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Was für eine Eurokrise?

FRANKFURT: Was stellt eine Krise dar? Ein nachhaltiger wirtschaftlicher Niedergang, hohe und langanhaltende Arbeitslosigkeit, Armut, galoppierende Inflation, ein steiler Fall des Wechselkurses, Haushaltsdefizite, hohe Kreditkosten und politische Dysfunktionalität? Die meisten würden bereits von einer Krise sprechen, wenn nur einige dieser „Elendsindikatoren“ vorliegen. Doch während weithin die Vorstellung herrscht, dass Europa in der Krise steckt, sind nur eine Handvoll dieser Indikatoren präsent, und auch das nur in einigen Euroländern.

Warum also haben wir eine Krise in der Eurozone, und wodurch wird diese definiert? Es wird immer wieder argumentiert, dass die Einheitswährung den unterschiedlichen Anforderungen der Mitgliedsländer nicht gerecht wird und nicht aufrecht zu erhaltende wirtschaftliche Divergenzen letztlich die Aufgabe des Euro erfordern werden.

Zu den meistzitierten fatalen Divergenzen gehören Unterschiede bei Wachstumsraten, Arbeitsbeschaffung und Arbeitslosenquoten sowie dramatische Missverhältnisse bei den Leistungsbilanzen, die alle auf große Differenzen bei den Lohnstückkosten zurückzuführen sein könnten. Die Wahrnehmung derartiger Divergenzen zwingt Problemländern erhebliche Risikoaufschläge auf, die unweigerlich zu einer sich beschleunigenden Kapitalflucht in sichere Häfen führen.

Alle diese Entwicklungen sind jetzt in der Eurozone erkennbar, insbesondere in ihren Peripherieländern. Die Risikoaufschläge überstiegen 2009 erstmals ein unkritisches Niveau und stiegen dann 2011-2012 stärker, während die Kapitalflucht seit 2011 um sich greift.

Doch überlegt man, was derartigen Kapitalbewegungen zugrundeliegen könnte, so muss der Verdacht auch auf die nicht nachhaltige Politik in Ländern klar außerhalb des Euroraums fallen. In der weiteren Europäischen Union sind Länder wie Großbritannien oder Ungarn genauso stark von strukturellen Defiziten geplagt wie einige Peripherieländer der Eurozone. Ihre flexiblen Wechselkurse haben ihnen nicht viel geholfen, oder sie haben sich zumindest entschieden, sie nicht auszunutzen.

Zudem gibt es Länder, in denen die Staatsverschuldung genauso hoch ist wie in den europäischen Peripherieländern, wenn nicht gar höher – Paradebeispiele sind die USA und Japan. Einige andere Länder, z.B. Norwegen und die Schweiz, weisen Leistungsbilanzdefizite von mehr als 10% vom BIP auf, ohne dass deshalb ihre Währungen neu bewertet würden.

Man erinnere sich, dass Deutschland in den zehn Jahren bis 2005 als „kranker Mann Europas“ galt. Deutschland war, bedingt durch überzogene Lohn- und Preissteigerungen im Gefolge der Wiedervereinigung, zum Zeitpunkt seines Eurobeitritts nicht konkurrenzfähig – ein Problem, das inzwischen durch Strukturreformen bewältigt wurde, die das Land im Rahmen des Währungsverbunds durchführte. Dasselbe gilt für das jüngste Euromitglied, Estland, dessen rigorose Lohnzurückhaltung innerhalb kurzer Zeit seine Konkurrenzfähigkeit innerhalb des gemeinsamen Marktes sicherstellte.

Warum also sind die Zweifel über die Überlebensfähigkeit des Euro so ausgeprägt? Manche behaupten, dass die gegenwärtigen Anstrengungen zur Durchsetzung einer soliden Politik in den Peripherieländern scheitern müssen und dass die Aufgabe der Demokratie in diesen Ländern ein zu hoher Preis für die Aufrechterhaltung der Währungsunion sei.

Tatsächlich weisen die Bemühungen der Regierungen und internationalen Organisationen nachhaltigeren Lösungen den Weg. Wer hätte vor einem Jahr geglaubt, dass im März der Fiskalpakt verabschiedet werden würde? Und sind die Risikoaufschläge der Problemländer nicht – trotz vorhandener Schwankungen – erheblich gefallen, ohne dass sich deshalb die Finanzierungskosten der Geberländer erhöht hätten?

Es gibt eine Menge, was wir nicht wissen. Erleben wir gerade vorsichtige Anzeichen dafür, dass die Eurozone ihre Malaise hinter sich lässt? Werden es die Schuldnerländer schaffen, an ihren schwierigen Reformprogrammen festzuhalten, oder werden ihre Bürger die Austerität verwerfen? Und werden die Geberländer jene Art von populistischer Gegenreaktion zu Hause vermeiden, die sie in eine protektionistische Richtung zwingen könnte?

Eine intelligente Zusammenarbeit, die Moral-Hazard-Probleme vermeidet, sollte imstande sein, Panik zu verhindern, die Risikoaufschläge zu verringern und eine breitere Nutzung der vorhandenen Ressourcen zu ermöglichen. Grenzüberschreitende Migrationsströme etwa ließen sich zweifellos einfacher und attraktiver gestalten. Ein hohes Maß an Arbeitslosigkeit insbesondere unter jungen Facharbeitern wäre vermeidbar, wenn jene Geberländer, die zur Stärkung ihrer Erwerbsbevölkerungen Zuwanderer brauchen, in der Lage wären, diese anzulocken.

Mehr Zuwanderung würde das Fertigkeitsniveau steigern, das Einkommensniveau erhöhen und zugleich die Ausgaben der Not leidenden Länder für die Arbeitslosenhilfe verringern. Eine höhere Arbeitsmobilität innerhalb der EU würde zudem dazu beitragen, eine offenere europäische Mentalität hervorzubringen, und damit die alten nationalistischen Vorurteile abschwächen.

Wird sich Europa also dazu bekennen, eine politische Union anzusteuern, und damit in Angriff nehmen, was bisher – trotz gemeinsamem Markt, Euro und der Beseitigung der Binnengrenzen durch das Schengener Abkommen – noch fehlt?

Das Modell für künftige Vereinigte Staaten von Europa ist die Schweiz, ein Land mit vier Sprachen und ethnischen Gruppen, haushaltsstarken Kantonen, einer – erstklassigen – Gemeinschaftswährung, einer Bundesregierung sowie einem Parlament, das eine echte, wenn auch beschränkte Haushaltsgewalt ausübt.

Wenn die EU die Kompetenzen, die sie bereits hat, optimal nutzen und effektiver regieren würde, könnte die Union als Ganze zumindest für das kommende Jahrzehnt ein höheres Wirtschaftswachstum erzielen, wobei eine jährliche Wachstumsrate von 2,5% nicht ausgeschlossen wäre. Eine großzügigere Unterstützung der Problemländer ist unverzichtbar, weil der Euro erhalten werden muss (wenn auch nicht zwangsläufig auf der Basis einer größeren Eurozone).

Die Finanzmärkte ließen sich einfacher überzeugen, wenn mit einer derartigen Unterstützung die Annahme des Fiskalpaktes durch die Empfängerländer einher ginge – zusammen mit technischer Hilfe zur Stärkung ihrer staatlichen Steuerungssysteme. So sollten Griechenland Korruptionsbekämpfer aus den USA, italienische Steuerexperten, deutsche Privatisierungsfachleute und spanische Tourismusprofis zur Verfügung gestellt werden, um das Modernisierungstempo zu erhöhen.

All dies läuft auf einen dringend erforderlichen und häufig propagierten Marshallplan für die Peripherie hinaus. Doch es erkennt an, dass das, was die in Schwierigkeiten steckenden Länder Europas am dringendsten brauchen, nicht Geld ist, sondern die Planungs- und Verwaltungskapazitäten, um dieses in wirtschaftlicher Weise auszugeben. Während des vergangenen Jahrzehnts konnte Griechenland nur ein Fünftel der ihm zur Verfügung stehenden EU-Mittel zur Modernisierung absorbieren. Das hätte nicht so sein müssen, und Europa kann es sich nicht leisten, dass es dabei bleibt.

Aus dem Englischen von Jan Doolan