Die Europäische Union ist eine derartige Erfolgsgeschichte, dass man sich anlässlich ihres 50. Gründungsjubiläums eigentlich Freudentänze auf den Straßen erwartet hätte. Doch leider waren nur anhaltende Lamentos darüber zu vernehmen, dass es nicht gelang, eine politische Union zu etablieren, eine Verfassung anzunehmen, globale Führerschaft zu übernehmen, Visionen zu formulieren, wirtschaftliche Reformen umzusetzen und so weiter und so fort. „Die EU ist auf Autopilot, in der Sackgasse, in einer tiefen Krise“, behauptet Joschka Fischer, ehemaliger deutscher Außenminister und eine bedeutende Stimme in Europa.
Doch diese Angst und dieses Händeringen sind einfach unbegreiflich. Man denke an Deutschland. Nach dem zweiten Weltkrieg ein besiegtes, danieder liegendes Land, mit der Geschichte eines fehlgeleiteten Nationalismus, ist es heute vollständig rehabilitiert und genauso europäisch und demokratisch wie jedes andere EU-Mitglied – und hat sich überdies unter Führung von Angela Merkel seinen Platz als wichtigstes europäisches Land erobert.
Für diese Wandlung gebührt der EU großes Lob. Nach dem Krieg war es das oberste Ziel der EU in Deutschland den Nationalismus einzudämmen und den Regionalismus zu fördern. Dieses Kunststück gelang zum Vorteil aller Europäer. Sollten sie – und andere – diesen wichtigen Erfolg nicht feiern, anstatt sich in defätistischen Debatten über Krisen und Stillstand zu ergehen?
Außerdem: Wo sind denn die vermeintliche Krise und der Stillstand? Ökonomisch betrachtet ging es der Eurozone im Jahr 2006 überaus gut und die meisten Experten prognostizieren für 2007 in Europa ein rascheres Wirtschaftswachstum als in den USA und das trotz der deutlichen Anhebung der Mehrwertsteuer in Deutschland.
Noch eindrucksvoller ist, dass die Einführung des Euro und einer gemeinsamen Geldpolitik trotz einer unvollständigen politischen Union nicht in der Sackgasse endete. Im Gegenteil: die rasche internationale Akzeptanz des Euro als eine der wichtigsten Währungen der Welt, unterstützt durch die Entschlossenheit der Europäischen Zentralbank, die Inflation unter Kontrolle zu halten, zeigt, dass das Projekt auf bestem Weg in die Zukunft ist.
Momentan legt der Euro gegenüber dem Dollar zu, weil Zentralbanken in Asien und dem Mittleren Osten den Euro-Anteil ihrer Devisenreserven erhöhen – eine klarer Vertrauensbeweis für die neue Währung und die EZB. Sowohl der Erfolg des Euro als auch das reibungslose Funktionieren der gemeinsamen Geldpolitik zeigen, dass wichtige „europäische“ Projekte auch ohne eine vollständige politischen Union zu bewerkstelligen sind.
Obwohl die EU-Mitglieder bewiesen, dass sie imstande sind, bei der Konzeption einer gemeinsamen Geldpolitik ihre Differenzen beizulegen, ist eine gemeinsame Außenpolitik schwieriger zu realisieren. Bei Themen wie dem Irakkrieg und den amerikanischen Plänen, Raketenabwehrstützpunkte in Polen und Tschechien zu errichten, scheinen sich die Europäer schwer zu tun, mit einer Stimme zu sprechen.
Der Grund dafür ist klar: Europa bleibt hinsichtlich seiner Verteidigungsbedürfnisse zu stark von den USA abhängig. Manche EU-Mitglieder (Deutschland und Italien) stehen in größerer Abhängigkeit zu den USA als andere (Frankreich) und unterstützen daher eher die strategischen Initiativen Amerikas. Solange es diese Differenzen gibt, wird es auch politisch keine Einigkeit in Europa geben. Aber Unabhängigkeit von den USA in Verteidigungsfragen würde eine enorme Umverteilung der Ressourcen vom Sozialstaat in Richtung Militär bedingen und das hat die Europäer bis jetzt nicht interessiert.
Diese unterschiedlichen Ansichten sind weniger der Ausdruck eines Mangels an politischem Willen, sich zu einigen und mit einer Stimme zu sprechen – die konventionelle Interpretation – als vielmehr das Resultat einer impliziten Wahl, welche die Europäer getroffen haben. Viele Europäer haben entschieden, dass es besser ist, über tragfähige sozialstaatliche Maßnahmen zu verfügen und dafür auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu verzichten, für die es einer massiven Änderung des europäischen Lebensart bedürfte.
Außerdem definieren sich europäische Linksparteien nach dem Verschwinden der Sowjetunion als gemeinsamer Außenfeind zunehmend antiamerikanisch. Als in Spanien José Zapatero und die Sozialisten von den Konservativen das Ruder übernahmen, änderte sich auch die spanische Außenpolitik. Während man zunächst die USA im Irak unterstützt hatte, wendete sich nun das Blatt. (Interessanterweise hatte der Wechsel von Silvio Berlusconi zu Romano Prodi in Italien weniger dramatische Auswirkungen auf die italienische Außenpolitik, weil Italien in Verteidigungsfragen in größerem Maße von den USA abhängig ist.)
Nachdem manche Länder der EU von Sozialisten und Sozialdemokraten regiert werden und andere von Konservativen, ist es für die Europäer auch schwierig, eine gemeinsame Stimme zu finden. Das könnte sich ändern, wenn es zu einer neuen Bedrohung für ganz Europa kommt oder wenn konservative Parteien der Linken folgen und antiamerikanisch werden. Im Hinblick darauf, dass US-Präsident George W. Bush in Europa extrem unpopulär ist, sollte die Entwicklung einer antiamerikanischen Rechten nicht mehr nur als entfernte Möglichkeit betrachtet werden.
Da es Europa aber dank der fabelhaften Leistungen der EU während ihrer ersten 50 Jahre zu beispiellosem wirtschaftlichem Wohlstand gebracht hat, kann eine Vertiefung der politischen Integration sicher noch warten. Feiern und nicht jammern sollte jetzt auf der Tagesordnung stehen.


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