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Wladimir Putins Potemkinsche Nation

MOSKAU – „Image ist alles“, ist vielleicht ein brauchbares Credo im Hause Gucci oder wenn man als Model auf dem Laufsteg steht, es ist aber definitiv ungeeignet als nationale Strategie. Dennoch geht es beim „Putinismus“, der vorherrschenden Ideologie Russlands, wie es von Wladimir Putin in seinen zehn Jahren an der Macht geschaffen wurde, nur ums Image – das Image einer wiederauferstandenen Großmacht, die von Neuem auf der Weltbühne steht.

Das Problem ist, dass anders als beim spindeldürren Laufsteg-Model, das sich halb zu Tode hungert, um schlank zu bleiben, das Image, das Putin von Russland zu entwerfen versucht, völlig frei erfunden ist. Die russische Wirtschaft ist ein Scherbenhaufen, und Russlands gewaltiges Militär musste sich aufs Äußerste anstrengen, um 2008 das winzige Georgien zu besiegen.

Natürlich haben Russlands Machthaber den Mythos schon immer der Wirklichkeit vorgezogen. Schließlich wurde das „Potemkinsche Dorf“ unter der Herrschaft von Katharina der Großen erfunden, um hinter fröhlich bemalten Häuserfassaden zu verstecken, wie verwahrlost Katharinas Leibeigene lebten, während die Zarin durch ihr Land reiste.

Im heutigen Russland lautet der vorherrschende Mythos, dass Putin Präsident eines sich rasch modernisierenden Landes war. Die fröhliche Fassade besteht hier aus Russlands Miniaturpräsidenten Dmitri Medwedew, dessen Aufgabe – wie die der amerikanischen First Lady – darin besteht, den Schein zu wahren. Und der Schein, der am meisten Pflege benötigt, ist der eines modernen und zivilisierten Russlands.

Bei seinem Amtsantritt als Präsident 2008 erklärte Medwedew: „Wir müssen echte Achtung für das Gesetz erreichen und den rechtlichen Nihilismus bezwingen, der die moderne Entwicklung behindert.“ Zudem schrieb er in einem viel diskutierten Zeitungsartikel mit dem Titel Vorwärts Russland : „Sollten wir unsere primitive Rohstoffwirtschaft, die weit verbreitete Korruption und die hartnäckige Angewohnheit, uns darauf zu verlassen, dass der Staat unsere Probleme löst, weiter mit in die Zukunft schleppen? Heute haben wir zum ersten Mal in unserer Geschichte die Chance, uns und der Welt zu beweisen, dass sich Russland demokratisch entwickeln kann. Unser politisches System wird äußerst offen und flexibel sein.“

Und erst im vergangenen Oktober erinnerte Medwedew in seinem Blog (selbst ein Zeichen, das seine moderne Einstellung demonstrieren soll) an die Opfer Stalins: „Es sind Stimmen zu hören, die sagen, die zahlreichen Toten seien durch übergeordnete Ziele des Staates gerechtfertigt gewesen. Ich bin davon überzeugt, dass ein Land keine Entwicklung, keinen Erfolg und keine Ambitionen durch menschliches Leid und Verluste erreichen kann. Nichts ist wertvoller als menschliches Leben, und es gibt keine Entschuldigung für Unterdrückung.“

Wenn Medwedew tatsächlich ernst meinte, was er sagt, würde er natürlich die Opposition gegen den russischen Staat anführen, den Putin errichtet hat. Doch da Putin Medwedew in sein Amt eingesetzt hat und ihn jederzeit nach Belieben wieder absetzen kann, wendet sich Russlands Präsident nicht gegen die Machenschaften der Regierung Putin. Was ist hier also los?

Putins politische Genialität besteht darin, dass er verstanden hat, dass es den Russen noch wichtiger ist, als mächtig wahrgenommen zu werden, als tatsächlich mächtig zu sein. Er braucht Russland nicht zu modernisieren, damit es tatsächlich mit den mächtigsten Ländern der Welt mithalten kann; er muss einfach nur genug prahlen, damit die Leute – vor allem seine eigenen – glauben, dass Russland wieder in der ersten Liga der Nationen mitspielt.

Putins Versprechen, die nationale Selbstachtung wiederaufzubauen, die 1991 durch Russlands bitteren Verlust seines Supermachtstatus erschüttert wurde, konzentriert sich darauf, Europa so einzuschüchtern, dass es Russlands Sphäre der „privilegierten Interessen“ in den postsowjetischen Nationen unterwürfig akzeptiert. Durch die Erhöhung der Öl- und Gaspreise bzw. die Begrenzung der Liefermenge und indem er seine militärischen Muskeln in Georgien spielen lässt oder Schiffe nach Kuba und Venezuela schickt, um Russlands Macht auf der Weltbühne zur Schau zu tragen, hat Putin viele Menschen in Russland davon überzeugt, dass Russland wieder auferstanden ist.

Ferner führte Putins Projekt, den „großen russischen Staat“ vor dem Chaos der postsowjetischen Ära zu schützen, zur Verhaftung „unehrlicher“ Oligarchen, zur Verfolgung einer „verantwortungslosen“ Presse und zur Errichtung seiner persönlichen Diktatur über die Rechtsstaatlichkeit.

Da die Welt diese Charakteristika mit der Sowjetzeit verbindet, halten viele Menschen ihr erneutes Auftreten fälschlicherweise für ein Zeichen, dass Russlands Macht sich derzeit der der UdSSR nähert. Nichts könnte weiter von der Wahrheit entfernt sein. Wie in der Sowjetzeit verbirgt die diktatorische Maske die wirtschaftliche und politische Instabilität des Systems.

Anstatt in die Energieindustrie – den Motor der Wirtschaft – zu investieren, um die abnehmende Produktivität umzukehren, widmet der Kreml seine Energien einer Präsidentenkommission, um „den Versuchen entgegenzuwirken, die Geschichte zum Nachteil der russischen Interessen zu fälschen.“ Das bedeutet, dass der Staat entscheiden wird, welche Geschichtsauslegungen als „wahr“ angesehen werden sollten, was unendliche Manipulationsmöglichkeiten bietet, um den Interessen der Mächtigen zu dienen.

Und anstatt diejenigen ausländischen Investoren willkommen zu heißen, die die Wirtschaft modernisieren können, setzt die Regierung ihren rechtlichen Feldzug gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew vom Ölkonzern Jukos fort. Sie wurden in einem Verfahren 2004 für Finanzvergehen verurteilt, mussten sich im August jedoch für neue Vorwürfe verantworten, u. a. auch Steuerhinterziehung und Unterschlagung.

Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Anwälte – Anna Politkowskaja, Stanislaw Markelow, Anastassija Baburowa, Natalja Estemirowa und Dutzende andere – werden ermordet, und niemand im Kreml scheint sich darum zu scheren, da sie nicht wirklich zu dem Neuen Russland gehören, das Putin aufbaut. So starb erst in diesem November Sergej Magnitski, ein Anwalt von Hermitage Capital Management, im Gefängnis aufgrund der Nachlässigkeit seiner Inhaftierer.

Vielleicht hat US-Vizepräsident Joe Biden Russlands missliche Lage am besten auf den Punkt gebracht: „Tatsache ist: Die Russen stehen da, wo sie stehen, sie haben eine schrumpfende Bevölkerungsbasis, eine siechende Wirtschaft und ein Bankwesen, dass die nächsten 15 Jahre wahrscheinlich nicht überstehen wird. Die Welt verändert sich vor ihren Augen, und sie halten an etwas Vergangenem fest, das nicht aufrechterhalten werden kann.“ Solange die Fassade steht, werden die Russen weiterhin an Putins Machtillusion festhalten.

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