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Unberechenbares Russland

Als er 2000 das erste Mal als neu gewählter russischer Präsident nach Paris kam, hatte Wladimir Putin eine einfache und beruhigende Botschaft mitzuteilen. „Ich bringe Ihnen, was Sie am meisten brauchen: eine stabile und garantierte Energiequelle. Mein Öl und Gas werden nicht billiger als die Lieferungen aus dem Nahen Osten sein, aber wesentlich sicherer.“

Worauf Putin unausgesprochen hinaus wollte, war, dass „christliche Energie“, auch wenn sie „orthodox“ ist, für eine westliche Welt, die hinsichtlich der Stabilität im Nahen Osten nervös wird, auf viel beruhigendere Weise sicher wäre als „muslimische Energie“.

Der Nahe Osten galt als chaotisch und unberechenbar, anders als das neue und moderne Russland Putins. Das Problem heute ist, dass „christliches“ Öl und Gas aus Russland für Ukrainer und Georgier, ganz zu schweigen von Italienern, keineswegs so garantiert und ausfallsicher erscheint, wie Putin das versprach.

Das Schlüsselkriterium, nach dem seine Verbündeten und Partner Russland bewerten sollten, ist Berechenbarkeit, und in dieser Hinsicht bleibt Russland in zunehmendem Maße hinter seinen Versprechen zurück. Wenn Putin die Hamas-Anführer empfängt, ohne die anderen Mitglieder des „Quartetts“ (die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten), das über die Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina wacht, zu konsultieren, testet Russland dann seinen „Wert als Störenfried“ oder spielt es einfach eine „Avantgarde-Rolle“ für die anderen Quartettmitglieder?

Täglich wird deutlicher, dass die Formel, die die westliche Politik gegenüber Russland seit dem Zusammenbruch des Kommunismus bestimmt – „Binden wir Russland ein, wenn wir können, halten wir Russland im Zaum, wenn wir müssen“ –, jetzt vollständig überdacht werden muss. Dem Westen ist es im Wesentlichen nicht gelungen, Russland als europäischen oder westlichen Verbündeten einzubinden. War dies durch einen Mangel an Offenheit und Vorstellungskraft unsererseits bedingt oder durch einen Mangel an Interesse und Wohlwollen von russischer Seite?

Die Erben des Sowjetreichs hatten nie geahnt, dass ihnen eine Zukunft als „untergeordneter“, ärmerer, reuiger und bewundernder Partner des Westens bevorstand. Die Russen von heute haben in der Tat keine Sehnsucht nach den Jahren unter Jelzin, die sie mit Chaos, Erniedrigung, Schmach und Schwäche verbinden. Für die meisten Russen konnte das Aufkommen einer unabhängigen Zivilgesellschaft und die erste Brise eines unsteten, demokratischen Windes nicht die tiefe nationale Frustration aufwiegen, die sie über den Verlust des Imperiums und den zerrütteten Status empfanden.

Wie würde außerdem eine auf das heutige Russland angewandte Eindämmungspolitik aussehen? Russlands Machthaber, die sich hinter dem politischen Sicherheitspolster verstecken, das die hohen Energiepreise ihnen liefern, haben zu Recht das Gefühl, dass die Zeit für sie arbeitet und „wir“ im Westen Russland mehr brauchen als Russland uns braucht.

Natürlich unterscheidet sich Russland in seiner Rolle als jüngster „Ölstaat“ sehr von dem Russland, in dem die Lebenserwartung für Männer an Niveaus grenzt, die in den ärmsten Ländern Afrikas vorkommen. Doch bewegen die Ereignisse in der Welt Russland dazu, seine trüben demografischen Aussichten zu vergessen und sich stattdessen auf seine ölbeladene Zukunft zu konzentrieren. In der Tat werden die eskalierenden Spannungen im Nahen Osten – besonders die nuklearen Ambitionen des Irans – die USA wahrscheinlich dazu bewegen, noch eher über Russlands diplomatische Widerspenstigkeit hinwegzusehen. Das schnelle Wirtschaftswachstum in China und Indien bedeutet, dass beide Länder einem stabilen Energiefluss Vorrang einräumen werden – und somit entspannten Beziehungen zu Russland. Auch die EU kann sich keine ernsthafte Krise mit dem Kreml leisten.

Für die Diplomaten, die Putin umgeben, ist es in Anbetracht ihrer Ausbildung möglicherweise ganz natürlich, die alten Methoden aus der Sowjetära anzuwenden, und sie glauben womöglich, der Moment sei gekommen, um die Erniedrigung von gestern wieder rückgängig zu machen. Um Russlands nationale Interessen zu vertreten, sind ihrer Ansicht nach harte Verhandlungstaktiken notwendig, auch wenn diese derzeit an Komik grenzen, wie in dem jüngsten Fall, als angebliche britische Spione Geheimnisse in einem Felsen in einem Moskauer Park versteckt haben sollen.

Selbstverständlich kann Russland nicht ernsthaft in Erwägung ziehen, die USA durch China auszugleichen, ganz zu schweigen von Frankreich. Eine Achse zwischen Paris, Berlin und Moskau war nie wirklich sinnvoll, selbst als Schröder in Deutschland an der Macht war. Dies ist heute mit Angela Merkel – jemandem, der sich keine Illusionen über Russland macht – als deutscher Kanzlerin sogar noch absurder.

Bei der Definition der westlichen Politik gegenüber Russland muss eine zarte Grenze gezogen werden. Plumper diplomatischer Druck – wie z. B. Drohungen, Russland aus den G-8 auszuschließen – darf nur im Notfall als Waffe dienen. Doch ergebene Einwilligung in alles, was Putins Regime einfällt, würde es nur in seinem Glauben bestätigen, alle Karten in der Hand zu halten.

Das Schlüsselwort, zu dem wir bei der Definition unserer Politik gegenüber Russland zurückkehren sollten, lautet „Berechenbarkeit“. Das einzige sichere, berechenbare Russland ist eines, das keine „christliche Energie“, sondern „rechtsstaatliche Energie“ anbietet. Die „demokratische Energie“ aus Norwegen stellt vielleicht ein zu fernes Ziel dar, aber damit Russland die Rolle des berechenbaren Energieversorgers einnehmen kann, muss die Herrschaft der Korruption enden.

Berechenbarkeit beruht auf Verantwortlichkeit. Wir im Westen brauchen Russlands Energie vielleicht dringend, aber wenn Russland nicht will, dass seine Zukunft in östliche Willkürherrschaft ausartet, muss es sich mit guten Absichten auf den Westen einlassen. Wenn Putin Russlands globales Ansehen wirklich verbessern will, darf er nicht zulassen, dass das russische Gefühl der Erniedrigung in den Jahren seit dem sowjetischen Zusammenbruch im Weg steht.

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