ISTANBUL – In einem Hollywood-Justizdrama kann man erwarten, dass der Held, der von der bösen Gegenseite in die Enge gedrängt wurde, am Ende siegen wird – aber erst, nachdem er die Schlinge bereits um den Hals hatte. Genau dann, wenn es so aussieht, als ob er unter der Last der Beweise erstickt, schlägt die Lage um. Seine Unschuld wird bewiesen, und die Ankläger werden bloßgestellt.

Sollten die in der Türkei ständig stattfindenden politisch-militärischen Gerichtsverfahren jemals verfilmt werden, würde es nicht an solchen Handlungsverläufen mangeln. In einer Serie bizarrer Verfahren haben die türkischen Gerichte hunderte Angeklagte – Militäroffiziere, Journalisten, Akademiker und Rechtsanwälte – zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie angeblich geplant haben, die demokratisch gewählte Regierung des Landes zu stürzen.

Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan propagiert die Verfahren als Beweis für die neue Ausrichtung der Türkei hin zu Demokratie und Rechtsstaat. Sie werden auch von den Nachrichtenmedien der sogenannten Gülen-Gruppe unterstützt – Anhänger des muslimischen Klerikers Fethullah Gülen und mächtige Verbündete der Erdoğan-Regierung. In Wirklichkeit stellen diese Verfahren einen massiven Rechtsbruch dar und missbrauchen die Justiz als politische Waffe gegen die Gegner der Regierung und der Gülen-Bewegung.

Würden sie nicht in einem Land mit 74 Millionen Einwohnern und enormer strategischer Bedeutung stattfinden, wären diese Fälle zum Lachen. Die Anklagen beruhen auf derart fantastischen Anschuldigungen, eingebildeten Verschwörungen, haarsträubenden Erfindungen, abgekarteten Spielen und unglaubwürdigen Handlungswendungen, dass ein Hollywood-Autor, der sie in einem Drehbuch verwenden würde, Gefahr liefe, seinen Job zu verlieren.

Nehmen wir den “Vorschlaghammer”-Fall als Beispiel: Mehr als 200 Militäroffiziere werden angeklagt, im Jahr 2003 einen Putsch gegen die damals neu gewählte Regierung geplant zu haben. Die Ankläger scheinen klare Beweise zu haben: angeblich von den Angeklagten erstellte detaillierte Pläne mit einer Reihe grauenhafter Aktionen zur Destabilisierung des Landes. Die Offiziere beharren auf ihrer Unschuld und behaupten, die Unterlagen seien gefälscht, aber wer soll ihnen entgegen der Meinung der Ankläger, der Regierung und der großen Medien Glauben schenken?

Das Verfahren hat bereits Unmengen an filmreifen Szenen geliefert. Einige Angeklagte konnten zeigen, dass sie im Ausland waren und keinen Zugriff auf die Computer hatten, mit denen die Pläne angeblich verfasst waren. Andere scheinen ihre eigenen Namen falsch geschrieben oder ihre Titel verwechselt zu haben. Zwei forensische Gutachten haben bestätigt, dass die Handschrift auf der belastenden CD gefälscht ist.

Darüber hinaus enthalten die Putsch-Dokumente Informationen, die zu dieser Zeit noch gar nicht bekannt waren, darunter Verweise auf Unternehmen, nichtstaatliche Organisationen, Krankenhäuser und andere Einrichtungen, die erst Jahre nach dem angeblichen Entwurf des Plans gegründet wurden.

Stellen Sie sich die Szene im Gerichtssaal vor: Der Verteidiger zeigt auf das Hauptbeweisstück und sagt zum Ankläger: “Sie behaupten, diese CD mit sämtlichen belastenden Dokumenten sei von meinem Klienten im Jahr 2003 erstellt worden. Können Sie erklären, wie mein Klient die Namen der Offiziere einer Fregatte kennen konnte, die erst 2005 zum Einsatz kam? Oder das Nummernschild eines Fahrzeugs, das erst 2006 ausgestellt wurde?” Der Richter wendet sich erwartungsvoll an den Ankläger. Der Ankläger, in Schweiß gebadet, bringt kein Wort heraus. Der Richter schlägt seinen Hammer nieder. Das Verfahren ist beendet.

Oder stellen Sie sich den Fall einer Gruppe junger Offiziere vor, die angeklagt sind, Prostitution organisiert und Staatsgeheimnisse gestohlen zu haben. Die Anklage beruht wiederum auf elektronischen Dateien, die angeblich im Haus eines des Angeklagten gefunden wurden. Aber die Polizei hat einen entscheidenden Irrtum begangen und damit das Komplott offengelegt: Nachdem sie angeblich einen anonymen Hinweis auf Ahmet A. (ein Pseudonym) erhalten hatten, durchsuchten sie statt dessen das Haus von Ahmet B. – und fanden unter dessen Besitztümern trotzdem irgendwie die belastenden Dateien. Ahmet B. ist offensichtlich nicht Ahmet A., und die einzige Erklärung dafür ist, dass die Beweise im falschen Haus versteckt wurden. Ahmet B. wurde schließlich (nach neun Monaten) freigelassen, aber das Verfahren geht weiter.

Auch andere Fälle sind voll von ähnlichen Beispielen. Ein Staatsanwalt befragt einen Verdächtigen zu einem Plan, Christen einzuschüchtern, bevor die Polizei diesen tatsächlich “aufgedeckt” hat. Ein Journalist wird eingesperrt, weil seine Notizen für ein unvollendetes Manuskript über die Gülen-Bewegung als Anweisungen einer terroristischen Organisation interpretiert werden. Ein hochrangiger Polizeibeamter, Verfasser eines Berichts über die Rechtsbrüche gülenistischer Staatsanwälte, wird eingesperrt, weil in seinem Büro illegale Aufzeichnungen abgehörter Telefonate gefunden wurden – mehrere Tage, nachdem er aus diesem Büro ausgezogen war.

In Hollywood-Filmen kommt die Gerechtigkeit schnell, aber nicht in der Türkei, wo die Gerichte die enormen Probleme mit den von der Polizei und den Anklägern präsentierten Beweisen bislang weitgehend ignoriert haben. Die irrsinnigen Prozesse werden weiter geführt, und es werden weitere Menschen hinein gezogen. Die großen unabhängigen Medien berichten nicht einmal über die Unstimmigkeiten, aus Angst, die Regierung oder das Gülen-Netzwerk zu provozieren.

Diese Gerichtsverfahren werden früher oder später unter der Last ihrer kollektiven Absurdität zusammenbrechen. Aber sie werden einen Schaden hinterlassen, der weit über das Leiden hunderter Unschuldiger, die auf falschen Verdacht hin eingesperrt wurden, hinaus geht. Die Hoffnung, dass die Türkei endlich ihre autoritären Überreste abschütteln und eine stabile Demokratie entwickeln kann, wird zunichte sein.