta vor dem Horn von Afrika teilzunehmen – wahrscheinlich, weil man das Kommando übertragen bekommen hatte. So ist also festzustellen, dass es denjenigen, die eine gemeinsame europäische Verteidigung anstreben, an entsprechenden Mitteln fehlt, diese ins Leben zu rufen, während diejenigen, die über diese Mittel verfügen, eine gemeinsame Verteidigung ablehnen (mit der möglichen Ausnahme Frankreichs).

Großbritanniens – während der Libyen-Krise im Vordergrund stehende - bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich ist bisweilen sehr eng.. Aber trotz des zwischen den beiden Ländern im Jahr 2010 abgeschlossenen Vertrags über Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik entschieden die Briten aus haushaltspolitischen Gründen Fluggerät anzuschaffen, das nicht mit französischen Flugzeugträgern kompatibel ist.

Sogar die aufgrund der Entwicklungen im Mittelmeerraum und in der Sahelzone am stärksten betroffenen Länder Spanien und Italien haben ihre Militärausgaben deutlich gekürzt. Im Gegensatz zu Deutschland nahmen beide Länder an der Intervention in Libyen teil, wobei ihre Truppen allerdings höchst restriktiven Einsatzregeln unterlagen. So wurden beispielsweise die italienischen Seestreitkräfte angewiesen, die Küstengewässer vor Tripolis zu meiden und spanischen  Tankflugzeugen war es verboten, Kampfjets aufzutanken.  

Insgesamt wendet Europa momentan lediglich 1,6 Prozent des BIP für Verteidigung auf. In den USA beträgt der entsprechende Wert 4,8 Prozent. Damit ist Europa die einzige Weltregion, wo die Militärausgaben sinken. Die Stärke seiner im Einsatz befindlichen Truppen ist verschwindend gering. Der europäische Anteil an weltweit eingesetzten militärischem Personal beträgt 4 Prozent, während der amerikanische Wert bei 14 Prozent liegt. Auch die industrielle Zusammenarbeit, die einen wirtschaftlichen und militärischen Vorteil darstellen könnte, wird schwächer, wie man an der erfolgreichen Gegnerschaft Deutschlands gegenüber der Fusion zwischen EADS und BAE sehen konnte, die im Oktober offiziell für gescheitert erklärt wurde.

Seit seiner Teilnahme an den Militäroperationen in Afghanistan schien Deutschland eine wehrhaftere Politik zu verfolgen. Nun allerdings schreckt Deutschland jedes Mal zurück, wenn es um eine militärische Intervention geht, obwohl es der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist.

Europa ist nicht gewillt, eine bedeutende Streitmacht zu entwickeln, weil das europäische Projekt  als Gegensatz zu der Idee der Machtausübung entstand. Doch diese Haltung ist nicht mehr tragbar. Europa ist mit realen Bedrohungen konfrontiert, die Frankreich nicht alleine eindämmen kann. Überdies bildet sich das internationale System zunehmend rund um jene Mächte, die militärische Streitkräfte für eine wesentliche Voraussetzung für Einfluss halten.  Europa steht nicht vor der Wahl zwischen weicher und harter Macht. Um zu überleben, wird man beide kombinieren müssen.    

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

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  1. CommentedStéphane Mader

    Mr. Laïdi does not mention the fact that Europe has been depending on NATO since the end of the world war, taking somewhat a free ride on defense

  2. CommentedFaruk Timuroglu

    Mr. Laïdi should’ve started talking about France’s “decisive foreign military interventions” in Africa from its role in Rwandan genocide in 1994. France, as the sole military super power of continental Europe, has been trying to herd Europe to re-colonize of Africa and its aggressiveness have been condoned by UN and NATO if not collaborated. Perhaps Mr. Hollande is in envy of Mr. G. W. Bush as war president.

  3. CommentedPaulo Sérgio

    For some Africans, the French arrest of President Laurent Gbagbo did strike a raw nerve, as did the Libyan intervention.

  4. CommentedFrank O'Callaghan

    Why no mention of the crucial French concern? The Touareg lands have Uranium. A free Touareg homeland would threaten French control of the minerals of Niger.

  5. CommentedShane Beck

    All of Europe has an interest in the stability and development of North Africa- the number one problem for Europe is population movements from North Africa to Europe. This plays out in domestic politics of places like Greece, Italy, Spain and to a lesser extent France and Germany

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