NEW YORK – Als er im September 2006 gefragt wurde, ob irgendetwas mit der Art und Weise, wie die amerikanischen Vernehmungsbeamten die Gefangenen von „hohem Wert“ in Guantánamo Bay und anderswo behandeln, nicht in Ordnung wäre, antwortete Präsident George W. Bush bekanntlich: „Wir foltern nicht.“
Die Definition von Folter ist bekanntermaßen heikel, doch wissen wir nun seit einiger Zeit, dass der ehemalige Präsident, sagen wir einmal, sparsam mit der Wahrheit war. Zumindest haben die amerikanischen Vernehmungsbeamten gegen die von den Vereinigten Staaten ratifizierte Genfer Konvention gegen „grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ verstoßen.
Einen Menschen an einem Brett festzubinden und immer wieder bis an den Punkt des Ertrinkens zu bringen oder einen Gefangenen – der nackt ausgezogen und von seinen eigenen Exkrementen bedeckt ist – dazu zu zwingen, mit in Handschellen an die Decke gefesselten Händen tagelang dazustehen, bis seine Beine auf das doppelte ihrer normalen Größe angeschwollen sind, stellte vielleicht in den von Regierungsanwälten verfassten Memos keine Folter dar, aber derartige Praktiken sind gewiss grausam, unmenschlich und erniedrigend.
Barack Obamas erste Amtshandlung als amerikanischer Präsident war das sofortige Verbot von Folter. Jetzt lautet die Frage, wie man mit der Vergangenheit umgeht, insbesondere mit der Tatsache, dass diese Handlungen nicht nur geduldet, sondern von höchsten US-Funktionären angeordnet wurden.
Sollen die verantwortlichen Funktionäre, unter ihnen auch Bush, vor Gericht gebracht werden, weil sie gegen das Gesetz verstoßen haben? Sollen alle Einzelheiten darüber, was getan wurde, freigegeben und veröffentlicht werden? Sollte ein spezieller Untersuchungsausschuss gegründet werden? Oder wäre es besser, gemäß den Worten Obamas „in die Zukunft zu blicken, nicht in die Vergangenheit.“?
Wie Obama schnell erkannt hat, erweist sich seine bevorzugte Antwort als unmöglich, denn die Weigerung zurückzublicken wird die Zukunft mit größeren Gefahren belasten.
Der Ex-Vizepräsident Dick Cheney hat zu verschiedenen Anlässen erklärt, er bereue die von ihm als „erweiterte Verhörmethoden“ bezeichneten Techniken wie das Beinahe-Ertrinken nicht, weil sie „unser Land vor Terroranschlägen beschützten.“ Das Verbot Obamas macht die USA seiner Meinung nach „verwundbar“. Kurz gesagt: Linksliberale Skrupel hinsichtlich Moral, Legalität und internationaler Folterkonventionen sind dumm und verantwortungslos. Die Konsequenz liegt auf der Hand: Sollten die USA wieder von Terroristen angegriffen werden, wissen wir, wer daran schuld ist.
Daher könnte der Einsatz bei der „Folterdebatte“, die die USA derzeit beschäftigt, nicht höher sein. Auf der einen Seite stehen Cheney und seine Verbündeten, die Folter pragmatisch sehen; wenn eine schwere Bedrohung für die kollektive Sicherheit wahrgenommen wird, muss sich selbst eine liberale Demokratie die Hände schmutzig machen. Niemand foltert gern, aber Sicherheit ist wichtiger als moralische Skrupel, und die Gesetze müssen einfach angepasst oder ausgetrickst werden.
Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die die Folter als eine moralische Abscheulichkeit ansehen, die unter keinen Umständen zugelassen werden kann. Das ist genaugenommen auch die rechtliche Position derer, die die Genfer Konvention ratifiziert haben: „Keine außergewöhnlichen Umstände – ob ein Land im Kriegszustand oder in Kriegsbedrohung ist, von interner politischer Instabilität oder Notsituationen bedroht ist – dürfen als Rechtfertigung für Folter dienen.“
Doch ist dies nicht der Hauptschauplatz, auf dem die Folterdebatte in den USA derzeit ausgefochten wird. Aus verständlichen Gründen versuchen viele, die Obamas Folterverbot befürworten, auf Cheneys pragmatische Sichtweise mit einer ebenso pragmatischen Gegenerzählung zu antworten. Sie argumentieren anders als Cheney, dass Folter nicht die beste Möglichkeit darstellt, uns zu schützen. Ein Mensch mit extremen Schmerzen wird alles sagen und somit unzuverlässige Informationen liefern. Sie behaupten, dass andere, weiter entwickelte Verhörmethoden nicht nur menschlicher (und legal) sind, sondern auch effektiver.
Um diesen Punkt der allgemeinen Öffentlichkeit deutlich zu machen, die in den USA immer noch leicht von Cheneys Ansicht, Folter sei gerechtfertigt, wenn sie Leben rettet, zu überzeugen ist, haben linksliberale Kommentatoren und Politiker einen Sonderausschuss gefordert, um das Vorgehen der letzten Regierung vollständig zu untersuchen. Das wird, so glauben sie, eindeutig zeigen, dass Folter kontraproduktiv ist. Sie beschädigt nicht nur das Image und die Rechtsstaatlichkeit des Landes schwer, sondern sie führt wahrscheinlich auch zu mehr Terrorismus, nicht weniger.
Der geistige und politische Wert einer solchen Argumentation liegt auf der Hand. Die gegenwärtige Regierung kann es sich nicht leisten, in die von Cheney aufgestellte Falle zu gehen und für einen weiteren Terroranschlag verantwortlich gemacht zu werden, nur weil sie die Folter abgeschafft hat.
Doch sind dies wirklich die richtigen Fragen, um die sich diese Debatte drehen sollte? Wenn Folter ein absolutes Unrecht darstellt, unabhängig von den Umständen, ist die Frage nach der Effektivität irrelevant. Die Debatte anhand dieser Kategorien zu führen, droht das moralische Prinzip zu verwässern.
Bleibt die Frage, warum Folter absolut zu verurteilen ist, während andere Kriegshandlungen, z. B. Bombenangriffe, die Menschen mehr Schaden zufügen, als unausweichliche Konsequenzen der nationalen Verteidigung womöglich akzeptabel sind. Bombenangriffe können selbstverständlich ein Kriegsverbrechen darstellen, wenn sie als terroristische Handlung gegen unbewaffnete Menschen durchgeführt werden. Doch gelten Militäreinsätze, bei denen Zivilisten getötet oder verletzt werden, häufig nicht automatisch als Verbrechen, solange es nicht ihr Ziel ist, einer hilflosen Person – selbst wenn er oder sie ein Feind ist – bewusst Schmerzen oder Demütigung zuzufügen. Im Fall der Folter ist dies das Ziel, deshalb ist sie von anderen Kriegshandlungen zu unterscheiden.
Ein prominenter rechter amerikanischer Kommentator meinte vor Kurzem, dass jeder Versuch, die Folterer und ihre Gebieter in der Regierung Bush zur Verantwortung zu ziehen, „die Bemühungen der harten und tapferen Amerikaner, die uns beschützen, während wir schlafen“ verspotten würde. Abgesehen von der Tatsache, dass das Foltern von Menschen nicht dasselbe ist wie ein Zweikampf und wenig Tapferkeit erfordert, stellt dieser Kommentar es genau falsch dar. Nach Jahren der Folter von Menschen in einem der brutalsten „schmutzigen Kriege“ Südamerikas entschieden die brasilianischen Generäle, die Folter einzustellen, da ihre institutionalisierte Anwendung die Disziplin und Moral der Streitkräfte aushöhlte. Sie verspottete die Männer, die hart und tapfer sein sollten, stattdessen jedoch zu Schlägern geworden waren.


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