Friday, April 18, 2014
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Was kann den Euro retten?

NEW YORK – Gerade, als es so schien, als könnten die Dinge nicht mehr schlimmer werden, scheint genau dies eingetreten zu sein. Nun müssen sogar einige der angeblich “verantwortungsvollen” Mitglieder der Eurozone höhere Zinssätze bezahlen. Auf beiden Seiten des Atlantiks diskutieren Wirtschaftswissenschaftler jetzt nicht mehr nur darüber, ob der Euro überleben wird, sondern auch darüber, wie man im Fall seines Zusammenbruchs das schlimmste Chaos verhindern kann.

Es wird immer offensichtlicher, dass die Politiker Europas trotz all ihrer Bekenntnisse zum Überleben des Euro nicht wirklich wissen, welche Maßnahmen zum Fortbestand der Einheitswährung erforderlich sind. Bei der Einführung des Euro wurde allgemein geglaubt, es werde nur Haushaltsdisziplin benötigt – relativ zum BIP sollte kein Land ein zu hohes Haushaltsdefizit oder zu hohe öffentliche Schulden haben. Aber vor der Krise hatten Irland und Spanien Haushaltsüberschüsse und niedrige Schulden, die sich dann schnell in hohe Defizite und Schuldenlasten verwandelten. Nun sind es die europäischen Leistungsbilanzdefizite, die nach Ansicht der europäischen Politiker unter Kontrolle gehalten werden müssen.

Wenn das so ist, scheint es seltsam, dass bei fortlaufender Krise die Vereinigten Staaten, die jahrelang ein enormes Leistungsbilanzdefizit hatten, zum sicheren Hafen für weltweite Investoren geworden sind. Wie also unterscheidet die Europäische Union zwischen “guten” Leistungsbilanzdefiziten – wo eine Regierung über die Schaffung förderlicher wirtschaftlicher Bedingungen ausländische Direktinvestitionen anzieht – und “schlechten” Defiziten? Um schlechte Leistungsbilanzdefizite zu verhindern, müsste deutlich stärker im privaten Sektor interveniert werden, als die neoliberalen und gesamtmarktfreundlichen Doktrinen, die zur Zeit der Einführung des Euro in Mode waren, vorgesehen hatten.

In Spanien beispielsweise floss Geld von privaten Banken in den privaten Sektor. Sollte sich die Regierung aufgrund solcher irrationaler Ausschweifungen gezwungen fühlen, wohl oder übel private Investitionen einzuschränken? Bedeutet dies, dass die Regierung entscheiden muss, welche Kapitalflüsse – vielleicht diejenigen in den Immobilienmarkt – schlecht sind und besteuert oder auf ähnliche Weise beschnitten werden müssen? Persönlich finde ich dies sinnvoll, aber den Befürwortern des freien Marktes in Europa müssen solche Maßnahmen ein Dorn im Auge sein.

Auf der Suche nach einer klaren, einfachen Antwort ist es interessant zu beobachten, welche Diskussionen jeweils nach den bisherigen weltweiten Finanzkrisen geführt wurden. Nach jeder Krise kommt eine Erklärung, die sich dann durch die Erfahrungen der nächsten Krise als falsch oder zumindest als nicht ausreichend herausstellt. Die lateinamerikanische Krise der 1980er wurde durch exzessive Schuldenaufnahme verursacht. Dies konnte aber die Krise Mexikos im Jahr 1994 nicht erklären, als deren Ursache dann eine zu niedrige Sparquote gesehen wurde.

Dann kam Ostasien, wo die Sparquoten hoch waren, also musste als neue Erklärung die “Staatsführung” herhalten. Aber auch das ergab wenig Sinn, da die skandinavischen Länder, deren Staatsführung eine der transparentesten der Welt ist, einige Jahre zuvor ebenfalls eine Krise erlitten hatten.

Interessanterweise gibt es aber etwas, was all diese Fälle, einschließlich der Krise 2008, gemeinsam haben: Die Finanzsektoren schlugen über die Stränge und versagten bei ihrer eigentlichen Aufgabe, Kreditwürdigkeit zu prüfen und Risiken zu managen.

Diese Probleme finden mit oder ohne Euro statt. Aber der Euro hat es den Regierungen erschwert, angemessen zu reagieren. Und das Problem besteht nicht nur darin, dass durch den Euro zwei Schlüsselwerkzeuge zum Gegensteuern ersatzlos wegfielen – der Zinssatz und die Wechselkurse der Währungen –, oder dass das Mandat der Europäischen Zentralbank sich auf die Inflationskontrolle beschränkt, während die heutigen Probleme mit Arbeitslosigkeit, Wachstum und finanzieller Stabilität zu tun haben. Ohne eine gemeinsame Haushaltsbehörde hat der gemeinsame Markt zu Steuerwettbewerb geführt – einem Rennen in Richtung niedrigerer Abgaben, um Investitionen anzuziehen und die Produktion zu stärken, deren Güter in der EU frei handelbar sind.

Darüber hinaus führt die freie Mobilität der Arbeitskräfte dazu, dass jeder sich selbst entscheiden kann, ob er die Schulden seiner Eltern bezahlt oder nicht: Indem sie das Land verlassen, können sich junge Iren einfach darum drücken, die Verpflichtungen zurückzuzahlen, die ihre Regierung durch die törichten Rettungspakete für Banken eingegangen sind. Natürlich sollte Migration eine gute Sache sein, da sie dort für Arbeitsplätze sorgt, wo die Erträge am größten sind. Aber diese Art von Migration hat eher den Effekt, dass die Produktivität unterminiert wird.

Natürlich ist Migration ein Teil des Anpassungsmechanismus, der dazu geführt hat, dass die USA als gemeinsamer Markt mit einer einheitlichen Währung funktioniert. Noch wichtiger ist die Rolle der föderalen Regierung, Bundesstaaten, in denen beispielsweise hohe Arbeitslosigkeit herrscht, zusätzliche Steuerrückzahlungen zu gewähren – die sogenannte “Transferunion”, die von vielen Deutschen so gehasst wird.

Aber die USA sind auch bereit, die Entvölkerung ganzer Bundesstaaten zuzulassen, wenn sie nicht mehr wettbewerbsfähig sind. (Manche weisen darauf hin, dass amerikanische Konzerne die Senatoren solcher Bundesstaaten dann günstiger kaufen können.) Aber sind europäische Staaten mit geringerer Produktivität bereit, eine solche Abwanderung zu akzeptieren? Sind sie alternativ dazu bereit, die Schmerzen “interner Abwertung” auf sich zu nehmen, die damals unter dem Goldstandard fehlschlug und auch unter einem gemeinsamen Euro nicht funktioniert?

Selbst wenn manche in den nördlichen Eurostaaten mit ihrer Behauptung Recht hätten, der Euro würde funktionieren, wenn anderen nur wirksam Disziplin aufgezwungen werden könnte (womit sie meiner Meinung nach Unrecht haben), würden sie sich mit solchen moralischen Spielchen selbst betrügen. Es ist schön und gut, den Südeuropäern verschwenderische Haushaltsführung vorzuwerfen, oder Spanien und Irland zu beschuldigen, ihren freien Märkten freien Lauf gelassen zu haben, ohne die Konsequenzen zu beachten. Aber dies löst nicht die aktuellen Probleme: die riesigen Schuldenberge, ob sie nun einer Ergebnis privater oder öffentlicher Fehlberechnungen sind, müssen innerhalb des Euro-Rahmens angegangen werden.

Die momentanen Einsparungen im öffentlichen Sektor lösen nicht das Problem der Verschwendung von gestern, sondern stoßen die Wirtschaft lediglich tiefer in die Rezession. Die europäischen Staatsführer wissen das. Sie wissen, dass wir Wachstum brauchen. Anstatt sich aber um die aktuellen Probleme zu kümmern und Wachstumsstrategie zu finden, reden sie lieber darüber, was frühere Regierungen hätten tun sollen.Dies wäre vielleicht als Predigt brauchbar, löst aber die Probleme Europas nicht – und wird auch den Euro nicht retten.

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