TEL AVIV – Das tödliche Fiasko der von der Türkei geleiteten „Friedensflottille“ nach Gaza hat die zunehmenden Spannungen in der israelisch-türkischen Allianz hervorgehoben. Doch hat es vor allem dazu beigetragen, die tiefer liegenden Gründe der Türkei offenzulegen, sich von ihrer westlichen Ausrichtung abzuwenden und zu einem Hauptakteur im Nahen Osten zu werden – im Bündnis mit den Schurkenregimes und radikalen nichtstaatlichen Akteuren der Region.
Außenpolitik kann nicht von ihren innenpolitischen Grundlagen getrennt werden. Die Identität von Nationen, ihr Ethos, war schon immer für ihre strategischen Prioritäten ausschlaggebend. Israels Schnitzer haben selbstverständlich eine Rolle bei der Aushöhlung seines Bündnisses mit der Türkei gespielt. Doch hat der Zusammenbruch seines alten „Bündnisses der Peripherie“, das die Türkei, den Iran unter dem Schah und Äthiopien einschloss, mehr mit revolutionären Veränderungen in diesen Ländern zu tun – dem Aufstieg von Ayatollah Khomeini an die Macht, dem Ende des Regimes von Kaiser Haile Selassie und der aktuellen islamischen Neuorientierung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan – als mit der israelischen Politik.
Die aktuelle Krise offenbart die Tiefe des türkischen Identitätskomplexes, das Schwanken des Landes zwischen seinem westlich orientierten kemalistischen Erbe und seinem östlichen osmanischen Vermächtnis. Nach der Abfuhr der Europäischen Union neigt Erdogan eher Letzterem zu.
Der Kemalismus hat das osmanische Vermächtnis immer als Last angesehen, als Modernisierungshindernis. In Erdogans Vision schließt Modernisierung eine Rückkehr zu den islamischen Wurzeln der Türkei nicht aus, auch braucht sie dazu nicht ihr Schicksal als Nahostmacht aufzugeben, selbst wenn das bedeutet, die von den Vereinigten Staaten vorgegebene Politik in der Region zu missachten.
Tatsächlich hat Erdogan positiv auf Europas Bedingungen für die EU-Mitgliedschaft der Türkei reagiert. Seine Reformen – wirtschaftliche Liberalisierung, Kooperation mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Stärkung der Rechte der kurdischen Minderheit und die Unterminierung der prätorianischen Bestrebungen der Armee – stellen große Fortschritte in der Geschichte der Republik Türkei dar.
Dennoch hat Erdogan Europas Anforderungen auch begierig zum Vorwand genommen, um die Macht der Armee einzudämmen, seine islamische Revolution aufzuhalten. Die Wahl seines politischen Verbündeten Abdullah Gül zum Präsidenten, gegen den Willen der Armee – ja, entgegen der gesamten kemalistischen Tradition – ist ein Paradebeispiel hierfür.
Um einen Vorstoß zu verhindern, der darauf abzielte, seine Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) zu verbieten, zähmte Erdogan auch das türkische Verfassungsgericht (zusammen mit der Armee Hüter des Kemalismus), indem er seine Zusammensetzung willkürlich änderte. Jetzt soll eine Verfassungsreform, die angeblich darauf abzielt, die „EU-Mitgliedschaft der Türkei zu fördern“ die Rolle der Armee als Wächter des säkularen Staats weiter beschneiden und die Kontrolle der Regierung über das Gerichtswesen stärken.
Mit der Einführung eines ausgesprochen religiösen Lehrplans hat sich Erdogans islamische Revolution auch auf das Bildungssystem ausgedehnt. Um den Strategiewechsel der Türkei zu unterstützen, wurde Arabisch in Schulen vor kurzem per Gesetz zum Pflichtfach erklärt. Es fällt schwer, sich einen symbolischeren Schlag gegen Atatürks Vision vorzustellen.
Erdogan glaubt, indem er die Vermittlerrolle der Türkei ausübt, würde er die Verantwortung seiner osmanischen Vorfahren als Garanten für Frieden und Sicherheit im Maschrek wiedererlangen. Der Elan der Türkei, als Friedensmittler zwischen Israel und seinen arabischen Feinden zu dienen, Erdogans lautstarkes Eintreten für die Palästinenser und seine Ambitionen, als Vermittler im Nuklearstreit zwischen dem Iran und dem Westen aufzutreten, spiegeln die veränderte Selbstwahrnehmung der Türkei als regionale Führungsmacht wider.
Sowohl für Israel als auch für den Westen ist der regionale Kontext des türkischen Aufstiegs besonders beunruhigend. Erdogans Neo-Osmanismus ist keine Rückkehr zu einem idyllischen osmanischen Staatenbund; vielmehr handelt es sich um einen Zusammenstoß zwischen einer aufstrebenden radikalen Achse, die von zwei großen nichtarabischen Mächten (der Türkei und dem Iran) angeführt wird, und den konservativen arabischen Regimes, die an Macht verlieren.
Die Türkei hat Israel mit der „Friedensflottille“ auf die Anklagebank der Weltöffentlichkeit gesetzt, was Benjamin Netanjahus Regierung immer noch zwingen könnte, sich für glaubhafte Friedensverhandlungen zu entscheiden, während es der Hamas gleichzeitig Auftrieb gab und das baldige Ende der israelischen Blockade des Gaza-Streifens herbeiführte. Ein derart spektakulärer Erfolg dient lediglich dazu, das Unvermögen der arabischen Verbündeten des Westens hervorzuheben.
In der Tat ist die zunehmende regionale Bedeutung der Türkei das Maß für das Versagen der Araber. Sie haben es nicht geschafft, ihre Friedensinitiative mit Israel fortzuführen, und sind an der Blockade des Gaza-Streifens beteiligt, in der Hoffnung, die Hamas werde zusammenbrechen, wodurch sie ihre eigene islamistische Opposition demütigen.
Als islamistische Demokratien, deren Regierungen aus allgemeinen Wahlen hervorgehen, können der Iran und die Türkei – und ihre Verbündeten Hamas und Hisbollah – einen Vorteil gegenüber den amtierenden arabischen Regimes geltend machen, die allesamt an einem gewaltigen Legitimitätsdefizit leiden. Bei allen handelt es sich um säkulare Autokratien, deren Macht durch aufdringliche, allmächtige Geheimdienste aufrechterhalten wird.
Erdogans Strategie macht ihn mitschuldig an der Agenda der bösartigsten Feinde des Westens. Er flirtete sogar mit der perversen Herrschaft des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, indem er Bashir in der Türkei willkommen hieß, nachdem dieser wegen der Massaker in Darfur vom Internationalen Strafgerichtshof angeklagt wurde, mit der Begründung, dass „Muslime keinen Völkermord begehen.“
Der Iran und die Türkei werden ihre islamische Identität immer stärker betonen, während sie sich den arabischen Massen zuwenden. Die Tatsache, dass ein panislamischer Diskurs den Panarabismus ersetzt hat, ist ein großer Rückschlag für gemäßigte arabische Regimes.
Doch trotz Erdogans schleichender islamischer Revolution ist die Türkei kein zweiter Iran. Die AKP bleibt eine progressive, heterogene Partei, die keinen Widerspruch zwischen Islam und Demokratie sieht. Auch hat sie den europäischen Traum der Türkei nicht vollkommen aufgegeben.
Zudem wird eine immer robustere säkulare Opposition, die Republikanische Volkspartei (CHP) unter der kraftvollen Führung von Kemal Kilicdaroglu, bestimmt dazu beitragen, den islamistischen Lauf aufzuhalten. Mit Israels Rückkehr zu einer nüchternen Friedensstrategie und mit einem ehrlichen Dialog zwischen der Türkei und ihren NATO-Verbündeten kann der türkische Brückenschlag zwischen Ost und West immer noch gerettet werden.


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