CAMBRIDGE – Der Finanzkollaps in Europa ist abgewendet worden – vorerst. Die Zukunft der Europäischen Union und das Schicksal der Eurozone sind jedoch nach wie vor in der Schwebe. Wenn Europa keinen Weg findet die Wirtschaft des Kontinentes bald zu reaktivieren, wird es über Jahre zu gedrückter Stimmung und gegenseitigen Schuldzuweisungen verdammt sein, „wer das europäische Projekt sabotiert hat“.

Europa hat 2009 einen schlimmeren Zusammenbruch erlitten als die Vereinigten Staaten und die europäische Wirtschaft steht vor einer wesentlich schleppenderen Erholung – wenn man es so nennen kann. Für dieses Jahr erwartet der Internationale Währungsfonds ein Wachstum von nur 1% für die Eurozone und im Jahr 2011 rechnet er mit 1,5%, verglichen mit 3,1 und 2,6% für die USA. Sogar Japan, das sich seit den Neunzigerjahren in einer tiefen Krise befindet, wird ein schnelleres Wachstum prognostiziert als Europa.

Das europäische Wachstum wird von Schuldenproblemen und anhaltender Besorgnis über die Zahlungsfähigkeit von Griechenland und anderen hoch verschuldeten EU-Mitgliedern gehemmt. Während der private Sektor den Grad seiner Verschuldung reduziert und versucht seine Bilanzen zu sanieren, sind der Konsum und die Investitionsnachfrage eingebrochen und verursachen damit auch Rückgänge in der Produktion. Abgesehen von Sparmaßnahmen haben europäische Spitzenpolitiker bisher keine Lösung für das Wachstumsproblem vorgeschlagen.

Die Argumentation ist offenbar, dass Wachstum Vertrauen in die Märkte voraussetzt, was wiederum eine Haushaltskonsolidierung voraussetzt. Angela Merkel zufolge „kann Wachstum nicht durch zu hohe Defizite erkauft werden“.

Der Versuch inmitten eines Zusammenbruchs der Inlandsnachfrage Defizite im Staatshaushalt zu beseitigen verschlimmert die Probleme jedoch, anstatt sie zum Besseren zu wenden. Eine rückläufige Wirtschaft lässt die private und die staatliche Verschuldung weniger tragfähig erscheinen, was dem Vertrauen in die Märkte nicht zuträglich ist.

Tatsächlich wird so ein Teufelskreis in Bewegung gesetzt. Je schlechter die Wachstumsaussichten einer Wirtschaft sind, desto umfassender die Maßnahmen zur Haushaltskorrektur und zur Verringerung des Verschuldungsgrades, die notwendig sind, um die Märkte von einer zugrunde liegenden Zahlungsfähigkeit zu überzeugen. Doch je umfassender die Haushaltskorrektur und die Entschuldung im privaten Sektor, desto schlimmer die Wachstumsaussichten. Die beste Methode, um Schulden (außer durch Zahlungsunfähigkeit) loszuwerden besteht darin aus ihnen herauszuwachsen.

Deshalb braucht Europa eine kurzfristige Wachstumsstrategie, um sein finanzielles Unterstützungspaket und seine Pläne zur Haushaltskonsolidierung zu ergänzen. Das größte Hindernis für die Umsetzung dieser Strategie ist die größte Volkswirtschaft der EU und ihr mutmaßliches Leittier: Deutschland.

Obwohl sein Staatshaushalt und seine Außenwirtschaftsbilanz solide sind, hat Deutschland sich gegen Forderungen gewehrt seine Inlandsnachfrage weiter anzukurbeln. Seine Fiskalpolitik ist expansiv gewesen, aber nicht einmal annähernd in dem Maße wie in den USA. Deutschlands strukturelles Staatsdefizit ist seit 2007 um 3,8 Prozentpunkte des BIP gestiegen, verglichen mit 6,1 Prozentpunkten in den USA.

Abwegig daran ist, dass Deutschland einen riesigen Leistungsbilanzüberschuss aufweist. Dieser Überschuss, der sich Prognosen zufolge im Jahr 2010 auf 5,5% des BIP belaufen wird, liegt unweit hinter dem von China mit 6,2% zurück. Also muss sich Deutschland bei Defizitländern wie den USA, oder Spanien und Griechenland in Europa, dafür bedanken, dass sie seine Industrien stützen und seine Arbeitslosenquote davon abhalten weiter zu steigen. Als wohlhabende Volkswirtschaft, die zur globalen Wirtschaftsstabilität beitragen sollte, erbringt Deutschland nicht nur nicht seinen gerechten Anteil, sondern ist Trittbrettfahrer der Wirtschaft anderer Länder.

Es sind Deutschlands Partner in der Eurozone, insbesondere schwer angeschlagene Länder wie Griechenland und Spanien, die den Großteil der Kosten tragen. Das Leistungsbilanzdefizit dieser Länder zusammengenommen entspricht fast genau dem Überschuss von Deutschland. (Die Leistungsbilanz der Eurozone insgesamt ist gegenüber dem Rest der Welt ausgeglichen.)

Das traditionelle Rezept für Länder, die sich in der Art von Krise befinden, in der sich gegenwärtig Spanien, Griechenland, Portugal und Irland wiederfinden, besteht in der Verbindung von Haushaltskonsolidierung mit Währungsabwertung. Letztere gibt der Wettbewerbsfähigkeit einer Wirtschaft raschen Auftrieb, verbessert das außenwirtschaftliche Gleichgewicht und verringert Produktionseinbußen und Arbeitslosigkeit, die mit Haushaltskürzungen einhergehen. Doch die Mitgliedschaft in der Eurozone beraubt diese Länder dieses wirkungsvollen Instrumentes und die Abwertung des Euro an sich ist nur begrenzt von Vorteil, da sie weite Teile ihres Handels (um die 50%) mit Deutschland und anderen Mitgliedern der Eurozone tätigen.

Es sind nur wenige andere Instrumente zur Hand. So etwa die übliche Forderung internationaler Organisationen und einiger Wirtschaftswissenschaftler nach „strukturellen Reformen“, was in diesem Zusammenhang im Wesentlichen bedeutet den Unternehmen mehr Möglichkeiten zur Entlassung von Arbeitnehmern einzuräumen. Egal welche langfristigen Vorteile solche Reformen bringen mögen; es ist schwer nachvollziehbar wie sie unmittelbar von Nutzen wären. Eine Verringerung der Kosten für die Entlassung von Arbeitnehmern wird die Arbeitsnachfrage nicht besonders erhöhen, wenn niemand neue Arbeitskräfte einstellen will.

Da sie nicht aus der Eurozone ausscheiden können, ist die einzige echte Option, die Griechenland, Spanien und den anderen zur Verfügung steht, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, eine einmalige generelle Senkung der Nominallöhne und der Preise für Versorgungs- und Dienstleistungen. Das ist selbst unter günstigsten Voraussetzungen eine schwierige Aufgabe. Das niedrige Inflationsziel der Europäischen Zentralbank (2%) macht sie praktisch unmöglich, da es eine erforderliche Anpassung der Löhne und Preise in Höhe von 10% oder mehr impliziert.

Somit untergräbt Deutschlands Weigerung die Inlandsnachfrage anzukurbeln und seinen Zahlungsbilanzüberschuss zu verringern, zusammen mit seinem Beharren auf konservative Inflationsziele der EZB, in schwerwiegendem Maße die Aussichten für Wohlstand und Einheit in Europa. Deutschland garantiert praktisch, dass Griechenland, Spanien und andere mit hoher privater und staatlicher Verschuldung über Jahre hinweg zu wirtschaftlichem Niedergang und hoher Arbeitslosigkeit verurteilt sein werden. Irgendwann könnten sich diese Länder durchaus entscheiden ihren Verbindlichkeiten gegenüber dem Ausland nicht nachzukommen, anstatt die Schmerzen zu ertragen.

Die Führungsspitze in Deutschland mag es als wohltuend empfinden andere Regierungen wegen ihrer Verschwendung zu belehren. Und es stimmt, dass einige, wie die griechische Regierung, während der guten Zeiten zu hohe Defizite aufgewiesen und so ihre Zukunft gefährdet haben. Aber was ist mit Spanien oder Irland, wo nicht die Regierung sondern der private Sektor die Kredite aufgenommen hat? Wenn andere zu viel geliehen haben, folgt dann nicht daraus, dass die Deutschen zu viel verliehen haben?

Wenn Deutschland will, dass das restliche Europa die bittere Pille der Haushaltskonsolidierung schluckt, wird es letzten Endes das implizite Quid pro quo

anerkennen müssen. Es muss sich verpflichten die Ausgaben im Inland zu erhöhen, seinen Zahlungsbilanzüberschuss zu verringern und eine Erhöhung des Inflationszieles der EZB akzeptieren. Je eher Deutschland seinen Teil der Vereinbarung erfüllt, desto besser wird es für alle sein.