MOSKAU – Die größte Enttäuschung der postkommunistischen Ära war das Versäumnis des Westens, insbesondere Europas, eine erfolgreiche Beziehung zu Russland aufzubauen. Die meisten politischen Entscheidungsträger und Experten hatten erwartet, dass Russland sich nach einer unweigerlich mühsamen Übergangszeit den Vereinigten Staaten und Europa in einer strategischen und wirtschaftlichen Partnerschaft anschließen würde, die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruht. Das Tempo des Wandels war vielleicht ungewiss, nicht jedoch seine Richtung. Wladimir Putins massiver Wahlsieg bei den Wahlen zur Duma in dieser Woche hat diese Vorstellung Lügen gestraft.
Die gemeinsamen Interessen sind heute geschrumpft und die Werte auseinandergegangen. Ein wiedererwachendes Russland ist die erste revisionistische Macht der Welt, die einen Status quo ablehnt, der auf der Vorstellung beruht, der Westen habe den Kalten Krieg gewonnen. Seine beiden Supermachtvorzüge – Atomwaffen und Energie – verleihen ihm eine potenzielle Führungsrolle gegenüber allen unbedeutenderen Mächten, die mit ihrer Position in der Welt nicht zufrieden sind. Eine potenzielle Achse Russland-China, die auf dem gemeinsamen Widerstand gegen die US-Vorherrschaft gründet, trägt bereits den Keim einer neuen Bipolarität.
Die westlichen Erwartungen an die Laufbahn des postkommunistischen Russlands beruhten auf drei Annahmen, die sich als falsch herausstellten. Erstens war ein Großteil der russischen Elite nicht der Ansicht, dass der Verlust des Großreichs unumkehrbar war. Zweitens zerschlug der Unilateralismus der Regierung Bush den Glauben daran, dass die USA in der Welt weiterhin eine „multilaterale“ Führungsposition übernehmen würden. Der US-Unilateralismus veranlasste Russland sogar dazu, seine eigene unilaterale Politik zu verfolgen. Drittens ist Russland wider Erwarten wirtschaftlich noch nicht in den Westen (vor allem Europa) integriert.
Was passiert, wenn die Sogwirkung der großartigen Geschichte eines Landes mit den Beschränkungen seiner aktuellen internationalen Position zusammentrifft? Wird es versuchen, die Beschränkungen abzuschwächen? Oder wird es sich an sie anpassen? Die erste Möglichkeit könnte internationale Konflikte bedeuten, die zweite innenpolitische Konflikte.
Ich glaube, dass der Versuch von Präsident Putins Kreml, den postsowjetischen Staaten ein „liberales Imperium“ oder eine „souveräne Demokratie“ aufzuzwingen, scheitern wird. Selbstverständlich wird Russland einen starken Einfluss auf die ehemaligen sowjetischen Gebiete ausüben, doch wird es diesen Einfluss mit anderen teilen müssen. Russland hat nicht genug zu bieten, um die Alleinherrschaft zu übernehmen.
Die Europäische Union, die USA und China bieten den ehemaligen Sowjetrepubliken Möglichkeiten, ein „Gegengewicht“ zu Russland herzustellen. Natürlich fällt es nicht besonders schwer, sich die freiwillige Wiederaufnahme der ethnisch russischen Bevölkerung aus Belarus, dem Osten der Ukraine und dem nördlichen Kasachstan in die Russische Föderation vorzustellen – jedoch nur in einem Kontext, in dem Russland sich als wirkliche regionale Führungsmacht erweist, die Europa gleichwertig ist. Andernfalls (oder gleichzeitig) könnte Russland in Zentral- und Ostasien einen neuen Handelsschwerpunkt entdecken, obwohl es sich dabei kaum um das „liberale Imperium“ handeln würde, das Anatoli Chubais sich einst vorstellte, denn es wäre in der gegenseitigen Anziehungskraft von Autokraten begründet.
Russland wird sein Wirtschaftssystem außerdem nicht nach angloamerikanischen Vorgaben umstrukturieren. Abgesehen von ihrer Unfähigkeit, diese Vorgaben umzusetzen, sind sich die Russen der Defizite des angloamerikanischen Modells wohl bewusst. Wir werden u. U. einen Kompromiss zwischen einem europäischen Kapitalismus (im Stile Sarkozys) und einem autoritären, protektionistischen Modell mit einer starken Industriepolitik erleben. Das ist die Art zivilisatorische Wahl, die souveräne Länder für sich treffen können.
Die territorialen und wirtschaftlichen Gebote einer Großmacht werden es Russland weiterhin schwer machen, ein politisches System zu entwickeln, das westlichen Normen entspricht. Die Mittelschicht wird wachsen, doch gibt es keine Garantie dafür, dass sie im westlichen Sinne „liberal“ wird. Russlands politisches System wird also wahrscheinlich in absehbarer Zukunft autokratisch bleiben – versehen mit einer demokratischen Fassade. Das ist zwar enttäuschend, stellt jedoch eine Verbesserung zu allen anderen Zuständen dar, die Russland bis auf kurze Ausnahmen je erlebt hat.
Es ist unwahrscheinlich, dass Russland der Welt eine neue Art des Universalismus anbieten wird, wie es das mit dem Kommunismus einst tat. Die russische Linie des politischen Messianismus ist ziemlich erschöpft. Trotzdem ist Russland vielleicht in der Lage, aus seinen eigenen geistigen und kulturellen Ressourcen heraus eine attraktive Alternative zum amerikanischen und zum europäischen Modell zu entwickeln, unter der Voraussetzung, dass es langfristig wirtschaftlich erfolgreich bleibt.
Welche Rolle wird Russland spielen, wenn sein Versuch scheitert, ein unabhängiges Machtzentrum neben den USA (und letzten Endes auch China) zu werden? Ein Vergleich mit Frankreich während der langen Periode der angloamerikanischen Vorherrschaft könnte aufschlussreich sein. Im Großen und Ganzen war Frankreich der „schwierige Partner“ im angloamerikanischen Club – eine Rolle, die es bis zur Orchestrierung des Widerstands gegen den Irak-Krieg 2003 spielte.
Zweimal im zwanzigsten Jahrhundert – 1931 und 1969-70 – hat Frankreich dazu beigetragen, das Weltwährungssystem zu Fall zu bringen. 1966 nahm Charles de Gaulle Frankreich aus dem NATO-Militärbündnis. Als einziges Land in Westeuropa entwickelte Frankreich seine eigenen nuklearen Abschreckungsmittel und war Vorkämpfer für die Schaffung einer europäischen Militärstreitkraft außerhalb der NATO. Ohne die Führungsrolle der USA ausdrücklich in Frage zu stellen, versuchte Frankreich, seine eigene Ostpolitik mit Russland aufzubauen und seine Verbindung zu Deutschland dazu zu nutzen, eine europäische Position in der Außenpolitik zu erarbeiten.
Die Franzosen haben am meisten darauf bestanden, dass es europäische Interessen gibt, die nicht mit denen Amerikas identisch sind – vor allem im Nahen Osten, wo Frankreich bislang proarabisch war. Und wie de Gaulle hat auch Putin versucht, sein Land vor Demütigung und Niederlagen zu bewahren, indem er ihm eine Rolle schuf, die den Gefühlen des Volkes (nationale Mission und Stolz) entspricht, wobei die nationalen Interessen als „Souveränität“ interpretiert werden.
Der gaullistische Traum, ein unabhängiges Machtzentrum zu schaffen, wurde niemals wahr, aber die Rolle des „schwierigen Partners“ hat der französischen Diplomatie eine charakteristische Note verliehen, die auch für ein geschrumpftes, stolzes Russland, das jedoch keine Hegemonialmacht mehr darstellt, möglich sein könnte. In der Rolle als „schwieriger Partner“ könnte Russland die größten Chancen haben, seine Sehnsucht nach Unabhängigkeit mit den Tatsachen der modernen Welt in Einklang zu bringen.


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