Der Wert der Genfer Konventionen von 1949 und ihrer Zusatzprotokolle von 1977 lässt sich unmöglich zu hoch einschätzen. Um es in einfachen Worten zu sagen, Millionen Menschen leben noch, weil diese Normen die Arbeit des Internationalen Roten Kreuzes ermöglicht haben. Zusammen bilden die Konvention und die Protokolle etwas, was irreführend internationales Humanitäres Gesetz (IHG) genannt wird aber tastsächlich das Vorgehen im Krieg regelt. Das Gesetz versucht die Auswirkung des Krieges unabhängig vom Fehlen oder Vorhandensein seiner Berechtigung, einzugrenzen und dem Vorgehen selbst in Schlachten, die für eine gerechte Sache geschlagen werden, Schranken aufzuerlegen.
Zum Beispiel halten jetzt viele Staaten das Verbot, absichtlich auf Zivilisten zu zielen, für bindend und handeln auf dieser Grundlage, indem sie ihre Taktik auf dem Schlachtfeld tatsächlich dahingehend in Schranken weisen. Bedenken sie nur, wie sich das militärische Vorgehen der Amerikaner seit Vietnam, als die Befehlshaber davon sprachen, Dörfer zu zerstören, ,,um sie zu retten", bis hin zu den Operationen in Kosovo und Afghanistan geändert hat, als der Rat von Militäranwälten und sogar von Beamten des Roten Kreuzes in der Frage, welche Ziele bombardiert werden könnten, herangezogen wurden.
Dieser Fortschritt, der mit der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs im letzten Juli eine weitere institutionelle Stütze bekam, wiegte viele im Glauben, dass der Triumph des Völkerrechts keine utopische Hoffnung mehr sei, sondern bereits eine praktische Perspektive. Diese Vision bleibt verlockend, doch weil sie sich moralisch missbrauchen lässt, birgt sie auch eine tiefe moralische und geistige Gefahr.
Es ist hier angebracht, sich an Walter Benjamins Beobachtung "Jedes Dokument der Zivilisation ist zugleich ein Dokument der Barbarei", zu erinnern. Florence Nightingale hatte das verstanden, als sie in den 1860er Jahren ablehnte, sich dem Gründer des Roten Kreuzes, Henri Dunant, anzuschließen. Sie behauptete, Krieg eingrenzen zu wollen, wie es sich das Internationale Rote Kreuz vorgenommen hat, macht den Krieg für diejenigen, die ihn führen und diejenigen, die in ihm ausfechten, moralisch nur noch schmackhafter.
Tatsächlich hat die Fetischisierung eines Dokuments immer einen religiösen Haken, der den nachdenklichen Menschen skeptisch stimmen sollte. Das IHG sollte nicht mehr gegen eine kritische Überprüfung gefeit sein als irgendein anderes Glaubensbekenntnis. Mit der Behauptung Jakob Kellenbergers, des gegenwärtigen Präsidenten des Internationalen Roten Kreuzes, "das Prinzip der Humanität" liege dem IHG insgesamt zugrunde, geraten wir in das Reich der Gesetzes-Vergötterung.
Doch das IHG muss sich nicht nur der ethischen Herausforderung stellen, wie es mit dem moralischen Hochmut umgehen solle. Die Kriege fingen gegen Ende des 20. Jahrhunderts an, sich zu verändern. Abgesehen von den Schrecken der jüngsten Konflikte zwischen Äthiopien und Eritrea und der Wahrscheinlichkeit, dass jede Art Angriff der Angloamerikaner auf den Irak eine Katastrophe begleiten dürfte, handelt es sich heutzutage bei den meisten Kriegen um Bürgerkriege. Als solche sind sie fast schon definitionsgemäß weniger an Regeln gebunden als zwischenstaatliche Kriege.
Die Gründe dafür sind einfach und brutal. In Bürgerkriegen neigt jede Seite dazu, der anderen die Legitimität, wenn nicht sogar die Menschlichkeit abzusprechen. Ihre Ziele sind meistens weniger der Sieg auf dem Schlachtfeld als ethnische Säuberung, Unterwerfung oder sogar Genozid. Wenn, wie in Bosnien, ein Kommandeur das Ziel verfolgt, die mohammedanische Bevölkerung eines bestimmten Gebietes durch Serben zu ersetzen, dann ist der Krieg, definitionsgemäß, von einem Kriegsverbrechen nicht mehr zu unterscheiden.
Würde ein solcher serbischer Kommandeur nach den Regeln, wie sie im IHG niedergelegt sind, kämpfen, das heißt, den Zivilisten ein Mindestmaß an Schutz zukommen lassen, gäbe es von schon keinen Grund, mit den Feindseligkeiten überhaupt erst zu beginnen. Für die bosnischen Serben waren 1992, oder für die Ruander 1994, oder für die Revolutionäre Vereinigte Front von Sierra Leone die eigentlichen Gegner nicht die feindlichen Truppen, sondern die Zivilbevölkerung einer rivalisierenden ethnischen oder kulturellen Gruppe.
Unter solchen Umständen sind Gesetze nutzlos. Die Kommission zur Bekämpfung von Kriegsverbrechen kann wie im Kosovo oder in Osttimor internationale Interventionen auslösen. Doch die Vorstellung, solche Interventionen würden zur Regel werden, die Großmächte (und nur sie verfügen über die Mittel, um wirksam einzuschreiten) würden ihre Truppen aus lauter Uneigennützigkeit dazu abstellen, in endlosen Kriegen zu töten und zu fallen, ist im schlechtesten Sinne des Wortes utopisch und ausgesprochen unrealistisch.
Weit davon entfernt, jemals triumphiert zu haben, ist das IHG daher niemals gefährdeter gewesen als gerade jetzt. Das Gesetz geht davon aus, dass es außerhalb der bloßen Rhetorik tatsächlich einen moralischen Konsens unter den Staaten und Kriegsherren gäbe. Ja! Die Regierung Ruandas hatte die Konvention gegen Völkermord unterschrieb. Aber etwas zu unterschreiben bedeutet noch nicht, dass man es aufrichtig will. Offensichtlich gewinnen einige Normen möglicherweise das Einverständnis und die Unterstützung derjenigen, gegen die sie gerichtet sind. Das Problem ist nur, dass dies kein Naturgesetz garantiert.
Inzwischen wird auch die Kriegsführung zwischen Staaten eher mehr als weniger barbarisch. In den meisten Konflikten werden die Rechte der Gefangenen regelmäßig missachtet, wird die Folter üblich und die Unverletzbarkeit kultureller und religiöser Gebäude nicht berücksichtigt. Wenn Kellenberger das Heraufziehen der bürgerlichen Gesellschaft begrüßt, die angeblich entschlossen sei, "den Menschenrechten und menschlicheren Gesetzen größere Achtung entgegenzubringen", dann verwechselt er seine Wunschträume mit der Realität.
Tatsächlich kommen die Angriffe auf das IHG nicht einfach nur von den Kriegsherren an der Elfenbein-Küste, in Tschetschenien bis hin nach Aceh (Nordsumatra). Sie stammen zunehmend von Staaten, die bei konventionellen militärischen Operationen dazu neigen, sich an die Kriegsregeln zu halten. Besorgt hat das der so genannte "Krieg gegen Terrorismus".
Insbesondere die USA, gehen nun davon aus, dass die meisten ihrer Gegner keine Soldaten im konventionellen Sinne sind, sondern "gesetzeswidrige Kämpfer" - Leute also, auf die der Schutz durch die Genfer Konventionen nicht zutrifft. Wenn überhaupt, dann nimmt der Verschleiß des IHG heute seinen Ausgang ebenso von den Entscheidungen, die in Washington gefällt werden, wie von den Grausamkeiten der Milizkommandanten im westafrikanischen Dschungel.


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