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Weimarer Europa?

BERLIN – Die Position Deutschlands in Europa erscheint zunehmend exponiert und angreifbar. Im Chaos der deutschen Wiedervereinigung des Jahres 1990, als die deutschen Nachbarn sich vor dem neuen Riesen fürchteten, versprach der damalige Kanzler Helmut Kohl ein europäisches Deutschland und kein deutsches Europa.

Es herrscht weitgehende Einigkeit darüber, dass Europa ein substanzielles Wirtschaftswachstum braucht, um seiner Schuldenmisere zu entkommen. Aber die – in den katastrophalen Erfahrungen der Zwischenkriegszeit begründete - deutsche Sorge um Stabilität drängt die Entwicklung in die andere Richtung. Darum ist Deutschland-Bashing momentan in Mode.  

Die Kritiker Deutschlands führen dabei zwei Punkte an: das wahre europäische Problem sei der deutsche Leistungsbilanzüberschuss und die Deutschen seien in perverser Weise von ihrer Vergangenheit besessen.  

Tatsächlich ist das Thema der deutsche Leistungsbilanz schon älter als die Währungsunion. Aufgrund starker Exporte hatte sich Deutschland in den 1960er Jahren zur stärksten und dynamischsten europäischen Volkswirtschaft entwickelt. Die in erster Linie in  positiven Handelsbilanzen begründeten Leistungsbilanzüberschüsse traten in den 1950er Jahren kurz in Erscheinung, wurden dann nach einer Währungsaufwertung 1961 korrigiert und tauchten dann in Wellen in den späten 1960er, den späten 1970er und späten 1980er Jahren ebenso wieder auf wie in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends.

Wenn die daraus entstehenden Ungleichgewichte unfinanzierbar und untragbar wurden, bestand Anpassungsbedarf. Seit den 1960er Jahren waren die europäischen Partner Deutschlands, allen voran Frankreich, also in regelmäßigen Abständen mit der Aussicht auf Sparprogramme und Deflation zur Korrektur ihrer Defizite konfrontiert. Diese Alternative war für die politische Elite Frankreichs uninteressant, weil sie das Wachstum hemmte und sinkende Wahlchancen garantierte.

Die Franzosen (sowie auch andere Mittelmeerländer) hätten lieber eine geld- und fiskalpolitische Expansion Deutschlands gesehen, wodurch sich die starke Exportorientierung des Landes abgeschwächt hätte. Dieser Kurs war bei den Deutschen allerdings immer unbeliebt. Angesichts des Vermächtnisses der Zwischenkriegszeit, sorgten sie sich über die Inflation und deren Folgen.

Die politischen Entscheidungsträger Deutschlands glaubten, mit der Einführung der Währungsunion würde sich das Thema erledigen. Dies deshalb, weil sich ja auch in den Vereinigten Staaten niemand wegen eines Booms in Kalifornien sorgt, der so etwas wie Leistungsbilanzüberschüsse zur Folge hätte (die ohnehin niemand berechnet). Kein Mensch sagt den Kaliforniern in guten Zeiten, sich zu entspannen und an den Strand zu gehen.

Der zweite, von Nobelpreisträger Paul Krugman wiederholt geäußerte Kritikpunkt ist, dass die vermeintliche Lehre aus der deutschen Geschichte chronologisch falsch ist. Nicht die berühmte Hyperinflation der frühen 1920er Jahre zerstörte die fragile Weimarer Republik und ebnete den Nazis den Weg zu ihrem Aufstieg. Vielmehr wurde die Demokratie zehn Jahre später durch Depression und Deflation zerstört.

Ein wichtiges Element der politischen Zwangslage der Deutschen in den frühen 1930er Jahren bleibt in dieser aktuellen Kritik unberücksichtigt. In der Zeit der Großen Depression saß Deutschland aufgrund vorher getroffener Fehlentscheidungen bereits in der Falle. Genau diese Lehre ist im politischen Bewusstsein der Deutschen so tief verankert.  

Die Deutschen stellen zurecht fest, dass es Parallelen zwischen den Bedingungen im heutigen Europa und der Zwischenkriegszeit gibt. Diese Ähnlichkeiten bestehen in den Konsequenzen, die Entscheidungen über das Währungsregime auf das politische Verhalten und demokratische Legitimität haben.

Nach der Hyperinflation verankerte sich Deutschland in einem Währungsregime, dem internationalen Goldstandard, der absichtlich so konzipiert war, dass der Austritt unmöglich wurde. Es bestand die Erwartung, dass das Land dadurch glaubwürdig und für Auslandskapital attraktiv erscheinen würde.

Die Strategie ging auf und Kapitalzuflüsse lösten sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor einen Boom aus. Regierungen auf allen Ebenen finanzierten politisch attraktive, aber teure Infrastrukturprojekte. 

Es gab jedoch auch eine Kehrseite. Die Durchschlagskraft des Booms in Kombination mit den früheren Inflationserfahrungen führten zu Lohnerhöhungen, denen keine entsprechenden Produktivitätszuwächse gegenüberstanden. Aus diesem Grund büßte die Weimarer Republik in den späten 1920er Jahren ihre Wettbewerbsfähigkeit auf die gleich Art ein, wie Südeuropa in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends. In beiden Fällen war klar, dass die Kapitalzuflüsse nicht ewig anhalten und die sich verschlechternde Wettbewerbsfähigkeit eine Trendwende einläuten würden.

Als dieser Wendepunkt eintrat, saß Deutschland in der Falle. Da Ausländer und Deutsche gleichermaßen ihre Sparguthaben abzogen, wurden die Banken in die Insolvenz getrieben und waren gezwungen, ihre Vermögenswerte zu Schleuderpreisen zu veräußern. Die Regierung musste die Banken stützen, konnte aber die Defizite nur durch Kredite von den Banken finanzieren. Angesichts ihrer Festlegung auf einen fixen Wechselkurs im Rahmen des Goldstandards bedeutete dies, dass die Regierung immer noch unbeliebtere Sparmaßnahmen ergreifen musste.   

Angesichts all dieser Zwänge gab es keine einfache Lösung. Ein unmittelbarer Ausweg im Gefolge der Bankenkrise 1931 bestand in der Einführung von Kapitalkontrollen.

Die Krise war eine Niederlage für die Demokratie. Die augenfällige Reaktion der demokratischen Parteien war die Flucht aus der politischen Verantwortung in Zeiten größter ökonomischer Not. Die letzte vollständig auf parlamentarische Mehrheit gestützte Regierung der Weimarer Republik war bereits im März 1930 unter dem politischen Gewicht eines unlösbaren Finanzdilemmas zerbrochen. Ausgabenkürzungen befremdeten die Linke; Steuererhöhungen verärgerten die Rechte.

Die demokratischen Parteien beugten sich dieser Entwicklung, indem sie in der Verfassung vorgesehener Notbestimmungen anwandten, um das Parlament zu umgehen und Gesetze in Form von Dekreten zu erlassen. Auf diese Weise war die Demokratie schon vor Adolf Hitlers Ernennung zum Reichskanzler im Januar 1933 substanziell ausgehöhlt.

Banken- und Haushaltsprobleme, fiskalpolitische Zwänge und die Installierung „unpolitischer“ Technokratenregierungen: das klingt für alle geschichtsbewussten Deutschen in entsetzlicher Weise vertraut. Die negative Lehre aus den Erfahrungen der Zwischenkriegszeit – dass die Anhäufung weiterer fiskalischer Verbindlichkeiten das Problem nicht löst – ist auch im heutigen Europa bereits offensichtlich. Aber man kann auch eine positive Lehre ziehen, nämlich die Möglichkeit einer internationalen Ordnung zu erwägen, aufgrund derer demokratische Regierungen gestützt und nicht unterminiert werden, wenn diese unpopuläre Maßnahmen ergreifen. 

Das war die Lehre, die der erste deutsche Nachkriegskanzler Konrad Adenauer aus Weimar zog. Als ehemaliger Oberbürgermeister einer deutschen Stadt, die in den 1920er Jahren mit hohen Ausgaben konfrontiert war, hatte er die deutsche Katastrophe hautnah mitverfolgt. Heute wie damals ist Europa – als eine Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten – notwendig, um die Demokratie in den vom wirtschaftlichen Zusammenbruch bedrohten Nationalstaaten aufrechtzuerhalten.